Hamburg – Nach Recherchen des „Hamburg Journals“ im NDR Fernsehen soll ein Arzt im Hamburger Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE) über gefälschte medizinische Atteste irakische Flüchtlinge aus Dubai in die Hansestadt geschleust haben. In einem Schreiben mit dem Briefkopf des UKE bescheinigte Dr. Ali Gbara eine angebliche Operation, für die die[…]
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Der gläserne Mensch. Was noch vor wenigen Jahrzehnten als ferne Zukunftsvision sowohl Erstaunen als auch Entsetzen auslöste, scheint heute verdammt nah an der Realität zu sein. Genau genommen zu nah. Denn unter der Haut implantierte Mikrochips gibt es längst nicht mehr nur bei Haustieren, sondern – sogar bereits[…]
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Doppelt so teuer wie geplant, doppelt so lange wie vereinbart und nur halb so leistungsstark wie versprochen – die Rüstungsprojekte von Airbus stehen seit Jahren in der Kritik. Weiterlesen: Link/Quelle: ZDF: Frontal21 Manuskript: Gescheiterte Rüstungspolitik [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Mainz – Sportvereine in mehreren Bundesländern sehen sich in ihrer Existenz bedroht, weil etliche Hallen noch immer gesperrt sind. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ (heute, 29.11., 21.45 Uhr im Ersten) sind Hallen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen noch nicht für den Sport freigegeben. Besonders betroffen sind[…]
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Baden-Baden – SWR3 Helferschwerpunkt „Retter in Not“ am 30.11.2016 in SWR3 Immer mehr Touristen entdecken den Schwarzwald für sich, im Sommer wie im Winter. Für die Bergwacht Schwarzwald steigen die Einsätze. Die öffentlichen Fördermittel decken den Aufwand nur begrenzt. Von den ehrenamtlichen Helfern wird unterdessen einiges abverlangt: Ihre Schutzausrüstung[…]
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Kassel – In der Nacht zum heutigen Dienstag machten bislang Unbekannte mehrere stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in der Stadt Kassel vorübergehend unbrauchbar. Die Taten dürften alle auf das Konto ein und derselben Täter gehen. Die Blitzersäulen sind erst vor wenigen Wochen an vier Standorten in Kassel installiert worden. Nun haben die Unbekannten[…]
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Ostfildern – Am 28.11.2016 findet im Familienausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zu einer geplanten Änderung des Conterganstiftungsgesetzes statt. Mit diesem Gesetz soll es zum einen zu einer gerechteren Aufteilung der vom Staat für die spezifischen Bedarfe der Conterganopfer jährlich zur Verfügung gestellten 30 Millionen Euro kommen. Andererseits[…]
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Düsseldorf – NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat nach Informationen der „Rheinischen Post“ ein Mitglied des Beirats für den islamischen Religionsunterricht an Schulen abberufen, weil der Berater in Veröffentlichungen im Internet fragwürdige politische Positionen vertrat. Diese Äußerungen seien geeignet, das Vertrauen in die Arbeit des Beirats zu untergraben, teilte das[…]
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Der griechische Geheimdienst hat mitgeteilt, dass die türkische Regierung plant, täglich 3.000 Migranten zu erlauben, ihre Küsten in Richtung Griechenland zu verlassen. Von Victoria Friedman für www.Breitbart.com, 28. November 2016 Die detaillierten Pläne, die in der griechischen Zeitung Proto Thema veröffentlicht wurden, folgten auf die Drohung des türkischen Präsidenten[…]
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Is there more than 1,000,000 victims since the year 2000 by the European Court of Human Rights? Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA Link to the video: Standard letters / serial letter of the ECHR, in ALL letters always Articles 34 and 35 of the Convention! […]
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Merkel muss weg: Merkel ist ihr Ansehen wichtiger als das Volk Verfassungsschutz-Skandal: Geheimdienst: Mutmaßlicher Islamist beim Verfassungsschutz enttarnt EU-Skandal: Geheimplan der EU: So sollen bald 80 Millionen Türken nach Europa reisen können Polizistin: Frauenleiche im Sachsenwald: Vermisste Polizeischülerin beging Suizid Missbrauch-Skandal in England: In der Hölle NRW: Mehrere Lehrer aus OWL berichten von Gewalt in[…]
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Ein mutmaßlicher Anführer der rechten Freitaler Terrorzelle soll Informationen aus der sächsischen Bereitschaftspolizei bekommen haben. Link/Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/gruppe-freital-terror-polizei-leck www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Vernetzung der Szene vermutlich größer als bisher angenommen! Der bekennende „Reichsbürger“ und mutmaßliche Polizistenmörder Wolfgang P. hatte auch Kontakte zu Adrian Ursache. Dies belegen Recherchen von rbb und MDR. Adrian Ursache hatte am 25. August 2016 bei einer Zwangsräumung auf Polizisten geschossen und mehrere Polizisten zum Teil schwer[…]
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Nicht nur weltweit, auch in Deutschland selbst hat die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA für Entsetzen gesorgt. Doch kommt diese Reaktion wirklich rein von den Äußerungen, mit denen der Kandidat im Wahlkampf um sich geworfen hat, oder steckt hier noch mehr dahinter? Ist es[…]
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Video: Link/Quelle www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
WeiterlesenDer November ist der übliche Monat, in dem die Geflügelpest (eine gefährliche Variante der Vogelgrippe) bei uns in Deutschland auszubrechen beginnt. Das Friedrich Loeffler-Institut (FLI) auf der Insel Riems bei Rügen kommt dann wieder mit seiner alten Leier, Wildvögel würden das gefährliche Virus verbreiten, und wenn dann einige hiesige[…]
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Y at-il plus de 1.000.000 victimes depuis 2000 par la Cour européenne des droits de l’homme? Foto: Screeshot: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA Lien vers la vidéo: Lettre standard / lettre de la Cour EDH, en ALLEN Soyez toujours les articles 34 et 35 de la Convention! [affilinet_performance_ad size=728×90]
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von Guy Millière • 28. November 2016 Frankreich ist im Aufruhr. „Migranten“, die aus Afrika und dem Nahen Osten kommen, säen in vielen Städten Unordnung und Unsicherheit. Der riesige Slum, der allgemein als der „Dschungel von Calais“ bekannt ist, wurde gerade abgebaut, aber andere Slums entstehen jeden Tag neu.[…]
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Abstinenzweisung muss Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren Ist ein langjähriger Drogenkonsument aufgrund seiner Suchtkrankheit nicht zu einer dauerhaften Abstinenz in der Lage und geht von ihm keine Gefahr für die Allgemeinheit aus, so ist die Anordnung einer strafbewehrten Abstinenzanweisung gemäß § 68 b Abs. 1 Nr. 10 StGB unverhältnismäßig und somit unzulässig. Dies geht aus einer[…]
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Sie denken, dass Sie im Zweiten Deutschen Fernsehen objektive Informationen bekommen mit denen Sie ihre politische Meinung bilden können? Nun, genau das wird uns immer wieder suggeriert. Unabhängige Berichterstattung, frei von jedweder Einflussnahme. Doch stimmt das? Wer genau hinschaut, der muss erkennen, dass dem tatsächlich nicht so ist.[…]
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Rüsselsheim/Aschaffenburg – Einen BMW X6 mit Groß-Gerauer Kennzeichen im Wert von rund 50.000 Euro stoppten Autobahnpolizisten des Polizeipräsidiums Unterfranken am frühen Samstagmorgen (26.11.) nach einer Verfolgungsfahrt auf der A 3 bei Aschaffenburg. Am Steuer saß ein 31-jähriger aus Litauen stammender Mann. Die bayerischen Beamten hegten rasch den Verdacht, dass[…]
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Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 28. November 2016 Gerade beginnt eine sehr dunkle Phase im Kampf um den Erhalt unserer Freiheit. Derzeit flüstert man sich in Europa gegenseitig einen Plan zu, laut dem es eine Steuer auf das Abheben von Geld am Geldautomaten geben soll. Die Banken unterstützen diese[…]
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Berlin – Mitarbeiter der Zentralen Leistungsabteilung des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) verschickten heute einen Brandbrief an die Präsidentin des LAF. Diesen Brandbief, der der Abendschau exklusiv vorliegt“ nennen sie eine „Gefahrenanzeige“ nach Paragraf 15 des Arbeitsschutzgesetzes. Dieser Paragraf verpflichtet den Arbeitgeber u.a. für Sicherheit und Gesundheit gegenüber seinen Beschäftigten[…]
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EU-Kommissionspräsident: „Belohnung fürs Versagen“: 10.000 Euro Gehaltserhöhung für Juncker Merkel muss weg: Merkel will Albanien auf dem Weg in die EU weiter unterstützen Wir schaffen das: Zu arm für Heizung und Urlaub: Jeder zehnte Deutsche ist auf Sozialhilfe angewiesen Merkel soll weg: CDU-Mitglied sagt Merkel ins Gesicht: „Treten Sie zurück!“ Amigo-Staat Bayern:[…]
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Es gibt nur wenige Amtstierärzte, die sich so für Tiere einsetzen wie Dr. Hermann Focke. Über 30 Jahre arbeitete er im Epizentrum der industriellen Tierhaltung. Mutig und kompromisslos kritisierte er die Missstände, legte sich mit der mächtigen Landwirtschaftslobby an und riskierte dafür mehrmals seine berufliche Karriere. Im Interview mit[…]
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Wiesbaden – Zum Jahresende 2015 erhielten in Deutschland knapp 8,0 Millionen Menschen und damit 9,7 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen wie in den beiden Vorjahren sowohl die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger als auch deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2014[…]
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Bremen – Ein von der Bremer Kanzlei KWAG – Rechtsanwälte in Auftrag gegebenes Gutachten zum Schiffsfonds „CFB 162 MS Gabriele Schulte“ kommt zum Ergebnis, dass möglicherweise schon bei der Prospekterstellung den Anlegern in betrügerischer Absicht wesentliche Informationen vorenthalten wurden oder bewusst falsche Informationen in den Prospekt eingeflossen sind. Rechtsanwalt[…]
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Osnabrück – Innenminister wollen offiziellen Presseausweis einführen Pistorius: Einigung auf bundeseinheitliches Verfahren steht bevor Osnabrück. Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius hat die Einführung eines einheitlichen offiziellen Presseausweises angekündigt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) sagte der SPD-Politiker, „wir müssen die Arbeit der hauptberuflichen Journalisten und damit eine[…]
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Gibt es über 1.000.000 Geschädigte seit dem Jahr 2000 durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA Link zum Video: Standartschreiben/Serienbrief des EGMR, in ALLEN Schreiben immer Artikel 34 und 35 der Konvention! www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Düsseldorf – In Deutschland sind mindestens 16 Justizvollzugsanstalten überbelegt, davon allein zehn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Demnach gibt es aktuell 64.291 Gefangene und 73.579 Gefängnis-Plätze. Dies entspricht einer Belegungsquote der Gefängnisse von[…]
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Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 27. November 2016 Die europäischen Proteste gegen Vergewaltigungen durch Flüchtlinge entfalten sich immer mehr. Deutschland Migrantenvergewaltigungskrise ist inzwischen auf alle Städte und Gemeinden in allen 16 Bundesländern übergeschwappt. Deutschland befindet sich nun in einem üblen Teufelskreis, aus dem es kein Entkommen gibt und das[…]
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Politiker: Bürger lassen sich von „Political-Correctness- und Umerziehungsindustrie“ nichts mehr vorschreiben Demokratur: Volksentscheid: AfD und Heiko Maas widersprechen Joachim Gauck Flüchtling-News: Wie kriminell sind Hamburgs Flüchtlinge? Beamten-Skandal: Visum gegen Geld: Zahl der Strafverfahren gegen korrupte Beamte massiv gestigen CDU: Der Todfeind wird Wunschpartner: CDU-Ministerpräsident Bouffier plädiert für Schwarz-Grün auf Bundesebene Rente: 3,6 Milliarden Euro[…]
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Mauscheleien bei der Visavergabe, Geldgeschenke für Bauaufträge: Gegen mehr als 30 Bundesbedienstete wurden 2015 wegen Korruptionsvorwürfen Ermittlungen eingeleitet. Weiterlesen: http://www.spiegel.de/ www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Link/Quelle: www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Kelsterbach – Am Samstagabend (26.), gegen 19.45 Uhr, betrat ein mit einem Teleskopschlagstock bewaffneter Täter einen Getränkemarkt in der Straße „Langer Kornweg“ und forderte die Tageseinahmen. Der 22-jährige Angestellte händigte ihm daraufhin mehrere hundert Euro aus, die der Täter in die Bauchtaschen seines Pullovers steckte und zu Fuß in[…]
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Pressemitteilung von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde Krankheit und Therapie, Verbände und Institutionen forensische Psychiater, Kongress, psychisch krank, Sexualstraftäter, Tätertypologien 25.11.2016 Sexualstraftaten lösen in der Bevölkerung große Betroffenheit aus. Viele Menschen gehen davon aus, dass die Täter psychisch krank sind. Dabei zeigt die Statistik ein anderes[…]
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Von Martin Evans und Lexi Finnigan für www.Telegraph.co.uk, 24. November 2016 Die Dschihadisten, denen vorgeworfen wird, mit Bomben und Schusswaffen die Anschläge in Paris und Brüssel durchgeführt zu haben, verwendeten britische Sozialhilfezahlungen, um den internationalen Terrorismus zu finanzieren, wie eine Gerichtsanhörung ergab. Mohamed Abrini – der als „der Mann[…]
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Bremen – Die Klinikmorde des Niels H. sind nicht nur das Produkt eines verwirrten Einzeltäters. Sie sind Resultat eines Systems, das sie ermöglichte. 37 Patienten starben nachweislich am Klinikum Delmenhorst durch H., auch weil seine Kollegen wegschauten, zu feige waren, etwas zu sagen, oder von Vorgesetzten zurückgepfiffen wurden, wenn[…]
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Der neue Generalsekretär der UN, der demnächst sein Amt antreten wird sagte am Mittwoch einem Raum voller Politiker in Europa, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“, und dass die Politiker ihre Wähler ignorieren sollen. Von Virginia Hale für www.Express.co.uk, 24. November 2016 Bei seiner Rede[…]
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Düsseldorf – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht in der Affäre um die von Lobbyisten gesponserten Gespräche mit ranghohen Sozialdemokraten einen Beitrag zu mehr Politikverdrossenheit in Deutschland. Auf die entsprechende Frage sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich fürchte ja.“ Deswegen sei diese Gesprächsreihe auch sofort beendet worden,[…]
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Politik: Unfassbar: Rot/Rot/Grün in Berlin will auf die Inhaftierung von Verbrechern verzichten Gauck-Skandal: Gegen mehr direkte Demokratie: Gauck spricht sich gegen Volksentscheide auf Bundesebene aus Flüchtling-News: Angela Merkel räumt Probleme bei Rückführung von Migranten ein Reichbürger-NEWS: Kriminalität: Unterfränkische Polizistin unter „Reichsbürger“-Verdacht Wahlfälschung: Bürgermeister wegen Wahlfälschung verurteilt – aber bleibt im Amt Rente: Renten-Krise: Angela Merkel[…]
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Der Verbrauch von Antibiotika schwankt stark von Land zu Land In südeuropäischen Ländern verschreiben Ärzte dreimal so viel Antibiotika wie in Nordeuropa. Eine medizinische Erklärung für diese dramatischen Unterschiede innerhalb der EU gibt es nicht. Der leichtfertige Konsum ist aber hochgefährlich: Denn wo viele Antibiotika eingenommen werden, gibt es auch[…]
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Ist das Atomkraftwerk Gundremmingen wirklich sicher für die Umwelt, wie die Bayrischen Landesregierung behauptet? Das wollten wir überprüfen und haben deshalb Akteneinsicht für die Berechnungen der bayerischen Atomaufsicht für die alten Reaktordruckbehälter im AKW Gundremmingen beantragt. Sind sie wirklich so stabil, wie behauptet? Doch die Herausgabe wurde verweigert, schließlich[…]
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Bulgariens wütender Ministerpräsident ordnete heute an, mit Massenabschiebungen von hunderten von Migranten zu beginnen, die bei Ausschreiungen ihr Lager zerstörten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 25. November 2016 Der wütende Boiko Borisow versprach, dass alle in die gewalttätige Ausschreitungen verwickelten Migranten zur „Rechenschaft gezogen“ werden, wobei viele von ihnen[…]
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Rüsselsheim – Einen zirka fünf Kilogramm schweren Stein warf eine 34-jährige Frau am Mittwochabend (23.11.) von einem Balkon im 2. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Feuerbachstraße in die Tiefe. Sie verfehlte hierbei eine vor dem Anwesen befindliche 40 Jahre alte, im gleichen Haus wohnende Frau nur um wenige Zentimeter.[…]
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Rüsselsheim – In das Visier von Kriminellen geriet in der Zeit zwischen Donnerstag (24.11.), 15.00 Uhr und Freitag (25.11.), 06.00 Uhr, die Verladehalle des Postverteilzentrums in der Eisenstraße. Die Täter verschafften sich durch ein Ladetor Zugang in die Halle und öffneten anschließend eine Vielzahl von Paketen. Was genau die Einbrecher[…]
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Nur ein Tag, nachdem das Redditforum zu „Pizzagate“ geschlossen wurde, etwas das viele Nutzer verärgerte und die auch behaupteten, wegen ihrer politischen Beiträge zensiert worden zu sein, gab Chef von Reddit Steve Huffman nun zu, dass einzelne Beiträge, die von Trump Unterstützern gemacht wurden von ihm verändert wurden, wenn[…]
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Presseinformation: Wiesbaden, den 25. November 2016 Landestierschutzbeauftragte begrüßt den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes Urteil zur Breite von Kastenständen des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg ist rechtskräftig Die Landestierschutzbeauftragte, Frau Dr. Martin, begrüßt ausdrücklich die Haltung des Bundesverwaltungsgerichtes, das Urteil zur Breite von Kastenständen in Schweinehaltungen des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg voll inhaltlich[…]
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+ Eilmeldung + Kuba: Fidel Castro ist tot! Die Schande von Köln: Fast alle Täter aus der Silvesternacht kommen davon Merkel muss weg: 4 Beweise, dass Angela Merkel Deutschland schadet Internet-Zensur: Angela Merkel will „Falschmeldungen“ im Internet regulieren Renten-Skandal: Kioskbetreiberin hat kein Geld für Rentenbeiträge – der Tipp eines CDU-Politikers entsetzt das Publikum[…]
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Es dauerte ja jetzt schon ein paar Wochen, denn am 26.10.2016 wurde angekündigt, dass die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe sich schriftlich über ihren Anwalt über den Fall Peggy äußern wollte! Nun soll es bis zur übernächsten Woche noch dauern, bis die schriftliche Äußerung präsentiert wird! Wird der Fall Peggy die[…]
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Untersuchungen haben einen Zusammenhang zwischen Insektiziden und der Krankheit Parkinson aufgedeckt: Wenn Menschen über längere Zeit oder öfter den in Insektiziden enthaltenen Nervengiften ausgesetzt sind, kann dies zu einem höheren Risiko für die Entwicklung von Parkinson führen. – Eine Beunruhigende Tatsache, die umso beunruhigender ist, wenn man sich[…]
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Raheem Kassam, der Chefredakteur von Breitbart Lndon, sagte gestern einem BBC Moderator, dass die Verbindung der Pressekritik mit dem Naziismus so lächerlich ist, als würde man die Auts von Volkswagen verbieten. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 23. November 2016 Bei einer BBC World Sendung wurde Kassam gestern gefragt, ob[…]
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Es gibt eine direkte Korrelation zwischen der Zahl der Einwanderer, die in ein Land kommen und dem Anstieg der Kriminalitätsrate, wie eine Studie feststellt, über die am Mitwoch in Il Giornale berichtet wurde. Von Thomas D. Williams für www.Breitbart.com, 23. November 2016 Der Artikel auf Seite 1 ist betitelt[…]
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Link/Quelle: Türkei: Erdoğan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Nr. 97/2016 BVerwG 3 B 11.16 23.11.2016 Die Klägerin, ein Schweinezuchtunternehmen, und der beklagte Landkreis streiten über eine tierschutzrechtliche Anordnung zur Haltung von Schweinen in so genannten Kastenständen, in denen die Tiere zu Zuchtzwecken einzeln untergebracht sind, ohne sich frei bewegen zu können. Der Landkreis hat bei einer Vor-Ort-Kontrolle einen[…]
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Kläger rügt Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst und Arbeitnehmern außerhalb des öffentlichen Dienstes Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.11.2016 – 3 K 2578/14 – FG Rheinland-Pfalz verneint Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes bei Steuerfreiheit von Reisekostenerstattungen Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass sogenannte „Mitnahmepauschalen“ auch bei Staatsbediensteten seit 2014 nicht[…]
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Hamburg – Im neuen Jahr wird für Millionen Haushalte der Strom teurer. Das ergab eine bundesweite Auswertung von Strompreisportalen sechs Wochen vor der Jahreswende. Das Portal Care-Energy kam auf 250 Anbieter mit Erhöhungen zum Jahresbeginn bei ebenfalls 3,5 Prozent Plus – das entspricht etwas 50 Euro Mehrkosten im Jahr.[…]
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Berlin/Erlangen (ots) – Die bayerische Lebensmittelbehörde hat auch in diesem Jahr gefährliche Mineralölverunreinigungen in Schokoladen-Adventskalendern gefunden. Das geht aus einer Untersuchung des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hervor, deren Ergebnisse auf Antrag der Verbraucherorganisation foodwatch am Mittwoch veröffentlicht wurden. Drei Produkte – der Adventskalender „Santa Claus in town“[…]
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Berlin – Das Modeunternehmen Bogner geht juristisch gegen die Anti-Pelz-Kampagne „Bogner tötet“ des Deutschen Tierschutzbüros vor und erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die Tierschutzorganisation. „Laut Beschluss des Landgerichts Bonn dürfen wir nicht mehr direkt vor den meisten Bogner Filialen demonstrieren, das ist ein massiver Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“,[…]
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von Yves Mamou 24. November 2016 Es ist beunruhigend, sich zu fragen, wie lange der Europarat seine Experten so stark engagiert und Einfluss nimmt, bestehende rechtliche Hürden zu überwinden, um jede Art von Kritik am Islam zu kriminalisieren und sich den Werten des Dschihad zu unterwerfen. Weiterlesen: www.gatestoneinstitute.org[…]
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Osnabrück – Patientenschützer fordern Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch Vorstand Brysch: „Seit Jahren warten Patienten auf eine Lösung“ Osnabrück. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einen Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch. Vor der Beratung eines entsprechenden Antrags an diesem Freitag im Bundesrat sagte Vorstand Eugen Brysch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“[…]
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RentaSozi: Noch kein passendes Geschenk für Weihnachten? Miete Dir einen korrupten SPD-Minister! Bundes-Zensur: Angela Merkel will Inhalte im Internet regulieren Sexuelle Belästigung durch Islamisten – Facebook sperre bis Weihnachten Flüchtling-NEWS: „Tausende ‚Flüchtlinge‘ bereiten Bürgerkrieg in Deutschland vor!“ Merkel-Abwahl: Das Ende von Muttikult und Multikulti: #Abwahl2017 Medikamenten-Skandal: Medikamentenversuche: Kritik an Sozialministerium [affilinet_performance_ad size=728×90] Polizei: LKA und[…]
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Link/Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/ www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Untermerzbach: Zwei Strafanzeigen von Mai und Juni 2016 führten zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bamberg gegen Verantwortliche der Seniorenresidenz Schloß Gleusdorf. Die Kripo Schweinfurth habe eine Reihe von Zeugen vernommen, teilt die Staatsanwaltschaft mit. Gegen die Geschäftsführerin und den Pflegedienstleiter der Einrichtung wurde ein Haftbefehl beantragt. Die Vorwürfe wiegen schwer.[…]
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Rüsselsheim – Eine Kindertagesstätte in der Zamenhofstraße geriet in der Nacht zum Donnerstag (24.11.) in das Visier von Kriminellen. Die Täter schlugen mittels Stein eine Scheibe des Gebäudes ein, um sich Zutritt in die Räume zu verschaffen. Aus einem Besprechungsraum entwendeten sie anschließend zwei Laptops. www.google.de [affilinet_performance_ad[…]
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Unterhalb der Brustmuskeln getragene hochwertige Silikongelimplantate stellen Eignung für Polizeivollzugsdienst nicht infrage Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Bewerberin sei wegen ihrer Brustimplantate gesundheitlich für den Polizeidienst nicht geeignet, rechtswidrig war. Die Klägerin des zugrunde liegenden Rechtsstreits, die aus kosmetischen Gründen Brustimplantate[…]
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Link/Quelle: Medikamententests-Skandal: LVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten? www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Lahr (ots) – Das Landgericht München II hat in seinem Urteil vom 15.11.2016, 12 O 1482/16 einen Händler zur Rücknahme eines manipulierten VW Golf verurteilt. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Betriebserlaubnis von Gesetzes wegen erloschen sei und dass der Vortrag von VW, es würde keine illegale[…]
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Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 08.11.2016 – BVerwG 3 B 11.16 – Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg bestätigt, nach der es Schweinen, die in einem Kastenstand gehaltenen werden, möglich sein muss, jederzeit eine Liegeposition in beiden Seitenlagen einzunehmen, bei der ihre Gliedmaßen auch an dem vom Körper entferntesten Punkt nicht an Hindernisse stoßen. […]
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Nicht nur in sämtlichen Produkten unseres täglichen Lebens sind sie vorhanden, auch in unserem Leitungswasser: Die gefährlichen PFC-Chemikalien. Wir alle kommen ständig mit ihnen in Berührung und weltweit sind die gefährlichen Stoffe nachgewiesen worden. Tatsache ist, dass die PFC-Stoffe in all denjenigen Produkten enthalten sind, die schmutz-, fett- oder[…]
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Im Rahmen der Pressekonferenz werden weitere Entwicklungen und insbesondere die weiteren juristischen Schritte durch die Rechtsanwältin Hanna Henning vorgestellt! am: 13.12.2016 um: 14:00 Uhr Kanzlei Kassel Kleine Rosenstraße 3 34117 Kassel Veranstalter: Rechtsanwältin Hanna Henning Thomas Henning Gudrun Rödel (Betreuerin) „Unterstützergruppe Ulvi“ Kontakt/Anfragen/Anmeldung: Mail:[…]
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Kindesmissbrauch: Pädophile zeigten Vergewaltigung von Kindern live im Internet Angela Merkel: „Schande, Schande!“-Rufe im Parlament: Merkel warnt Kritikerin mit „ganz vorsichtig“ Flüchtling-NEWS: Ex-BND-Chef Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen Terror-News: Terror mit deutschen Waffen Polizei-Skandal: Polizist soll „Reichsbürger“ Dienstgeheimnisse verraten haben [affilinet_performance_ad size=728×90] Innere Sicherheit: Kurierfahrer stoppen Zustellung Rent a Sozi: SPD-Politiker lassen[…]
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Klar, bei dem Begriff Internetzensur denkt man in aller Regel zuerst an Staaten wie China, Nordkorea oder die Türkei. Doch nicht nur weit entfernt, sondern auch in unserem ach so liberalen Deutschland und der ganzen EU, den sogenannten freiheitlichsten Ländern der Welt, sind wir vor Internetzensur nicht sicher.[…]
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Das Landgericht Wuppertal hat sieben Angeklagte der „Scharia-Polizei“ im Alter von 25 bis 34 Jahren, die freigesprochen. Das Gericht verneint ein strafbares Verhalten der mit Warnwesten mit der Aufschrift „SHARIA POLICE“ bekleideten Männer. Insbesondere ein Verstoß gegen das Uniformverbot war für das Gericht nicht feststellbar. Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de […]
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Osnabrück – Weißer Ring fordert Fußfessel für verurteilte Gewalttäter Geschäftsführerin Biwer: „Staat muss Frauen besser schützen“ Osnabrück. Die Opferorganisation Weißer Ring fordert eine Gesetzesänderung, um Tätern, die wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurden, eine elektronische Fußfessel anlegen zu können. Nach Veröffentlichung neuer Zahlen des Bundeskriminalamtes, wonach mehr als 100 000[…]
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SPD-Skandal: Angebliche Ministertreffen gegen GeldSPD-Agentur weist Vorwürfe zurück Minister-Skandal: Enthüllt: Für 7000 Euro können Lobbyisten Gespräche mit SPD-Ministern buchen Politik-Skandal: Interne E-Mails zeigen, wie Banken sich ihre Gesetze schreiben ließen NSU-Hessen: Erkenntnisse blieben ohne Folgen Steuerbetrug: Maschmeyer wegen Cum-Ex-Deals befragt Banken-Skandal: Richter soll als Maulwurf für Banken im Finanzministerium gearbeitet haben [affilinet_performance_ad size=728×90] […]
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Berlin – Für einen wirksameren Kampf gegen Doping setzt Günter Younger, seit Oktober neuer Chefermittler der Welt-Antidoping-Agentur (WADA), auf Whistleblower. „Wir wollen sie nicht nur als Hinweisgeber nutzen, sondern auch dazu einsetzen, in ihrem Bereich für uns Informationen zu überprüfen“, sagt Younger im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung[…]
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Nachdem am 20. April 2010 die Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko explodiert war, kam es zu einer beispiellosen Reihe von Vorkommnissen, die alle auf dem Rücken der Umwelt ausgetragen werden. Denn der Öl-Riese BP, der mit seiner wochenlangen Unfähigkeit, ein Leck zu stopfen, die größte Öl-Katastrophe der[…]
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Hagen – Jetzt zeigen wieder alle mit dem Finger auf die anderen: Dass einem vielfach vorbestraften Mann, 19-mal verurteilt wegen Urkundenfälschung, Drogenproduktion und sexuellen Missbrauchs, die Leitung eines Flüchtlingsheimes im Sauerland übergeben wurde, ist ein Skandal. Dass nun niemand die Verantwortung dafür übernehmen will, ist die Fortschreibung des eklatanten Fehlverhaltens.[…]
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Zur aktuellen Studie der Ebert-Stiftung erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Was die SPD-nahe Stiftung da als wissenschaftliche Studie über die AfD präsentiert, ist lächerlich. Wieder einmal werden Steuergelder für billige Polit-Propaganda missbraucht. Die AfD hat sich mitnichten von ihren Kernthemen Euro, Zuwanderung und Innere Sicherheit entfernt. Hier geht es wieder[…]
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Verdacht auf Verstoß gegen das Parteiengesetz? Mainz – Unternehmen und Lobbygruppen können gegen Zahlung von 3000 bis 7000 Euro Treffen mit SPD-Ministern, Staatssekretären und Parteifunktionären buchen. Dazu liegen dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ Angebote und ein Kostenvoranschlag zu so genannten „vorwärts-Gesprächen“ vor. Darüber berichtet „Frontal 21“ in der Ausgabe am[…]
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Rüsselsheim – Mehrere Wohnungseinbrüche beschäftigen derzeit die Ermittler des Einbruchskommissariats der Kriminalpolizei in Rüsselsheim. Gleich viermal schlugen Kriminelle in den vergangenen Tagen zu. Am Freitag (18.11.) drangen die Täter zunächst gegen 19.30 Uhr durch eine zuvor aufgehebelte Terrassentür in eine Erdgeschosswohnung am Böllenseeplatz ein. Ob etwas entwendet wurde, ist[…]
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Düsseldorf – Die Probleme mit Häftlingen aus Nordafrika haben sich in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) dramatisch verschärft. So haben Inhaftierte aus den Maghreb-Staaten in diesem Jahr in 13 Haftanstalten in 32 Fällen Wände mit Blut und Kot beschmiert. Das geht aus einem von der CDU-Landtagsfraktion beantragten Bericht des Justizministeriums[…]
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Kommt es auf dem Seitenstreifen einer Autobahn zwischen einem Pkw-Fahrer und einem Einsatzfahrzeug der Polizei zu einem Zusammenstoß, so steht dem Pkw-Fahrer grundsätzlich kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Insofern ist dem Pkw-Fahrer ein alleiniges Verschulden an der Kollision anzulasten. Unter Ausübung der Sonderrechte ist es der Polizei erlaubt den[…]
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Dass sich an der Wahl des neuen zukünftigen US-Präsidenten die Geister scheiden ist mittlerweile deutlich geworden. In den Medien wird geschimpft und gezetert und die Stimmung ist geteilt. Das Establishment ist entsetzt und man hätte sich den Ausgang der Wahl anders vorgestellt. Dabei scheint vergessen zu werden, dass Donald[…]
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BGH-Urteil: Union und SPD blamieren sich im Streit um Snowden CDU: Das Pack muss sich gedulden! oder: Das Wahlprogramm der CDU Angela Merkel: Psychologe unterstellt ihren Wählern einen gefährlichen Selbstbetrug Angela Merkel: Der Albtraum ist wahr geworden CSU-Skandal: Schwere Schlappe für Horst Seehofer Flüchtling-NEWS: +++ Der nächste Kotau in Niedersachsen: Rot-Grün stellt[…]
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Kommentar zum Verfahren Staat gegen A. Verhandlung vom: 03.11.2016, 09:00 Uhr Landgericht Darmstadt – Saal 10 Mathildenplatz 13 und 15, 64283 Darmstadt Am Saal war angeschlagen, dass in einem anderen Saal verhandelt wird 9 Uhr ging es los, aber A. war gar nicht da. Zunächst wurde besprochen, ob verhandelt[…]
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Matthias Wolfschmidt: Das Schweinesystem Wie Tiere gequält, Bauern in den Ruin getrieben und Verbraucher getäuscht werden Ob Bioladen oder Supermarkt – kranke Tiere verbergen sich in fast allen Lebensmitteln. Das muss sich ändern! Der studierte Tierarzt und foodwatch-Aktivist Matthias Wolfschmidt zeigt … Weiterlesen: http://www.tfvl.de/buchempfehlung-das-schweinesystem/ www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Berlin – Einer aktuellen Studie im Auftrag von BUND, Greenpeace, Klima-Allianz Deutschland, Oxfam und WWF zufolge droht Deutschland sein Klimaziel für 2020 deutlich zu verfehlen. Um die beschlossene Reduktion von 40 Prozent noch erreichen zu können, müssten im Mittel 45 Millionen, im schlechtesten Fall bis zu 82 Millionen Tonnen[…]
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Berlin – Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2017 erneut für die Kanzlerschaft zu kandidieren, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Angela Merkel beweist mit der Absicht, zum vierten Mal für die Kanzlerschaft zu kandidieren, völlige Instinktlosigkeit. Sie hat in ihren drei Amtsperioden dem deutschen Staat und Volk massiven Schaden[…]
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Sind europäische Länder neuerdings Polizeistaaten? von Judith Bergman 20. November 2016 Ist der Feind in Europa jetzt die Regierungen? Die Beweise häufen sich, dass selbst eine milde Meinung, die im Gegensatz zur offiziellen Regierungspolitik steht, Sie ins Gefängnis bringen kann, oder zumindest einen Besuch von Ihrer freundlichen lokalen[…]
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Sie haben getan, was sich nur wenige trauen. Und sie müssen lebenslang dafür bezahlen. Wenn Whistleblower Missstände ans Licht bringen, ernten sie selten Ruhm oder Geld. Weiter lesen: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/whistleblower-110.html www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]
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Merkel: Totensonntag: Merkel kündigt politischen Selbstmord der Union an Die Rente ist sicher: 50 Abgeordnete schlagen Alarm: Renten-Versprechen „nicht finanzierbar“ Wir schaffen das: „Nach zwölf Jahren ist die Luft raus“ Obdachlosigkeit: Berlin bekommt das Elend nicht in den Griff Flüchtling-NEWS: 4285 Euro für Flüchtlingsfamilie – Strafbefehl wegen Veröffentlichung im Netz [affilinet_performance_ad size=728×90][…]
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Erstattungsfähigkeit von Kosten für Beauftragung eines Detekteibüros wegen Verdachts des Versicherungsbetrugs Voraussetzung ist Beauftragung zwecks späteren Prozesses (Prozessbezogenheit) Beauftragt eine Kfz-Haftpflichtversicherung wegen des begründeten Verdachts des versuchten Versicherungsbetrugs eine Detektei, so kann sie die dadurch entstandenen Kosten ersetzt verlangen, wenn sich der Verdacht bestätigt und die Versicherung deshalb das[…]
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https://correctiv.org/ EXKLUSIV: Zwei Drittel aller Sparkassen schütten keine Gewinne mehr an ihre Eigentümer, die Städte und Landkreise aus. Sie behalten das Geld lieber für sich und blähen ihre Eigenkapitalquote auf – weit höher als gesetzlich vorgeschrieben. Die Rechnungshöfe kritisieren diese Praxis. Wir zeigen erstmals in einer Übersicht, welche Kommunen[…]
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Merkel-Land: Merkel bereitet Bevölkerung auf „schwierige Zeiten“ vor Demokratur: CDU gegen Volksentscheide auf Bundesebene Merkel-These: „Gut investiertes Geld“: Merkel verteidigt Mehrausgaben für Flüchtlinge Staatsversagen: 81 Prozent der Deutschen werfen Regierung Versagen vor SPD-Skandal: SPD beleidigt von Storch mit Tiervergleich – und rudert direkt zurück [affilinet_performance_ad size=728×90] Erzengel Gabriel vor dem AUS? Paukenschlag[…]
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Pressemitteilung von: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Ernährung und Bewegung, Gesundheitspolitik und Recht Management-Leitfäden, Nutztierhaltung, Schweinehaltung, Tierschutz Die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth überreicht Management-Leitfäden zur Verbesserung der Schweinehaltung Was kann helfen, das Risiko des Schwanzbeißens bei Schweinen zu reduzieren und wie lässt sich das Stallklima optimieren?[…]
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Hund dient nicht der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung Eine aufgrund sexueller Angriffe im Jugendalter an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidende Frau hat keinen Anspruch, als Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz einen Assistenzhund zu erhalten. Dieser dient weder der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung noch dem Behinderungsausgleich. Dies entschied das[…]
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Rüsselsheim – Zwei bislang noch unbekannte Täter hatten es in der Nacht zum Freitag (18.11.) auf einen 43 Jahre alten Mann abgesehen. Nach ersten Ermittlungen rissen die Kriminellen den Wiesbadener zwischen dem Grundweg und dem Rugbyring, im Bereich des Adam-Opel-Hauses, zu Boden und entwendeten dessen Jacke mit Geldbörse und Handy.[…]
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