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Berlin
Fr,22.03.2019, 21:06

Brinkhaus fordert "Suche nach deutscher Mondlandung"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hadert mit der aktuellen Politik und fordert die Suche nach dem großen Wurf. "Deutschland braucht etwas, was...

Naturschutzring fürchtet Verwässerung von Kohleausstieg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Kai Niebert, fürchtet, dass die Bundesregierung den Ausstiegsplan der Kohlekommission von Ende Januar verwässern...

Mehr deutsche IS-Gefangene in Syrien

Damaskus (dts Nachrichtenagentur) - Bei Gefechten um die letzte IS-Enklave in Syrien sind offenbar auch zahlreiche Deutsche in Gefangenschaft geraten. Das berichtet der "Spiegel"...

Finanztransaktionssteuer: Deutschland liefert höchsten Beitrag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesrepublik wird den mit Abstand größten Beitrag zur geplanten Finanztransaktionssteuer liefern, die zehn Staaten der Europäischen Union gemeinsam einführen...

Scholz stößt mit Etatentwurf für 2020 fast an Defizitgrenze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mit seinen Eckwerten für den Bundeshaushalt 2020 reizt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Defizitobergrenze der Schuldenbremse nahezu vollständig aus. Nächstes...

SPD-Finanzpolitiker rebellieren gegen Schuldenbremse

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der SPD-Bundestagsfraktion wächst die Kritik an der Schuldenbremse und der Schwarzen Null. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen...

Richter kritisieren Chemnitzer Oberbürgermeisterin

Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Richterbund hat die Politik eindringlich davor gewarnt, sich mit öffentlichen Äußerungen in Strafverfahren einzumischen. Es sei nicht hilfreich,...

Grundrente: Heil bekräftigt Ablehnung einer Bedürftigkeitsprüfung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die Grundrente hält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an seiner Ablehnung einer Vermögensprüfung für bedürftige Rentner fest. "Eine...

Merkel: Ungeregelter Brexit am 29. März verhindert

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Verschiebung des Brexit verteidigt. "Wir werden jetzt sehen, was das britische Parlament entscheidet, und...

Hessen will Kompetenzen für Steuerfahnder erweitern

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat seine Forderung nach erweiterten Kompetenzen für Steuerfahnder bekräftigt. Die Finanzbehörden müssten künftig auch...

Bundesregierung will Bankenfusion nicht steuerlich begünstigen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will offenbar für den möglichen Zusammenschluss der Deutschen Bank mit der Commerzbank keine gesetzlichen Sonderregelungen schaffen. Hoffnungen, wonach...

Attentäter von Utrecht legt Geständnis ab

Utrecht (dts Nachrichtenagentur) - Der Attentäter von Utrecht hat ein Geständnis abgelegt. Der 37-jährige Gökmen T. sagte am Freitag dem Untersuchungsrichter, er habe alleine...

AKK will Nachbesserungen beim Verteidigungshaushalt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Nachbesserungen beim Verteidigungshaushalt gefordert. Deutschland habe sich dazu verpflichtet, den Anteil der Verteidigungsausgaben zu erhöhen, sagte...

Elf Festnahmen bei Anti-Terror-Razzia im Rhein-Main-Gebiet

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Bei einer Anti-Terror-Razzia im Rhein-Main-Gebiet sind am Freitag elf Personen festgenommen worden. Es gehe um den Verdacht der Vorbereitung einer...

Rapper Mero auf Platz eins der Album-Charts – Vor Roland Kaiser

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Der Rapper Mero steht neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das...

Pariser Polizei untersagt "Gelbwesten"-Demo auf Champs-Élysées

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Nach den schweren Ausschreitungen der vergangenen Woche hat die Pariser Polizei ein Demonstrationsverbot für die sogenannten "Gelbwesten" auf den Champs-Elysées...

Altmaier prüft Gründung von europäischem KI-Unternehmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will den Aufbau eines großen europäischen Unternehmens für Künstliche Intelligenz (KI) forcieren. "Wir müssen darüber nachdenken, ein...

Berliner JU-Chef unterstützt Grütters

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Jungen Union Berlin, Christoph Brzezinski, hat sich im Machtkampf der CDU in der Hauptstadt auf die Seite...

Brinkhaus: Grundrente nach SPD-Modell mit Haushalt unvereinbar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hält die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung für nicht finanzierbar. "Ich rate,...

Altmaier legt Schwerpunkt auf E-Mobilität

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) setzt die Priorität der Bundesregierung auf Elektromobilität als Antrieb der Zukunft. Es sei an der Zeit,...

Griechenland will IWF-Kredite vorzeitig zurückzahlen

Athen (dts Nachrichtenagentur) - Griechenland will die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) gewährten Hilfskredite vorzeitig zurückzahlen. Das Bundesfinanzministerium lehne den Plan allerdings ab, berichtete das...

FDP sieht Trumps Golan-Vorstoß als Wahlkampfhilfe für Netanjahu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP sieht den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Anerkennung der Souveränität Israels über die Golanhöhen als Versuch der...

+++ Eilmeldung +++ Fall #Rebecca: Haftbefehl gegen Schwager aufgehoben!

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin ist der Haftbefehl gegen den Schwager der Vermissten aufgehoben worden. Grund sei,...

BDI reagiert zurückhaltend auf EU-Beschlüsse zum Brexit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat zurückhaltend auf die Beschlüsse des EU-Gipfels zum Brexit reagiert. Politisch sei die Verschiebung des...

"Starke-Familien-Gesetz": FDP kritisiert Giffey für Gesetzesnamen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP wirft der Bundesregierung eine überzogen positive Bezeichnung für das beschlossene Familien-Gesetz vor, welches auch "Starke-Familien-Gesetz" genannt wird. "Wertende...

Giegold begrüßt EU-Beschlüsse zum Brexit

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, hat die EU-Gipfelentscheidung zum Brexit begrüßt. "Die Einigung legt die Zukunft...

Armin Mueller-Stahl: Ost und West "sind sich noch immer fremd"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - 30 Jahre nach dem Beginn der friedlichen Revolution in der DDR sieht der Schauspieler Armin Mueller-Stahl noch immer eine große...

Steuerzahlerbund lobt neue Regeln für Ex-Präsidenten und Altkanzler

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bund der Steuerzahler hat den Kompromiss zu den finanziellen Regeln für ehemalige Bundespräsidenten und Altkanzler gelobt. "Aus meiner Sicht...

Bundestag beschließt Reform des Freiwilligendienstes

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat eine Reform der Freiwilligendienste auf den Weg gebracht. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Freitagmorgen für einen...

Nordkorea verlässt Verbindungsbüro mit Südkorea

Seoul (dts Nachrichtenagentur) - Nordkorea zieht sich aus dem gemeinsamen Verbindungsbüro mit Südkorea in der Grenzstadt Kaesong zurück. Das teilte das südkoreanische Vereinigungsministerium am...

Bericht: Jeder sechste EU-Bürger lebt an Armutsschwelle

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - In der Europäischen Union lebt jeder sechste Bürger an der Armutsschwelle. Deutschland liegt dabei leicht unterhalb des EU-Durchschnitts, berichtet die...

Illegale Exportpraktiken: EU erhöht Druck auf China

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission geht gegen chinesische Unternehmen wegen der Umgehung von Antidumpingzöllen vor. Die Brüsseler Behörde werde am Freitag eine offizielle...

Unglaublich: Fast jeder zweite Zuwanderer besteht Sprachtest nicht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Trotz Qualitätsoffensive ist der Anteil der Zuwanderer, die an Deutsch-Tests im Rahmen von Integrationskursen scheitern, 2018 weiter gestiegen. Das berichtet...

EU und Großbritannien einigen sich auf Brexit-Verschiebung

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben einer Verschiebung des Brexit-Termins zugestimmt. Beim EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die...

BMZ will Zahlungen an palästinensische Uni überprüfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Aus dem Etat des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) ist offenbar Geld an eine palästinensische Universität geflossen, die einen Terroristen als Märtyrer geehrt...

Opposition bedauert uneiniges Votum gegen Antiziganismus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Opposition im Bundestag bedauert, dass Union und SPD nicht bereit sind, mit Linken, Grünen und Liberalen ein gemeinsames Zeichen...

Lehrerverband will Kehrtwende bei Benotungspolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Weil immer mehr Gymnasiasten die Schule mit Einser-Abitur verlassen, fordert der Deutsche Lehrerverband eine Kehrtwende in der Benotungspolitik. "Bei den...

Jugendforscher glaubt an Fortdauer der "Fridays-for-Future"-Proteste

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann glaubt, dass die "Fridays-for-Future"-Proteste weiter anhalten werden. "Sie haben es bisher geschafft, sich nicht von Parteien...

CDU-Politiker üben weiter heftige Kritik am Wehretat

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Unionsfraktion des Bundestages gibt es weiter heftige Kritik am Verteidigungshaushalt des Bundes. "Deutschland steht in der Pflicht, kurzfristig...

Fanny Ardant: "Am liebsten wäre mir, wenn mich jemand ersticht"

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Die französische Schauspielerin Fanny Ardant hat einen ungewöhnlichen Wunsch, was ihr Lebensende betrifft. "Am liebsten wäre mir, wenn mich jemand...

Brexit: Tajani erhöht Druck auf britische Regierung

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Im Brexit-Streit hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, den Druck auf die Regierung in London erhöht. Ein Aufschub...

Spahn und Linnemann fordern Rückbesinnung auf Marktwirtschaft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), fordern eine Eindämmung des staatlichen...

SPD-Umweltpolitiker für CO2-Steuer auf Strom

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der SPD wächst der Wunsch nach Einführung einer CO2-Steuer auf Strom. "Ein aufkommensneutraler CO2-Preis würde die Bürger nicht zusätzlich...

BAMF stellt Anzeige gegen Integrationskursträger

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat wegen Verdachts der Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung Strafanzeige gegen einen Anbieter...

Umfrage: Relative Mehrheit für CO2-Steuer auf Strom

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine relative Mehrheit der Deutschen hält es für richtig, Kohlenstoffdioxid in Deutschland zu besteuern. Das ergab eine eine Umfrage des...

Irak: Zahl der Todesopfer bei Fährunglück steigt auf über 85

Mossul (dts Nachrichtenagentur) - Die Anzahl der Todesopfer bei dem Fährunglück auf dem Fluss Tigris nahe der irakischen Stadt Mossul ist auf über 85...

Bundestag verlängert Mandat für mehrere Bundeswehreinsätzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung für das Mandat von mehreren Bundeswehreinsätzen beschlossen. So wurde die weitere Beteiligung der...

Trump kündigt Anerkennung der Souveränität Israels über Golanhöhen an

Washington (dts Nachrichtenagentur) - US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Israels Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen. Nach 52 Jahren sei es für die USA an...

EVP-Spitzenkandidat schließt Zusammenarbeit mit rechten Parteien aus

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will nach der Europawahl nicht mit rechten Parteien zusammenarbeiten. "Vollkommen klar....

Anke Stelling gewinnt Preis der Leipziger Buchmesse

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) - Die Autorin Anke Stelling ist am Donnerstag mit dem Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik ausgezeichnet worden. Stelling...

Brinkhaus fordert "Suche nach deutscher Mondlandung"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hadert mit der aktuellen Politik und fordert die Suche nach dem großen Wurf. "Deutschland braucht etwas, was symbolhaft herausragt, wie zum Beispiel für die Amerikaner die Mondlandung....

Naturschutzring fürchtet Verwässerung von Kohleausstieg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Kai Niebert, fürchtet, dass die Bundesregierung den Ausstiegsplan der Kohlekommission von Ende Januar verwässern könnte. Es gebe Druck einzelner Akteure, vor allem am Anfang...

Mehr deutsche IS-Gefangene in Syrien

Damaskus (dts Nachrichtenagentur) - Bei Gefechten um die letzte IS-Enklave in Syrien sind offenbar auch zahlreiche Deutsche in Gefangenschaft geraten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Nach Zählung der Bundesregierung sitzen dort...

Finanztransaktionssteuer: Deutschland liefert höchsten Beitrag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesrepublik wird den mit Abstand größten Beitrag zur geplanten Finanztransaktionssteuer liefern, die zehn Staaten der Europäischen Union gemeinsam einführen wollen. Das geht aus einer Aufstellung der EU-Kommission für den...

Scholz stößt mit Etatentwurf für 2020 fast an Defizitgrenze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mit seinen Eckwerten für den Bundeshaushalt 2020 reizt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Defizitobergrenze der Schuldenbremse nahezu vollständig aus. Nächstes Jahr betrage "der Sicherheitsabstand zur Obergrenze bei einem strukturellen Defizit...

SPD-Finanzpolitiker rebellieren gegen Schuldenbremse

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der SPD-Bundestagsfraktion wächst die Kritik an der Schuldenbremse und der Schwarzen Null. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. "In den vergangenen Jahren haben der Bund und auch...

Richter kritisieren Chemnitzer Oberbürgermeisterin

Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Richterbund hat die Politik eindringlich davor gewarnt, sich mit öffentlichen Äußerungen in Strafverfahren einzumischen. Es sei nicht hilfreich, wenn etwa die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig im Totschlagsprozess gegen...

Demoreport:

Demo von Zukuft Heimat e.V., am 16.03.2019, um 14:30 Uhr in...

  Wieder ein Messerangriff. Wieder in Cottbus. Wieder ist der Tatverdächtige ein Schutzsuchender: https://t.co/hXXchEWwyg Demonstration am Sonnabend in #Cottbus! Weil niemand versteht, warum Schutzsuchende in dem...

Beatrix von Storch: Das Kolpingwerk grenzt die AfD zugunsten der Altparteien...

  Wenige Wochen vor der Europawahl hat das katholische Kolpingwerk die AfD kritisiert. Die von der CDU-Politikerin Ursula Groden-Kranich geführte Organisation ruft dazu auf, die...

Raunheim: Koi-Karpfen aus Gartenteich gestohlen

  Eine bislang unbekannte Anzahl Koi-Karpfen erbeuteten Unbekannte in der Zeit zwischen Dienstag (19.03.), 17.00 Uhr und Mittwoch (20.03.), 9.00 Uhr, aus einem Teich auf...

#Neustadt: Hundehalter aufpassen – erneut gefährliche Köder mit Rasierklinge in...

  Heute Morgen gegen 07.30 Uhr stellte eine Hundehalterin beim Gassi gehen mit ihrem Hund im Breitenweg in NW-Mußbach ein Stück Fleischwurst, das mit einer...

Müllstadt Rüsselsheim und es geht weiter! Ein Bürger teilt illegale Müllentsorgung...

Ein Bürger teilt der Redaktion mit, dass zwischen Königstädten und Astheim illegal Müll auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt wurde! Wo ist der das Ordnungsamt...

Das Frauenbündnis: Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in...

  Das Frauenbündnis Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in Anerkennung der neuen Helden in diesem Land. Mich persönlich hat das mutige Handeln des Busfahrers...

Gutachten: GKV verstößt gegen Wirtschaftlichkeitsgebot

  Patienten haben einen gesetzlich geregelten Anspruch auf eine adäquate und zeitgerechte Arzneimittelversorgung. Diesem Anspruch wird die gesetzliche Krankenkasse häufig nicht mehr gerecht. Das ist...

Peinlich: Eugen Sichwart erneut aus Bezirkskrankenhaus entwichen!

  LOHR AM MAIN, LKR. MAIN-SPESSART. Am Sonntagabend ist der Eugen Sichwart aus der geschlossenen Abteilung des Bezirkskrankenhauses in Lohr am Main entwichen. Der 37-Jährige...

+++ Eilmeldung +++ Fall #Rebecca: Haftbefehl gegen Schwager aufgehoben!

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin ist der Haftbefehl gegen den Schwager der Vermissten aufgehoben worden. Grund sei,...

Wir schaffen das! Jeder sechste EU-Bürger lebt an der Armutsschwelle

  In der Europäischen Union lebt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) jeder sechste Bürger an der Armutsschwelle. Deutschland liegt dabei leicht unterhalb des...