Quelle: "obs/Alternative für Deutschland (AfD)/AfD"
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#AfD – Die #Bürgerbewegung wird fünf Jahre alt!

13. April 2018

Am 14. April 2018 feiert die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war. Mit derzeit fast weiter lesen

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#Bayernpartei: #Puidgemont – #Auslieferungsgründe der Staatsanwaltschaft sind #formaljuristische #Spitzfindigkeiten ohne #Realitätsbezu

3. April 2018

Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat beim Oberlandesgericht Schleswig die Auslieferung des rechtmäßigen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puidgemont beantragt. Im schönsten Juristen-Deutsch wird von „intensiver Prüfung“ und der Erkenntnis, dass ein zulässiges Auslieferungsersuchen vorliegt, fabuliert. Die von den weiter lesen

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Der #Diesel-#Skandal und die #Lobby-#Minister!

1. März 2018

  Düsseldorf – Im Grunde ist es Ironie: Fahrverbote seien eine kalte Enteignung von Millionen Diesel-Besitzern, sagt ausgerechnet Christian Schmidt. Der CSU-Politiker ist Nachfolger von Alexander Dobrindt, der nun Vorsitzender der CSU-Landesgruppe ist. Schmidt kannte weiter lesen

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#Wichtiges #Urteil: #Bundesverwaltungsgericht #erlaubt #Fahrverbote für #Diesel-Fzg.!

27. Februar 2018

  Pressemitteilung Nr. 9/2018 vom 27.02.2018 Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der weiter lesen

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#Meuthen (#AfD): #Angela #Merkels #letztes #Aufgebot!

26. Februar 2018

  Berlin  – Zur anstehenden Kabinettsumbildung erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Spahn ins Gesundheitsministerium abgeschoben, mit Kramp-Karrenbauer weiter nach links gerückt, Altmaier gut im BMWi versorgt, maximale Inkompetenz aus Bayern ins Innenministerium geholt und mit weiter lesen

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Politik: Was ist mit den anderen #Yücels?

23. Februar 2018

  Düsseldorf  – Dass der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel unlängst aus türkischer Haft freikam, beweist, dass politischer Druck sehr wohl wirken kann. Der Fall Yücel, seine willkürliche Haft ohne Anklage, hatte das Ansehen der Türkei nicht weiter lesen

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Online-Petition: Die #Antifa als #terroristische #Vereinigung #anerkennen!

23. Februar 2018

Zur Zeit gibt es eine Online-Petition: Die Antifa als terroristische Vereinigung anerkennen! Im Ausland ist dies bereits geschehen, wie in Deutschland wird ist noch alles offen! Hier geht es zur Petition: change.org/p/bundesregierung-deutschland-die-antifa-als-terroristische-vereinigung-anerkennen!      

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#SPD-Verein #NoGroKo: #Nein zu #Nahles-#Ernennung!

13. Februar 2018

    Berlin  – Der Kölner SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, lehnt Überlegungen ab, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Hudson sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es gebe weiter lesen

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#Chaos-#Club #SPD #mit #peinlicher #Vorstellung!

12. Februar 2018

  Straubing  – Nahles sollte es sich allerdings noch nicht allzu bequem machen im Chefsessel des Willy-Brandt-Hauses. Der Druck, den Vorsitz per Urwahl zu vergeben, steigt. Außerdem: Sollten die Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, kann weiter lesen