Angela Merkel wird langsam wach! – „Es ist eine angespannte Stimmung“!

Angela Merkel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in einem RTL-Sommerinterview die Stimmung nach den jüngsten Vorfällen in Chemnitz als „angespannt“ bezeichnet. Neben Demonstrationen „mit Erscheinungen, die nicht in Ordnung sind, hasserfüllt und auch gegen andere Menschen gerichtet“, habe es auch Demonstrationen gegeben, „die gezeigt haben – das Konzert zum Beispiel – wie Menschen auch dagegen aufstehen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Also es ist eine angespannte Stimmung, in der auch jeder und jede Position beziehen sollte. Und wir haben eine große Aufgabe vor uns. Wir haben schon viel geleistet im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch der Frage, wie ordnen wir das vernünftig. Diese Aufgabe muss einfach bewältigt werden. Ich finde, wir sollten den Weg weitergehen, den wir eingeschlagen haben, wo wir noch nicht am Ende sind, aber Schritt für Schritt die Probleme lösen.“

Einen genauen Zeitpunkt, wann sie Chemnitz besuchen werden, könne sie noch nicht nennen, so Merkel im RTL-Sommerinterview. „

Die Oberbürgermeisterin hat mich für Oktober eingeladen und wir werden dann zeitnah informieren.“

Auf die Frage von RTL-Chefmoderator Peter Kloeppel, welche Botschaft sie an die Menschen in Chemnitz habe, sagte die Bundeskanzlerin: „Die überwiegende Zahl der Menschen in Chemnitz wollen in einer Stadt leben, die erfolgreich ist, die im Übrigen auch erfolgreich ist. Die wollen über ihre Probleme diskutieren.“ Ausdrücklich lobte sie in diesem Zusammenhang ihren Parteifreund, den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. „Das macht übrigens der sächsische Ministerpräsident, wie ich finde, hervorragend, indem er durchs Land fährt, in dem er die Menschen fragt, was stört Euch, was muss gelöst werden und dann gemeinsam auch versucht, Lösungen zu finden.“ Chemnitz sei eine sehr erfolgreiche Stadt mit einer phantastischen Technischen Hochschule und eine große Tradition mit Maschinenbau. „Das alles gerät jetzt ein bisschen in den Hintergrund, und deshalb muss ganz klar gesagt werden – das sage ich auch als Bundeskanzlerin – dass allen Kräften der Rücken gestärkt wird, die sich gegen Rassismus, gegen Hass wenden. Das sollte die Botschaft von Chemnitz sein.“

Zur Rolle der AfD rund um die Ereignisse in Chemnitz fand Merkel klare Worte: „Die AfD heizt die Stimmung ja zum Teil mit auf, das muss man ganz einfach sagen. Es gibt auch Äußerungen, die ich extrem kritisch bewerte, wie jüngst jetzt wieder, wo gesagt wird, man muss eine stille Revolution machen, bei der dann gleich auch noch Journalisten, die nicht so berichten, wie man das gerne möchten, verschwinden sollen.“

Zur Frage, ob die AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, sagte Angela Merkel wörtlich:

„Wir sollten uns erst mal politisch mit der AfD auseinandersetzen“.

Gleichzeitig ist die Frage, wer wird vom Verfassungsschutz beobachtet, eine Aufgabe, die die Sicherheitsbehörden routinemäßig immer wieder überprüfen müssen und uns dazu dann Empfehlungen geben. Zurzeit gibt es diese Empfehlung nicht.“

Die jüngste Äußerung von Innenminister Horst Seehofer, die Migration sei die Mutter aller Probleme, kommentierte Merkel so: „Ich sage das anders. Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Dabei gibt es auch Probleme, dabei gibt es auch Erfolge. Und wir sind dabei, und dazu trägt z. B. der Masterplan von Horst Seehofer bei, diese Probleme zu lösen. Da haben wir noch etwas zu tun, aber wir haben auch eine völlig andere Situation als im Herbst 2015. Deshalb können wir den Menschen auch sagen: so wird sich diese Situation nicht wiederholen, weil wir jetzt Vorsorge getroffen haben in vielerlei Hinsicht. „Als Beispiele nannte Merkel das Abkommen mit der Türkei im Kampf gegen illegale Schlepperei und Schmuggler sowie Abkommen mit afrikanischen Ländern.“ Aber das heißt dann: Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen, illegalen Schleusern das Handwerk legen und denen, die bei uns kein Aufenthaltsrecht haben, natürlich auch zu sagen, ihr müsst unser Land wieder verlassen.“

 

Weitere Zitate folgen.

„RTL Aktuell“ zeigt die wichtigsten Passagen des RTL-Interviews mit Angela Merkel ab 18.45 Uhr. Das komplette Interview zeigt n-tv bereits ab 18.00 Uhr und spät am Abend ein „RTL Nachtjournal Spezial“ ab 00.15 Uhr. Online: rtl.de und n-tv.de

 

Quelle: „RTL-Sommerinterview“