Parallel zur Neuregelung des Familiennachzugs soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch schärfer gegen Schleuser von Kindern vorgegangen werden. „Gerade Minderjährige zu motivieren, sich auf die gefährliche Reise in die Bundesrepublik Deutschland weiter lesen
Kinder- und Frauenrechte werden gestärkt, Integrationsverweigerung gestoppt Wien – Hoch erfreut zeigt sich der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend und Wiener Bildungssprecher, Stadtrat Maximilian Krauss, über die Initiative für ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volkschulen, mit der weiter lesen
Das NRW-Schulministerium hat sich skeptisch zu der Idee einer Meldepflicht für antisemitische Mobbingfälle an Schulen geäußert. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) sagte die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Genauer (FDP) zu weiter lesen
Zum Bericht des britischen Militärlabors, es gäbe keine Beweise dafür, dass das Gift, das zum Tod von Skripal geführt hat, aus Russland komme, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Es existieren keine Beweise dafür, dass Russland weiter lesen
Die von der Landesregierung zugesagte Förderung von Schutzhunden gegen Wolfsangriffe in Sachsen-Anhalt geht an den Bedürfnissen der Tierhalter vorbei. Das Programm wurde vor einem Jahr aufgelegt, um Halter von Weidetieren wie Schaf und Ziege zu weiter lesen
Die Salafisten-Szene in Deutschland wächst nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) weiter. Mit dem Ende des ersten Quartals 2018 sei ein Stand von 11.000 Personen erreicht, hieß es am Dienstag in Sicherheitskreisen. Das gehe aus Tendenzmeldungen weiter lesen
Durch welche Motive wird die ehemals enge Vertraute wirklich geleitet? Führt uns die Groko zum Super Gau? Vera Lengsfeld, die Angela Merkel anfangs begleitete und vertraute, erzählt in ihrem Vortrag Interessantes und bisher Unbekanntes weiter lesen
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat beim Oberlandesgericht Schleswig die Auslieferung des rechtmäßigen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puidgemont beantragt. Im schönsten Juristen-Deutsch wird von „intensiver Prüfung“ und der Erkenntnis, dass ein zulässiges Auslieferungsersuchen vorliegt, fabuliert. Die von den weiter lesen
Riexinger fordert Freilassung des katalanischen Separatistenführers: „Es liegt kein Straftatbestand vor“ Osnabrück. Linken-Chef Bernd Riexinger hat das Oberlandesgericht in Schleswig aufgefordert, die Abschiebung des in Schleswig-Holstein festgenommenen katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont jetzt noch zu stoppen. weiter lesen
Myriam K. die Stimme aus Kandel, lädt alle per Videobotschaft zur Demonstration: Kandel ist Überall, in Wien am 14.04.2018 ein!
Am 02.04.2018 veröffentlicht Wenn man in Deutschland nicht mehr seine freie Meinung äußern darf, dann befinden wir uns bereits in einer Meinungsdiktatur. Aufgrund der aktuellen Gesetzgebung wird pausenlos und scheinbar wahllos in den sozialen weiter lesen
Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet. Das erfuhr der Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für weiter lesen
Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien zurückgewiesen und von einer „frechen, grob fabrizierten anti-russischen Provokation“ gesprochen. „Seit Anbeginn behaupten wir, weiter lesen
Das Frauenbündnis leidet mit den Familien der Mädchen und Jungen, die durch Messerangriffe schwer verletzt oder getötet wurden – wir sind froh und dankbar, dass Vivien K. – das jüngste Opfer – aus ihrem Koma weiter lesen
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will in der Debatte um Abtreibungen den Streit zwischen Union und SPD um den Werbeverbot-Paragraf 219a STGB ohne gesetzliche Änderung beilegen. „Ich werde zeitnah Gespräche mit Ärzten und Beratungsstellen führen, um weiter lesen
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mehr Pflegekräfte aus dem Ausland holen und die Anerkennung von Abschlüssen beschleunigen. „Pflegekräfte aus unseren Nachbarländern einzuladen, ist die nächstliegende Option“, sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). weiter lesen
CDU-Präsidiumsmitglied und Gesundheitsminister Jens Spahn hat vom Ausland unabhängige Moscheen in Deutschland gefordert. „Wenn der Islam Teil Deutschlands sein soll, muss die Finanzierung aus dem Ausland ebenso aufhören wie das Modell der aus dem Ausland weiter lesen
Das Bundeskanzleramt muss nach einem Gerichtsbeschluss öffentlich Auskunft geben, welche Regierungsdokumente aus der Zeit Helmut Kohls im Besitz der Erbin Maike Kohl-Richter vermutet werden. Das Berliner Verwaltungsgericht hat damit einem Eil-Informationsantrag des Tagesspiegels (Samstagausgabe) stattgegeben weiter lesen
Zum Start der Erklärung2018.de konnten diese Erklärung nur von Akademiker, Wissenschaftler, Künstler, Publizisten und Autoren unterschrieben werden. Ab dem 2018. Unterzeichner wird die Liste geschlossen und dafür auf Wunsch vieler für Alle geöffnet! GEMEINSAME ERKLÄRUNG weiter lesen
Kirche darf nicht nur, sie muss politisch sein. Das sagt Irmgard Schwaetzer, Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland, im heute.de-Interview. „Für jeden, der das Neue Testament liest, gibt es keine Alternative dazu“, so Schwaetzer. Allerdings weiter lesen
Auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Diesel-Fahrverboten verweigern Städte und Landesbehörden notwendige Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte – Nach den ersten Diesel-Fahrverboten ab April in Hamburg rechnet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weiter lesen
NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) will ihr Heimat-Förderprogramm auch für islamische Kulturvereine öffnen. „Natürlich können sich auch islamische Kulturvereine um die Heimatpreise und die Fördergelder bewerben, die das Heimatministerium ausloben wird“, sagte Scharrenbach im Interview mit weiter lesen
Der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, beim Thema Gewalt an Schulen stärkere Unterstützung von Lehrern durch die Politik gefordert: „Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme. Die Politik hat bislang keine ehrliche Bestandsaufnahme gemacht“, sagte der weiter lesen
Auch an Bord von Passagierfähren verschifft – Linke: Rostock und Hamburg sollten Atomtransporte über Häfen stoppen Osnabrück. Über die Ostsee findet ein reger Handel mit Nuklearmaterial zwischen dem europäischen Festland sowie Skandinavien und Russland statt. weiter lesen
Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) für ein solidarisches Grundeinkommen für Langzeitarbeitslose scharf kritisiert. „Das von Michael Müller vorgelegte Konzept ist weder durchdacht noch durchgerechnet und deshalb abzulehnen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, weiter lesen
Wach auf, Deutschland! https://t.co/XkBTKKSnq2 via @YouTube — APDeutschland (@APDeutschlands) 28. März 2018 Video Via Tim Kellner Am 26.03.2018 veröffentlicht 18 TSD. ABONNIERT Ich ertrage es nicht mehr, tagtäglich von Politik und Medien belogen und übergangen zu werden. weiter lesen
Ja es ist Wirklichkeit was hier in Deutschland passiert! Wie auf dem Video von PfalzExpress auf Youtube zu hören ist, sollen Personen des linken Spektrums 3 Sprengsätze mitgeführt haben, bei der Demo des Frauenbündnis Kandel für Meinungsfreiheit, weiter lesen
Im Dezember 2017 bezogen in Deutschland knapp 1 059 000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie das Statistische weiter lesen
Nordrhein-Westfalen richtet bei der Staatsanwaltschaft in Bielefeld ein Sonderdezernat für Straftaten gegen ältere und hochbetagte Menschen ein. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Landesjustizminister Peter Biesenbach (CDU), Senioren würden weiter lesen
Gegen 20:00 Uhr kam es gestern (27. März)am Hamborner Altmarkt zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen aus etwa 20 und 30 Personen. Man hatte sich mit Macheten, Eisenstangen, Teleskopschlagstöcken und einem Staubsaugerrohr bewaffnet. Auch gegenüber weiter lesen
Erstmals wird eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldaten benannt: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) benennt am Mittwoch die Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne um. Hauptfeldwebel Tobias Langenstein war bei der ISAF-Mission in Afghanistan als weiter lesen
Das ist die Wirklichkeit, da erhalten abgelehnte Asylbewerber noch 3000 Euro damit sie freiwillig Ausreisen! Welches Land auf der Welt, zahlt einem illegalen Bürger noch Geld dafür, damit er endlich geht! Zahl der freiwilligen Ausreisen weiter lesen
Heute fand am 26.03.2018, um 19:00 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Mainz die Kundgebung #Merkelmussweg statt! Es waren ca. 90 Demonstranten vor Ort die friedlich demonstrierten! Die Demo sollte von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr weiter lesen
Geehrte Mitstreiter! Die nächste Montagsdemo „Merkel Muss Weg – Kundgebung zur Demokratie“ Mainz ist ordnungsgemäß angemeldet. Wann: Montag, 26.03.2018 Um: 19:00 – 20:00 Uhr Treffpunkt: Auf dem Bahnhofsvorplatz beim Hauptbahnhof in Mainz Wegbeschreibung -> https://goo.gl/maps/XhLxvMMxhG62 weiter lesen
Liebe Freunde, ich grüße euch mit ganzem Herzen und wenn ich in eure Gesichter blicke, bin ich tief berührt. Es berührt mich, dass ihr heute – trotz vieler Anstrengungen – wieder hier mit MIR in weiter lesen
Nachdem sich Länder wie Belgien und Dänemark geweigert haben, dem von der spanischen Zentralregierung angeordneten internationalen Haftbefehl gegen Carles Puigdemont zu entsprechen, wurde der ehemalige katalanische Präsident an der bundesdeutschen Grenze festgenommen. Der Vorwurf lautet weiter lesen
Der Bundesrechnungshof hat den Arbeitsagenturen einen systematisch falschen Umgang und Geldverschwendung bei Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitslosen vorgeworfen. Hochgerechnet auf alle Jobcenter dürfte ein jährlicher Schaden von rund 190 Millionen Euro entstehen. Das haben weiter lesen
Erst 15 Monate nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat der Bund nun eine zentrale Anlaufstelle für Opfer eingerichtet. 15 Monate, in denen die Opfer von Berlin, ihre Angehörigen und Hinterbliebenen, allein gelassen wurden. weiter lesen
Die Schüler von Parkland haben frischen Wind nach Washington gebracht. Ihr „Marsch für unser Leben“ geriet zu dem bewegenden Zeugnis einer Generation, die Leidtragende des Waffenwahns in den USA geworden sind. Sie sprechen mit der weiter lesen
Selten so gelacht, die Politik meint auch die Bürger merken nichts mehr oder warum spricht man von einem Ende von Hartz IV, dass Kind bekommt nur einen anderen Namen, wie solidarisches Grundeinkommen aber es braucht weiter lesen
Es werden nicht weniger Fälle, nein immer mehr Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die verharmlosten #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren weiter lesen
Die Polizei in Flensburg intensiviert ihre Kontrollen von Jugendlichen, nutzt die rechtlichen Möglichkeiten der Ortshaftung und erklärt einen umgrenzten Bereich der Innenstadt zum „gefährlichen Ort“. Der an diesem Wochenende beginnende Jahrmarkt steht ebenfalls im Fokus weiter lesen
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich gegen eine Vereinnahmung der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland durch die AfD verwahrt. „Das Gedankengut, das in Teilen der AfD vertreten wird, war – mein Eindruck weiter lesen
Die Stadt Wetzlar hat am Freitagabend entschieden, der NPD die Stadthalle am Samstag, 24.03.2018, nicht zur Verfügung zu stellen. Die Stadthalle bleibt deshalb am Samstag geschlossen. Die für diesen Tag angekündigte Veranstaltung der NPD in weiter lesen
Das Endergebnis steht nun fest, mit 97 % wird eindeutig mit NEIN zu der Aussage: Gehört der Islam zu Deutschland? gestimmt! Dies war nicht zu erwarten, dass die Umfrage doch so deutlich ausgefallen ist!
Der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der in weiter lesen
Anlässlich einer Veranstaltung der „Junge Alternative Kurpfalz“ am Freitagabend in der Stadtbibliothek, an der etwa 100 Besucher teilnahmen, kam es zu mehreren Kundgebungen. An der Kundgebung der Antifaschistischen Initiative Heidelberg nahmen etwa 70 Personen teil. weiter lesen
Es ist keine Possen, sondern Wirklichkeit, die SPD Ministerpräsidentin Dreyer will friedlich mit dem Bündnis „Wir sind Kandel“ in Kandel demonstrieren! Warum das friedliche demonstrieren in den Vordergrund gestellt wird nicht zu verstehen, denn die weiter lesen
Im Ort Trèbes in Frankreich hat eine bewaffneter Mann der den Islamischen Staat reklamiert mit einer Waffe einen Supermarkt gestürmt und laut mehreren Medienberichten 2 Menschen erschossen und andere 8 Personen als Geisel genommen! Im weiter lesen
Bürgermeister will sich „wehren“, Dreyer nennt uns „Hetzer“, SWR „Rechtsextreme“: Dieses Mal kommen wir für Meinungsfreiheit! SPD und DGB wollen Gegendemo unterstützen: „Wir sind Kandel“! SAMSTAG 24. März um 15 Uhr auf dem #Marktplatz in weiter lesen
Unbekannte bauen Grabstätte für Angela Merkel vor ihrem Wahlkampfbüro auf, für die Aussage, der Islam gehört zu Deutschland? Grabkerzen, Rote Rosen, vier Bilder von den jungen ermordeten Frauen, auf die die Namen #Maria, #Keira, #Mia und weiter lesen
Köln – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bei den Betriebsratswahlen am Flughafen Köln/Bonn herbe Verluste hinnehmen müssen. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ erhielt sie lediglich 182 der abgegebenen Stimmen. Bei den Wahlen 2013 holte Verdi noch weiter lesen
Botschafter Netschajew: Wir sind gegen unbewiesene Verleumdungen – Moskau bekräftigt Forderung nach internationaler Untersuchung Osnabrück. Der neue russische Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew, hat scharf auf die Erklärung des EU-Gipfels reagiert, in der sich weiter lesen
Gehört der Islam zu Deutschland? Nach den jüngsten Interviewäußerungen von Innenminister Horst Seehofer („Der Islam gehört nicht zu Deutschland“) gibt es in einem aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer bei der Beantwortung dieser Frage keine eindeutige Mehrheit. 47 Prozent weiter lesen
Den mit Abstand schlechtesten Rückhalt bei AfD-Wählern hat derzeit Björn Höcke, der heftig umstrittene AfD-Frontmann des rechten „Flügels“ und thüringische Landes- und Fraktionschef seiner Partei. Das ergab eine im Auftrag der Zeitung Junge Freiheit Anfang weiter lesen
Die Groupe PSA stärkt das Opel Engineering Center in Rüsselsheim: Neun weitere Kompetenzzentren in verschiedenen Technologiebereichen werden dort angesiedelt. Künftig werden in Rüsselsheim unter anderem Sitze und manuelle Schaltsysteme für den Gesamtkonzern entwickelt. Insgesamt steigt weiter lesen
Ein besonderer Tag – 11. Mai 2018 Liebe Freunde, Interessierte und Kritiker, am 11. Mai 2010 vor fast 8 Jahren wurde Andreas festgenommen, erst des Mordes verdächtigt und anschließend als Doppelmörder mit besonderer weiter lesen
Ein 25 Jahre alter Mann aus Göttingen und ein Begleiter sind nach ersten vorliegenden Informationen am Dienstagabend (20.03.18) in der Göttinger Innenstadt von mehreren dunkel gekleideten, vermummten Personen angegriffen worden. Das Mitglied der AfD-Landtagsfraktion und weiter lesen
Wie verstrahlt ist unsere Politik, nach dem Messerangriff eines 7-jährigen auf seine Lehrerin wird der Täter einfach auf eine andere Schule geschickt und alles ist gut! Der Grüne Super-Ministerpräsident Kretschmann will Messerattacke des kleinen Jungen weiter lesen
Grüne vermuten rechtswidrige Parteienfinanzierung Osnabrück. Eine etwa 45 000 Euro teure Wähleranalyse der Regierung von David McAllister (CDU) aus dem Jahr 2012 ist fehlerhaft vergeben worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) unter Berufung weiter lesen
Nach dem bestialischen Mord an Mia (15) gingen die besorgten Frauen in der deutschen Stadt Kandel auf die Straße – und wurden dadurch weltbekannt. Unter dem Motto „Kandel ist überall“ protestieren am 14. April nun auch die weiter lesen
Zur aktuellen Debatte zum Islam in Deutschland erklärt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wer sagt, der Islam gehört zu Deutschland, muss erklären, welche Werte einer islamischen Gesellschaft er für nachahmenswert hält. weiter lesen
An der Parteispitze der AfD in Sachsen-Anhalt deutet sich eine Wachablösung an. Mario Lehmann hat seinen Rücktritt als Vorstandsmitglied erklärt. Am Mittwoch informierte er seine Parteikollegen. Landeschef André Poggenburg bestätigte gegenüber der in Halle erscheinenden weiter lesen
#Twitter-Meldungen zu #Seehofer: Der #Islam gehört #NICHT zu #Deutschland! Deutschland ist durch das #Christentum geprägt! Das Forum der Migrantinnen und Migranten im Paritätischen, ein Zusammenschluss von 200 Migrantenorganisationen und -vereinen unter dem Dach des Paritätischen weiter lesen
„Das ist ein echter Rückschritt“, sagt der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar. „Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung hat den Titel ‚Ein neuer Aufbruch für Europa‘. In ihrer Regierungserklärung heute hat Bundeskanzlerin Angela Merkel hauptsächlich von einer Wirtschafts- weiter lesen
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die Entwicklung der AfD mit dem einstigen Aufstieg der NSDAP verglichen. Bei einer Podiumsdiskussion der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Güllner am Montagabend, die AfD habe bei ihrem weiter lesen
Was erlaubt sich Dreyer? Wie Epochtimes berichtet hat ein Journalist Beschwerde gegen Malu Dreyer im Fall der Demonstrationen in Kandel eingereicht! Die Ministerpräsidentin verletze das Gebot von staatlicher Neutralität, weil sie sich gegen Hass und Hetze weiter lesen
Die Berliner Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (MBR) kritisiert mangelnde Ermittlungserfolge im Zusammenhang mit einer rechtsextremen Anschlagserie im Bezirk Neukölln. Aus ihrer Sicht hätte es längst Festnahmen geben müssen. Die vom Berliner Senat geförderte Beratungsstelle spricht von weiter lesen
Der Witz des Jahres 2018, die Bevölkerung wird von hinten bis vorne belogen, denn Politiker beschweren sich über die maroden Kernkraftwerke in Belgien und die Atomindustrie liefert Brennstäbe mit dem Wissen der Politik nach Belgien! weiter lesen
Die Staatsanwaltschaft Zürich erhebt gegen drei Deutsche Anklage wegen Wirtschaftsspionage und Verstoß gegen das Bankgeheimnis. Ein Stuttgarter Anwalt und zwei ehemalige Mitarbeiter einer Schweizer Bank sollen illegal interne Bankunterlagen an deutsche Gerichte und Behörden weitergegeben weiter lesen
Hamburg – Tatzeit: 19.03.2018, 20:00 Uhr Tatort: Hamburg-Neustadt, Stephansplatz, U-Bahnhof Stephansplatz Die Polizei Hamburg fahndet nach zwei bislang unbekannten Tätern, die gestern Abend im Rahmen des Demonstrationsgeschehens in der Innenstadt einen 37-Jährigen angriffen und schwer weiter lesen
Alexander Dobrindt unterstützt und bestätigt die Aussage des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört! Dobrindt soll dies mit den Worten: Der Islam gehört egal in welcher Form nicht zu Deutschland, gesagt haben, weiter lesen
Die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, verteidigt die neue Technik selbstfahrender Autos auch nach dem tödlichen Unfall in den USA. In Deutschland gebe es jedes Jahr 3.000 Verkehrstote, sagte die CSU-Politikerin am Dienstag im Inforadio weiter lesen
Das Verteidigungsministerium hat entschieden, das Segelschulschiff Gorch Fock reparieren und sanieren zu lassen. Ministerin Ursula von der Leyen informierte am Morgen darüber die Minister der Großen Koalition, wie NDR Info bestätigt wurde. Die Kosten weiter lesen
Die Behörden haben über 40 Jahre lang – trotz wiederholter Warnungen an die Sozialarbeiter – nicht mit mehr als 1.000 Mädchen, von denen einige so jung wie 11 waren, in Telford misshandelt. Mädchen, die so weiter lesen
Im Jahr 2017 beantragten 650 000 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), d. h. fast um die Hälfte weniger als 2016, als 1 206 500 erstmalige Asylbewerber registriert wurden. Diese Zahl weiter lesen
Paukenschlag in Frankreich, wie die Zeitung der französische Ex-Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Merkelfreund soll laut mehreren Medienberichten aufgrund von Ermittlungen in Nanterre bei Paris in Polizeigewahrsam genommen worden sein und dort zur Zeit verhört werden! Angeblich weiter lesen
Nach schweren Hackerangriffen auf das Datennetz der Bundesregierung kündigt Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) grundlegende Sicherheits-Verbesserungen im Land an. Das neue Landes-Datennetz werde „deutlich robuster gegenüber solchen Angriffen wie vor wenigen Tagen sein“, sagte er weiter lesen
Die Heimaufsicht kommt in vielen Teilen Deutschlands ihrer Kontrollpflicht von Pflegeinrichtungen nicht nach. Nach gemeinsamen Recherchen von NDR und MDR werden in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Sachsen, Hamburg und Bremen die vorgeschriebenen Prüfquoten bei weitem nicht weiter lesen
Laut HNA brach am Sonntagmorgen, gegen 04.25 Uhr, ein unbekannter Täter in ein kombiniertes Wohn- und Geschäftshaus in der Göttinger Straße von AfD-Politiker Jens Kestner in Northeim ein. Der Täter hebelte ein Fenster auf und weiter lesen
Justizsenator Dirk Behrendt hat zugesagt, dass der Senat bei der Überlastung von Staatsanwälten und Richtern Abhilfe schaffen will. Der Grünen-Politiker räumte am Montag im rbb-Inforadio ein, dass es bei Strafverfahren Engpässe gibt, vor allem am weiter lesen
Während uns Angela Merkel erklärt, der Islam gehöre zu Deutschland, sieht die Lebenswirklichkeit etwas anders aus. In immer mehr Lebensbereichen werden unüberwindbare kulturelle Unterschiede nicht nur sichtbar, sondern zur Gefahr für Leib und Leben. Weiterhin weiter lesen
Die Bestsellerautorin des Buches „Deutschland außer Rand und Band“ wurde spontan auf der Leipziger Buchmesse von Heiko Schrang interviewt. Dort ging es um folgende Themen: – Neue Flüchtlingsströme nach dem Wahlsieg Merkels. – Angebliche Proteste weiter lesen
Politik-Kritik: Der Deutschland-Chef der Investmentbank Goldman Sachs, Jörg Kukies, wechselt als beamteter Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium. Das erfuhr der Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) von informierter Seite. Die Berufung von Kukies gilt als wichtigste Personalentscheidung des neuen Finanzministers weiter lesen
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat an Kreise, Städte und Gemeinden appelliert, stärker auf die bereitstehenden Landesmittel zur Sanierung maroder Schulen zuzugreifen. Von 500 Millionen Euro waren im vergangenen Jahr lediglich 223 Millionen abgerufen worden, wie weiter lesen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, Flüchtlinge auch als Arbeitsmigranten zu betrachten. „Anerkannte Flüchtlinge haben alle Möglichkeiten auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Und viele nutzen diese ja auch, etwa indem sie weiter lesen
In Berlin ist der Anteil der angeklagten Fälle seit 2006 um nahezu ein Drittel gesunken. Zugleich wurden von Jahr zu Jahr immer mehr Ermittlungsverfahren eingestellt. Das belegen Zahlen, die dem rbb vorliegen. Demnach wurde im weiter lesen
Seehofer reklamiert mehr als 100 neue Stellen für sein Heimatministerium. Hierzu erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die neue GroKo ist wirklich groß, zumindest im sinnlosen Geldausgeben. Erst sorgten die Pläne von Merkel und Co. für weiter lesen
Zum Wahlergebnis in Russland erklären die Parteivorsitzenden der AfD: „Wir gratulieren Wladimir Putin zu seiner Wiederwahl zum russischen Staatspräsidenten. Wir wünschen ihm viel Erfolg und politische Umsicht für seine nächste Amtsperiode. Die AfD wird sich weiter lesen
Kundgebung für Meinungsfreiheit am 24. März 2018 um 15:00 Uhr auf dem Marktplatz in Kandel / Pfalz. #Kandelistueberall – deshalb das Versprechen: Wir kommen wieder! #Kandelistueberall #Kandel https://youtu.be/RnxLDBYQd6U via @YouTube, Video weiter lesen
Dass die Landesregierung Lehrer und Schulen zu umfassendem Datenschutz verpflichtet, ist absolut richtig. Der Umgang mit sensiblen Schülerdaten – Noten, Verhalten, Adressen etc.- erfordert besondere Sicherheitsvorkehrungen. Und der Fall des Hacker-Angriffs auf NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze weiter lesen
Malu Dreyer (SPD) will in Kandel den Bürgern, die Schutz und Sicherheit fordern, den Saft abdrehen. Sie sollte sich in Grund und Boden schämen. Dort geht kein rechter Mob auf die Straße, sondern Menschen in weiter lesen
Es werden nicht weniger Fälle, nein immer mehr Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die verharmlosten #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren weiter lesen
Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, der Thüringer CDU-Politiker Christian Hirte, attestiert den Ostdeutschen eine besondere Wahrnehmung des Staates. „Sie sind mit einem Staat sozialisiert worden, der allgegenwärtig und für alles verantwortlich war. Das prägt in weiter lesen
Blockaden und Kontrollen an Autobahnausfahrten, offensichtlich abschreckende VS-Beobachtungen sowie einiges mehr, das ließ sich „Vater Staat“ einfallen, damit ja nicht alle Demoteilnehmer in #Kandel rechtzeitig ankommen konnten. Dass man mittels solcher #Schikanen die Größe solcher weiter lesen
Das Frauenbündnis steht von allen Seiten unter Beschuss, weil diese Damen nicht dem Mainstream folgen und durch ihre Aktivitäten wie Demos in Kandel ein deutliches Zeichen setzen! Wer nicht mit der Herde mitläuft wird aussortiert weiter lesen
Bilder und Livestream – Videos Demonstration von #ZukunftHeimat am Samstag Abend 17.03. in Cottbus! Es geht weiter nach dem Motto: #Merkelmussweg! Wir sind das Volk! 5000 Personen in Cottbus! Thousands of people weiter lesen
Sieling kritisiert Islam-Äußerung des Bundesinnenministers – „Sein neuer Arbeitsplatz ist Berlin, nicht München“ Osnabrück. Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat die Aussage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der Islam gehöre nicht zu Deutschland, verurteilt. Im weiter lesen
Der Wehrbeauftragter fordert Einsatz von muslimischen Seelsorgern in der Bundeswehr Bartels schlägt ehrenamtliches Modell vor Osnabrück. In der Debatte um Muslime in der Bundeswehr fordert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels den Einsatz von muslimischen Seelsorgern und weiter lesen
Die 152 Castorbehälter im Zwischenlager Jülich sollen ab 2019 ins rund 180 Kilometer entfernte Ahaus transportiert werden. Darauf hat sich nach Informationen der „Aachener Zeitung“ (Samstagausgabe) eine Kommission aus Bundes- und Landesministerien geeinigt. Es gibt weiter lesen
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat nach der Islam-Äußerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ein Ende der Debatte angemahnt. „Theoretische Debatten wurden lange genug geführt“, sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Jetzt gehe weiter lesen
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