Start Justiz

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Hamburg-Harvestehude: Haftbefehl nach Verdacht des Menschenhandels, Zwangsprostitution und Körperverletzung!

  Der 32-Jährige steht im Verdacht, bereits 2013 eine damals 18-Jährige dazu gebracht zu haben, sich für ihn zu prostituieren. Er soll der jungen Frau...

Bürgermeister von #Lügde erhält Hunderte Hassmails und Drohanrufe!

  Der parteilose Bürgermeister von Lügde hat seit Bekanntwerden des Missbrauchsfalls in seiner Stadt Hunderte Hassmails und Drohanrufe bekommen. "Sätze wie: Ich sollte mit dem...

Videoreport – AUFGEDECKT: Drehten Iranischer Anwalt und vorbestrafter Betrüger das Video?

https://youtu.be/kOu1hXjWkQo   Martin Sellner 👉 Mein Rundbrief wartet: https://goo.gl/yysbY8 👉 Komm zur Telegramelite: https://t.me/martinsellnerIB

Europawahl 2019: NPD verliert im Streit über Wahlwerbespot gegen Deutsche Bahn!

  Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb am Dienstag exklusiv von der Bahn erfahren. Die...

Rücktritt: Pressecop24 tritt von allen aktuell laufenden Verfahren im Fall Ulvi Kulac zurück!

Aus persönlichen Gründen treten Wir von allen "AKTUELL" laufenden Verfahren im Fall Ulvi Kulac sofort zurück!         

Gefährder-Anwalt: Vorwürfe gegen das Innenministerium

  Wenige Tage vor der offenbar bevorstehenden Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders aus Göttingen erhebt dessen Anwalt Vorwürfe gegen Niedersachsens Innenministerium. Die Abschiebung seines Mandanten sei...

Justiz: Lügde-Prozess soll am 27. Juni beginnen!

Der Prozess im Missbrauchsfall Lügde soll nach WESTFALEN-BLATT-Informationen am 27. Juni vor dem Landgericht Detmold beginnen. Die Kammer plant, anschließend jeden Donnerstag und Freitag...

70 Jahre Grundgesetz – Lebt die Verfassung noch?

Die Stärke des Grundgesetzes liegt in seiner Einfachheit und Präzision. Darum ist der 70 Jahre alte Text noch heute aktuell, selbst wenn sich die...

AfD-Brandenburg: „Es ist ein Skandal, dass Straftäter bleiben dürfen“

EU-Mitgliedstaaten können straffälligen Asylbewerbern den Flüchtlingsstatus aberkennen, wenn diese eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen. Das urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) (AZ:...

Kommentar zum Ruhestand von Oberstaatsanwalt Herbert Potzel!

Gudrun Rödel Herbert Potzel - der eindringlichste Mahner (!!) im Fall Peggy - tritt zurück! Im Interesse des w a h r e n Schicksals von...

Soko #Peggy: Oberstaatsanwalt Herbert Potzel tritt in den Ruhestand

Noch immer ist der Mörder der kleinen Peggy Knobloch nicht überführt. Der Leiter der SOKO Peggy, Oberstaatsanwalt Herbert Potzel, war zuletzt immer weiter unter...

Tierschutzbund: Oberverwaltungsgericht muss Kükentöten stoppen!

  Geflügelwirtschaft warnt vor schnellem Verbot - Gericht verhandelt über Fälle aus NRW Osnabrück. Der Deutsche Tierschutzbund knüpft klare Erwartungen an das Verfahren zum millionenfachen Kükentöten,...

Wirtschaft: Bayer und das Monsanto-Fiasko!

  Drei Ohrfeigen hat sich Bayer in den USA bereits abgeholt. Dreimal haben Laien-Jurys den neuen Eigentümer von Monsanto zu hohen Strafen verdonnert. Damit ist...

„Christchurch-Aufruf“: Internetzensur schützt nicht vor Terrorismus!

"Diese Internet-Zensurinitiative verkennt: Entscheidend ist die Verhinderung von Gewalttaten, nicht die Verhinderung ihrer Dokumentation", erklärt Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl. "Die...

#Lügde: Opfer mussten andere Kinder sexuell missbrauchen!

  Im Missbrauchsfall Lügde hat die Ermittlungskommission ihre Akten samt Abschlussbericht an die Staatsanwaltschaft Detmold übergeben. Darin wird dem Hauptbeschuldigten Andreas V. aus Lügde nach...
Polizei-Bayern

Bayerns Polizei wertete Kennzeichen-Scans aus!

München (dts Nachrichtenagentur) - Die bayerische Polizei hat 2018 in sieben Fällen mit Nummernschild-Scannern nach den Autos von Verdächtigen gesucht. Das bestätigte das bayerische...

Linksextremisten haben im vergangenen Jahr deutlich weniger Gewalttaten begangen als 2017

  Die Polizei hat 2018 bundesweit etwas mehr als 1300 Gewaltdelikte gezählt, die von Autonomen und anderen Linken verübt wurden. Das erfuhr der "Tagesspiegel" (Samstagausgabe)...
Berlin

Berlin: Es gibt eine unabhängige Ermittlergruppe zur Aufklärung von rechten Angriffen in der Hauptstadt!

  Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) setzt sich für die verstärkte Aufklärung einer Serie von mutmaßlich rechtsextremen Attacken insbesondere in Neukölln ein. "Die Polizei hat...

Dem Drohnenpiloten von Frankfurt droht teure Klage von Lufthansa

  Nachdem Lufthansa am Donnerstag mehr als 100 Flüge absagen musste, weil eine Drohne am Flughafen Frankfurt für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt hatte, wird...

Vor EU-Gipfel: Richterbund warnt EU vor Experimenten bei der Terrorabwehr!

  Geschäftsführer Rebehn: Bewährte Strukturen bei Strafverfolgung erhalten Osnabrück. Vor Beginn des EU-Gipfels an diesem Donnerstag hat der Deutsche Richterbund die EU vor "Experimenten" bei der...

Paukenschlag im Fall Peggy: Wurde Manuel S. wie Ulvi K. zu einer Aussage gedrängt!

  In einem Video von RTL erhebt die Ehefrau schwere Vorwürfe gegen die Polizei! Angeblich sollten die Ermittler Manuel S. in den Wahnsinn getrieben haben!...

Verdacht auf Amtsmissbrauch bei Frankfurter Polizei – Anzeigen gegen AfD-Fraktionsvorsitzenden Möller

  Mitglieder der Grünen in Frankfurt (Oder) und der Rechtsanwalt Sven Hornauf erheben schwere Vorwürfe gegen AfD-Politiker der Stadt, darunter auch gegen den örtlichen Fraktionsvorsitzenden...

Die Schande von #Lügde – weitere Vorwürfe im Missbrauchsskandal gegen das Jugendamt

  Im Missbrauchsskandal auf einem Campingplatz bei Lügde gibt es neue Vorwürfe gegen das Jugendamt in Hameln. Es steht in der Kritik, ein 6-jähriges Mädchen...

Fall Niklas: Justiz ist gescheitert!

  Bleibt der Fall Niklas ungesühnt? Es sieht leider ganz danach aus. Drei Jahre nach der tödlichen Prügelattacke auf den 17-jährigen Bonner Schüler hat die...

Andreas Galau: „Justizminister Ludwig verschleudert das Geld der Brandenburger und lässt mutmaßliche Kriminelle mit...

  In der Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag Brandenburg hat sich erneut bestätigt, dass die rot-rote Personalpolitik in der Justiz nur noch als "desaströs" zu...

Dortmund: Übergriffe in Kliniken und Arztpraxen … Hilfen, Ideen, Lösungen, Training

  Mitarbeiter im Gesundheits, Sozial- und Betreuungswesen sehen sich in ihrem Berufsalltag immer wieder mit krankheitsbedingten körperlichen Übergriffen unterschiedlichen Ausmaßes durch Patienten konfrontiert. Die Häufigkeit solcher Übergriffe scheint...

Schulrecht: Schulbetretungsverbot ohne Impfung!

  Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. bearbeitet als Schwerpunkt das Schulrecht Das Verwaltungsgericht Weimar hat mit Beschluss vom 14.03.2019 entschieden, dass es rechtmäßig ist, wenn einem Schüler...

Kinderschutzexperte des Vatikans: „Müssen zugeben, dass wir wegen des Missbrauchs in einer Krise stecken“

  Kinderschutzexperte des Vatikans: "Müssen zugeben, dass wir wegen des Missbrauchs in einer Krise stecken" Psychologieprofessor Hans Zollner erwartet Klärung zu Sanktionen für Bischöfe und Ordensobere Osnabrück....

Justizreport: 7700 neue Klagen gegen Airlines am Amtsgericht Düsseldorf

  Die Klagewelle gegen Luftfahrtgesellschaften wegen Verspätungen oder Flugausfällen geht weiter. Am Amtsgericht Düsseldorf wurden in den ersten vier Monaten des Jahres 7700 Klagen auf...
Foto: https://www.afd-rlp-fraktion.de/

Uwe Junge (AfD): Aussage, dass Ausländer nicht krimineller sind als Deutsche, ist widerlegt!

Foto: https://www.afd-rlp-fraktion.de/ Medienberichten zufolge, ist die Zahl der Verdächtigen in Untersuchungshaft in den letzten vier Jahren um 25 %  gestiegen. In Rheinland-Pfalz lägen die Zahlen...

Siegburg: Angeklagter stiehlt im Amtsgericht und wird festgenommen!

  Am vergangenen Freitag, gegen 10.45 h, befand sich ein Angeklagter 33 Jähriger im Wartebereich des Amtsgerichts in Siegburg und wartete auf seine Verhandlung. Dort...

Kein Ende der staatlich sanktionierten Raubritterei – dem Abmahnunwesen – in Sicht!

  Deutschland ist das einzige Land in Europa, wo man seine Mitmenschen so unverfroren mit Hilfe der Justiz finanziell ausnehmen kann. Mit gebührenpflichtigen Abmahnungen kann man...

Lügde: Innenminister Reul erhöht Zahl der Ermittler um 13 auf 94

  Das NRW-Innenministerium stockt die Zahl der Ermittler im Missbrauchsfall Lügde nach WESTFALEN-BLATT-Informationen um weitere 13 Polizisten auf. Damit sind jetzt 94 Beamte mit dem...

Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof kommt auf absehbare Zeit nicht vor Gericht – Gutachter schlägt...

  Der Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof muss sich auf absehbare Zeit nicht vor Gericht verantworten. Wie sein Anwalt dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) bestätigte, geht dies...

G20-Strafprozess um Randale auf Hamburger Elbchaussee dauert deutlich länger – Richter zweifeln an Polizeiarbeit

  Im Strafprozess um die gewalttätigen Ausschreitungen auf der Elbchaussee während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg äußert das Gericht Zweifel an der Ermittlungsakte der Polizei....
Urheber: sakhorn38 / 123RF Standard-Bild

Alles ist gut: Zahl der U-Häftlinge (Ausländer) seit 2014 bundesweit um ein Viertel gestiegen!

  Die Zahl der Untersuchungsgefangenen in Deutschland ist von 2014 bis 2018 um 25 Prozent gestiegen. Nahezu verdoppelt hat sie sich dabei in den Stadtstaaten...

Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs hält Kommissions-Lösung für islamischen Religionsunterricht in NRW für verfassungswidrig

  Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Neuordnung des islamischen Religionsunterrichts an den öffentlichen Schulen des Landes NRW für...

Grevenbroich: Polizei ermittelt nach Tod eines Kleinkindes!

  Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und der Polizei zum Ermittlungsverfahren nach Anfangsverdacht eines Tötungsdeliktes zum Nachteil eines Kleinkindes. Am Dienstag (16.04.), rief eine 27-jährige Frau...

Missbrauchsfall #Lügde – Ist mögliches Beweismaterial verbrannt?

  Im Fall des Missbrauchsskandals auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde hat es offenbar eine weitere erhebliche Ermittlungspanne gegeben. Möglicherweise ist Beweismaterial zerstört worden. Nach...

9. Presseerklärung aus #Lügde: Fund weiterer Datenträger auf dem Campingplatz!

  SR/ Bielefeld/ Lippe/ Lügde - Die Polizei hat heute, 15.04.2019, im Rahmen von Ermittlungen auf dem Campingplatz in Lügde einen Geräteverschlag, der dem Hauptbeschuldigten...

8. Presseerklärung aus #Lügde: Funden von Datenträgern bei Abrissarbeiten auf dem Campingplatz!

  SR/ Bielefeld / Lippe/ Lügde - Am 11. und 12.04.2019 wurden auf dem Campingplatz in Lügde bei den Abrissarbeiten auf der Parzelle des Hauptbeschuldigten...

Fotogalerie Ostermarkt Babenhausen 2019: Monte Christo e.V. präsentiert die Fälle Darsow und Brunner!

Anja Darsow: Mein Mann ist kein Mörder! Homepage: https://www.doppelmord-babenhausen.de/ Claudia Brunner: in dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten Homepage: https://www.gerechtigkeit-brunner.de/ Anja Darsow und Claudia Brunner #Ostermarkt...

Weitere Skandal im Missbrauchsfall von #Lügde: Bei Abriss auf Campingplatz weitere Datenträger gefunden

  Die Behausung des mutmaßlichen Täters auf dem Campingplatz in Lügde in Nordrhein-Westfalen wird derzeit abgerissen. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hat...
Pistole

Lübeck / Tödliche Schüsse eines Polizeibeamten auf Obdachlosen in Bad Oldesloe – Einstellung des...

  Am späten Vormittag des 7. Oktober 2018 hat ein Polizeibeamter im Rahmen eines Polizeieinsatzes in Bad Oldesloe aus seiner Dienstwaffe zwei Schüsse auf einen...

Fall #Lügde: NRW-Innenminister weist Verantwortung von sich und erwägt Polizeireform

  NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) weist eine Verantwortung für die Ermittlungspannen im Missbrauchsfall Lügde von sich. "Ich bin nicht verantwortlich für jeden Fehler, den Einzelne...

Neubrandenburg: Widerstand von sogenannten Reichsbürgern bei einer Zwangsräumung

  Am heutigen Tage (11.04.19) gegen 09:30 Uhr bat eine Gerichtsvollzieherin in Neubrandenburg um Amtshilfe bei der Zwangsräumung eines Grundstückes am Kuhdamm (Reitbahnviertel). Schon zuvor...

LIVESTREAM vom Amtsgericht in Westminster nach der Verhaftung von Julian #Assange

https://youtu.be/AvIcsYbbGx8   RT Deutsch Nach seiner Festnahme wurde Julian Assange von der Polizei in das Amtsgericht in Westminster gebracht. Dort wird entschieden, ob Assange inhaftiert wird. RT...

Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!

  Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund...

Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Geraer Staatsanwalt Zschächner

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Obmann im Rechtsausschuss, hat wegen der Ermittlungen gegen das "Zentrum für politische Schönheit" Strafanzeige gegen den Geraer Staatsanwalt Martin Zschächner...

Ex-Whistleblower kritisiert Rolle der Schweizer Justiz bei Cum-Ex-Prozess

  Der ehemalige Whistleblower Rudolf Elmer hat im Vorfeld der Urteilsverkündung im Züricher Cum-Ex-Prozess am Donnerstag massive Kritik an der Schweizer Justiz geübt. "Es geht...

Ärztepräsident: Spahns Reformen gefährden Patienten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, mit mehreren geplanten Reformen die Sicherheit der Patienten zu gefährden. "Ärztliche Kernaufgaben sollen schrittweise an Berufe ausgelagert werden, die dafür...

Mehrheit für Widerspruchslösung bei Organspenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass künftig jeder Bürger so lange als Organspender gilt, bis er dem ausdrücklich widerspricht. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks...

NATO-Chef will neue Militärstrategie

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die NATO will erstmals nach Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. "Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag"....

Studie: Jungen Leuten in Deutschland Klimaschutz besonders wichtig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nirgends in Europa ist jungen Menschen der Klimaschutz so wichtig wie in Deutschland. Das geht aus zwei Erhebungen hervor, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Wie eine Yougov-Studie im Auftrag...

800 Bundeswehr-Soldaten nach Einsatz im Ausland dienstunfähig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben für immer mehr deutsche Soldaten schwere gesundheitliche Folgen. Laut eines Berichts der "Bild" (Samstagausgabe) sind derzeit etwa 800 Bundeswehr-Angehörige infolge der Einsätze in Afghanistan, Mali...

Umweltbundesamt warnt vor Biogasanlagen

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) - Das Umweltbundesamt (UBA) warnt vor Gefahren durch Biogasanlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen. Wie der "Spiegel" berichtet, handele es sich um "komplexe Anlagen mit erheblichem Gefährdungspotenzial", schreiben die Experten in...

Explosion in Fußgängerzone – Mehrere Verletzte in Lyon

Lyon (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Lyon: Explosion in Fußgängerzone - Mehrere Verletzte in Lyon. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen...

Demoreport:

LIVESTREAM ab 12:00 Uhr: Demonstranten auf Berlins Straßen für die Kundgebung...

https://youtu.be/55JHVDX59Uw Ruptly Ruptly ist am Sonntag, dem 19. Mai, live, als Demonstranten für die Kundgebung „Ein Europa für alle“ auf die Straße gehen. Die Demonstration findet wenige...

Videoreport: Eva Herman: Ihr seid Idioten!

    Eva Herman Niemand kann verlässlich sagen, wie viele Millionen Einwanderer seit einigen Jahren den alten Kontinent Europa fluten, denn die Regierungen Europas haben jeglichen Überblick...

Videoreport: Eva Herman: Ihr seid Idioten!

    Eva Herman Niemand kann verlässlich sagen, wie viele Millionen Einwanderer seit einigen Jahren den alten Kontinent Europa fluten, denn die Regierungen Europas haben jeglichen Überblick...

Wiesbaden: Versuchter Angriff mit Schlagring!

  (He)In der zurückliegenden Nacht kam es in und vor einer auf der Wilhelmstraße gelegenen Diskothek zu einem Streit zwischen zwei Männern, in dessen Verlauf...

Oyten ++Ferkel gelingt Flucht aus Tiertransporter – Tierschützerin darf Tier behalten++

  Bis auf kleinere Blessuren unbeschadet ist einem Ferkel am Donnerstagnachmittag auf der Autobahn 1 bei Oyten die Flucht aus einem holländischen Tiertransporter gelungen. Wie...

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren mit CO2-Schuldenuhr gegen klimaschädliche Verkehrspolitik

Für schnell wirkende Maßnahmen, die den CO2-Ausstoß im Verkehr senken, demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace heute mit einer CO2-Schuldenuhr vor dem Verkehrsministerium in...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Videoreport: Kleinkind wegen US-Sanktionen gegen Venezuala vom Tode bedroht!

https://youtu.be/fCCLhIUAwMs   RT Deutsch Venezuela steht unter massiven US-Sanktionen, die vorwiegend das venezolanische Volk treffen. Hunderttausende hätten deshalb keinen Zugang zu medizinischer Versorgung und viele seien gestorben,...

Erfurt: Geistig Gestörter bedroht Polizeibeamte mit Schere!

  Ein psychisch gestörter Mann sorgte am Sonntagabend für einen größeren Polizeieinsatz auf dem Erfurter Wiesenhügel. Nach der Mitteilung über einen offenbar verwirrten Mann sollte...

Hamburg-Harvestehude: Haftbefehl nach Verdacht des Menschenhandels, Zwangsprostitution und Körperverletzung!

  Der 32-Jährige steht im Verdacht, bereits 2013 eine damals 18-Jährige dazu gebracht zu haben, sich für ihn zu prostituieren. Er soll der jungen Frau...

Instandsetzung der Gorch Fock: Rekonstruierte E-Mails deuten auf Betrug an der...

Der ehemalige Vorstand der Elsflether Werft hat bislang bestritten, die Deutsche Marine bei der Instandsetzung der Gorch Fock betrogen zu haben. Doch jetzt konnten...