Start Justiz

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Justiz-Debakel: Tödlicher ICE-Unfall von Bülzig/ Opfer-Anwalt verklagt die Deutsche Bahn!

Justiz-Debakel   Halle. Zwei Jahre nach dem tödlichen ICE-Unfall von Bülzig (Landkreis Wittenberg), bei dem zwei Techniker von einem Zug erfasst worden sind, hat ein Anwalt...

Justiz-Skandal: Krankenpfleger in JVA-Köln verabreicht Methadon-Dosis an falschen Häftling

JVA-Köln   Schwere Panne in der Justizvollzugsanstalt Köln: Ein Sanitäter hat einem 23-jährigen Untersuchungshäftling versehentlich acht Milliliter Methadon verabreicht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung, wie...

#Free Benedikt Toth: „Hör bloß nicht auf“ Das spezielle Konzert!

https://youtu.be/mbiiMpSYpUc   behoerdenstress Am 12.09.2016 veröffentlicht Liedermacher und Freund von Benedikt Toth, Matthi Birkmeyer, präsentierte sein Erfolgslied „Hör bloß nicht auf“ am 11.09.2016 beim Corso Leopold in München...

Dem Drohnenpiloten von Frankfurt droht teure Klage von Lufthansa

  Nachdem Lufthansa am Donnerstag mehr als 100 Flüge absagen musste, weil eine Drohne am Flughafen Frankfurt für eine Unterbrechung des Flugverkehrs gesorgt hatte, wird...

#KANDEL keine Revision für Mias Mörder! Glaubst du noch an die Justiz?

#KANDEL   Myriam - die STimme von Kandel 2   Über ein duzendmal fanden hier in Landau im Landgericht Prozesstage statt. An jedem Tag befanden sich mindestens 10...

Boitzenburg-Urteil: Ein Verurteilter muss nicht in Haft

  Ein wegen Betruges im Fall Schloss Boitzenburg verurteilter Geschäftsmann muss nicht in Haft. Das erfuhr der rbb am Montag aus Justizkreisen. Das Potsdamer Landgericht hat...

PRESSEERKLÄRUNG: Strafantrag gegen den Staatsanwalt als Gruppenleiter der StA Bayreuth Daniel Götz und ebenso...

  Unter dem Datum vom 21.02. 2019 habe ich, beauftragt von der Betreuerin meines Mandanten Herrn Kulac, Strafantrag gegen den Staatsanwalt als Gruppenleiter der StA...

Ulvi-NEWS: Arbeitstagung und Feier 1 Jahr Freilassung von Ulvi Kulac 13.08.2016!

Ulvi-Unterstützer mit Familie Kulac!   Am 13.08.2016 trafen sich der Engere Kreis der Ulvi-Unterstützer, Betreuerin Gudrun Rödel (mit Mann), Familie Kulac und natürlich Ulvi Kulac zu...

Ermittlungen im Fall Peggy – Staatsanwaltschaft legt Beschwerde gegen Aufhebung des Haftbefehls ein

Bayreuth. Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat heute beim Amtsgericht in Bayreuth Beschwerde gegen den Beschluss vom 24.12.2018 eingelegt. Mit diesem Beschluss hatte das Amtsgericht Bayreuth...

Justiz: Kein Prozessbeginn nach Hygieneskandal in Mannheim in Sicht

  Mannheim (dts Nachrichtenagentur) - Patientenschützer und Opferanwälte sind empört über die schleppende juristische Aufarbeitung des Hygieneskandals an der Universitätsklinik Mannheim. Dort sollen Patienten sieben...

Drei Jahre Panama Papers: Weltweit mehr als eine Milliarde Euro an Strafen und Nachzahlungen

  Seit den Enthüllungen um die Panama Papers im April 2016 haben Behörden weltweit umgerechnet 1,07 Milliarden Euro an Strafen und Steuer-Nachzahlungen im Zusammenhang mit...

Familie: Mütter sollen Scheinvätern den leiblichen Vater nennen müssen!

Scheinväter sollen einen Anspruch bekommen, den tatsächlichen Vater ihres Kindes genannt zu bekommen. Darauf drängt der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU). "Scheinväter haben grundsätzlich...

Justiz-Skandal in Hessen: Jagd auf Kameraleute & Journalisten am Landgericht Gießen (Teil 1)!

Justiz-Skandal in Hessen https://youtu.be/Axbvt9zTcEE     Rastattt   Einigkeit und Recht und Freiheit - sind bei der Justiz in Gießen unbekannt. Dem Journalistenbüro sind die Rechte zur Prozessberichterstattung begründungslos durch...

Hartz IV: Kläger fordern mehr Geld vom Jobcenter

  Halle. Das Bundessozialgericht hat die Forderung von Langzeitarbeitslosen nach der Übernahme höherer Wohnkosten in Flächenlandkreisen mit einem Grundsatzurteil bekräftigt. Das berichtet die in Halle...

Verfassungsbeschwerde von Stallfilmer Jonathan Steinhauser gegen folgenschwere Verurteilung

  Bleibt es bei der Meinung des Landgerichts Heilbronn: Kein Tierschutzrecht mehr in deutschen Massentierställen? Eine Beschwerde ist jetzt beim Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg anhängig...

Justiz: Lügde-Prozess soll am 27. Juni beginnen!

Der Prozess im Missbrauchsfall Lügde soll nach WESTFALEN-BLATT-Informationen am 27. Juni vor dem Landgericht Detmold beginnen. Die Kammer plant, anschließend jeden Donnerstag und Freitag...

Justiz: Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof in Justiz-Krankenhaus verlegt!

Geiselnehmer   Der mutmaßliche Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof, Mohammad A.R., ist aus der Kölner Universitätsklinik in das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg bei Dortmund verlegt worden. Dies berichtet der...
Autobahn LKW

Klatsche nach Karlsruher Urteil zur #Kennzeichenerfassung

  Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft...

Sondermeldung: Warum das Geständnis auf den Tonbandaufzeichnungen nichts Wert ist!

Wie auf dem Auszug zu lesen ist, kann man genau feststellen das dieses Geständnis von Ulvi K. nichts Wert ist!   +++ Eilmeldung +++ Anwältin von...

+++ Eilmeldung +++ Rechtsanwalt von Ulvi Kulac reicht am 02.08.2016 Klage auf Akteneinsicht beim...

    Rechtsanwalt Thomas Saschenbrecker beantragte schon mit dem Schriftsatz vom 09.11.2015 im Auftrag und mit Absprache mit seinem Mandanten Ulvi Kulac, dessen Eltern und Betreuerin...

Stralsund: Feuer in einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt

Stralsund   Am 14.01.2019 gegen 14:50 Uhr kam es zum Brand in einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt Stralsund. Aus bisher unbekannter Ursache brannte im Haftraum eine Jacke,...
Justiz

Justiz: Richter und Staatsanwälte fordern einfachere Regeln für Strafprozesse

  Ziel: Dauer von Verfahren verkürzen - Deutscher Richterbund: Bundesregierung muss rasch handeln Osnabrück. Zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren fordert eine Mehrheit der Richter und Staatsanwälte in...

EuGH erleichtert Rückführungen in andere EU-Länder

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Deutschland darf Asylbewerber unabhängig vom Zustand des dortigen Sozialsystems in andere EU-Länder abschieben. Das geht aus einem Urteil des Europäischen...

Justizminister wollen Kfz-Halter für Unfälle autonomer Fahrzeuge haften lassen!

Die Landesjustizminister wollen sich dafür aussprechen, die geltenden Haftungsregeln im Straßenverkehr auch auf autonome Fahrzeuge anzuwenden. Im Falle eines Unfalls müsste dann der Kfz-Halter...

Keine Suchtrehabilitierung von Strafgefangenen auf Kosten von Krankenkassen und Beitragszahlern!

Strafgefangenen   Nachdem die baden-württembergische Landtagspressestelle am 6. Dezember 2018 eine Pressemitteilung aus dem Sozialausschuss veröffentlichte, der zufolge "der Justizvollzug (...) kein geeignetes Umfeld zur Überwindung...

Weitere Skandal im Missbrauchsfall von #Lügde: Bei Abriss auf Campingplatz weitere Datenträger gefunden

  Die Behausung des mutmaßlichen Täters auf dem Campingplatz in Lügde in Nordrhein-Westfalen wird derzeit abgerissen. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hat...

„Frontal 21“: Münchner Parkhausmord Anwälte reichen Wiederaufnahmeantrag ein

  Im Fall der ermordeten Charlotte Böhringer, die am 15. Mai 2006 erschlagen in ihrem Münchner Penthouse gefunden wurde, haben die Anwälte des verurteilten Neffen...

Rücktritt: Pressecop24 tritt von allen aktuell laufenden Verfahren im Fall Ulvi Kulac zurück!

Aus persönlichen Gründen treten Wir von allen "AKTUELL" laufenden Verfahren im Fall Ulvi Kulac sofort zurück!         
Euro-Geld

Justiz: Gericht spricht Kind 500.000 Euro Schmerzensgeld wegen groben Behandlungsfehler zu!

Justiz   Das Oberlandesgericht Hamm hat einem geistig behinderten Mädchen aus Bad Driburg (Kreis Höxter/NRW) in letzter Instanz 500.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. In dem 36 Seiten umfassenden...

Myriam die Stimme von #Kandel versteht deutsche Gerichte und politische Verantwortliche in diesem Land...

Myriam - die Stimme von Kandel Die Urteile von Mördern und Vergewaltiger können sicherlich nicht im Namen des Volkes gesprochen worden sein. Zu viel Kuscheljustiz und...

+++ Eilmeldung +++ Anwältin von Ulvi Kulac stellt Antrag auf gerichtliche Entscheidung für die...

Wie bereits gemeldet wurden heimliche Tonbandaufzeichnungen von einem Gespräch zwischen Ulvi K. und seinem Vater aus dem Jahr 2002 Lichtenberger Bürger vorgespielt! In keinem...

Hamburg-Harvestehude: Haftbefehl nach Verdacht des Menschenhandels, Zwangsprostitution und Körperverletzung!

  Der 32-Jährige steht im Verdacht, bereits 2013 eine damals 18-Jährige dazu gebracht zu haben, sich für ihn zu prostituieren. Er soll der jungen Frau...

Rede von Gudrun Rödel bei der PK zum Justiz-Skandal im Fall Ulvi Kulac in...

Gudrun Rödel https://youtu.be/abIeN1SrXvw     Nein Peggy ist nicht auf dem Weg nach Hause verschwunden, da Peggy laut Staatsanwalt noch am Abend gegen 19:00 Uhr gesehen wurde! Innenminister...

Free Benedikt Toth freebenedikt.com

https://youtu.be/MRsZmDMuhjY   Terry Swartzberg Am 07.01.2016 veröffentlicht Seit 2006 sitzt Benedikt Toth im Gefängnis – verurteilt als angeblicher Mörder seiner Tante Charlotte Böhringer. Seit 2006 kämpft eine wachsende...

+++ Eilmeldung +++ Fall #Rebecca: Haftbefehl gegen Schwager aufgehoben!

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin ist der Haftbefehl gegen den Schwager der Vermissten aufgehoben worden. Grund sei,...

Darknet-Plattform „Wall Street Market“: 22-Jähriger Verdächtiger räumt Vorwürfe ein!

Der 22-jährige Klever, der eine kriminelle Internetplattform betrieben haben soll, hat nach Angaben seines Vaters die gegen ihn erhobenen Beschuldigungen eingeräumt. Auch hat er...

EU-Grundrechtecharta: Irisches Gericht stoppt verdachtslose Vorratsdatenspeicherung!

EU-Grundrechtecharta   Das irische Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Telefonverbindungen für Strafverfolger ist vom dortigen High Court als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta gekippt worden. Die...

Klageverfahren: Lehrer in NRW erheben Verfassungsklage auf gleiche Bezahlung

  Lehrer in Nordrhein-Westfalen haben nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) Verfassungsklage erhoben, um künftig wie ihre Kollegen an Gymnasien bezahlt zu werden....

NRW vor Verfassungsstreit um Kommunalwahl

  Rund 18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl steuert NRW auf einen Verfassungsstreit zum Wahlverfahren zu. Die CDU will an ihren Plänen zur Abschaffung der...

Interview: Psychiatrie Bayreuth: Ulvi Kulac – Gartenspaziergänge in Handschellen!

Kulac und seine Betreuerin fordern Rehabilitation und Schadenersatz!     Über 15 Jahre ist es nun her, dass die damals 9-jährige Peggy Knobloch aus Lichtenberg (Landkreis Hof)...
Foto by: Screenshot Polizei Hamburg Twitter

Hamburg-Harburg: Zeugenaufruf nach Sachbeschädigungen an Gerichtsgebäude!

Hamburg-Harburg   Am Amtsgericht Harburg ist es zum Jahreswechsel zu Sachbeschädigungen gekommen, die offenbar aus politischen Motiven erfolgten. Der Staatsschutz ermittelt. Beamte des Polizeikommissariats 46 stellten in...

Paukenschlag im Lande Hessen: Islamischer Religionsunterricht wird ausgeweitet, trotz ausstehender Ditib-Gutachten!

  Mit dem neuen Schuljahr wird islamischer Religionsunterricht in Hessen erstmals auch an weiterführenden Schulen unterrichtet - ungeachtet der umstrittenen Rolle des Ditib-Verbandes, der mit...

Paukenschlag im Fall Peggy: Rechtsanwältin Henning erteilt Staatsanwalt wegen Tonbandaufzeichnung eine Lehrstunde in der...

Wer diesen Brief durchliest wird verstehen, wie sich die Justiz sich verzweifelt dreht und wendet um eine rechtswidrige Tat schönzureden!         https://twitter.com/Timecop66/status/1100259448113807360  
Quelle: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion im Landtag BRB"

Birgit Bessin: „Kita-Urteil erinnert an Versagen der Linkspartei“

  Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat vier Klagen von Eltern gegen kommunale Kita-Satzungen zurückgewiesen. Die Eltern wendeten sich gegen die aus ihrer Sicht zu hohen und...

Fotogalerie zur spektakulären Pressekonferenz im Fall Ulvi Kulac vom 18.01.2018 um 15:00 Uhr

        Download: Pressekonferenz aus Lichtenberg Fassung der Rechtsanwältin Henning   https://youtu.be/vUzxKA8QpP0                                                                  

Partnervermittlung: Abzocke bei Parship

  Gegen Parship und seine Tochterfirmen gibt es inzwischen eine wahre Klageflut, berichtet das Verbrauchermagazin SUPER.MARKT in seiner neuesten Ausgabe. Allein im vergangenen Jahr gab...

Justiz-Skandal: Anwältin von Rebeccas Schwager erhebt Vorwürfe gegen Behörden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Anwältin des Tatverdächtigen im Fall Rebecca hat Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden und die Medien erhoben. Die Veröffentlichung vieler Details...
Justiz

Justiz stellt alle Verfahren gegen Düsseldorfer Stadtdechanten ein – Innerkirchliches Missbrauchsverfahren dauert an!

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat ihre Ermittlungen gegen den beurlaubten Düsseldorfer Stadtdechanten Ulrich Hennes wegen angeblichen sexuellen Missbrauchs eingestellt. Es gebe "nun kein offenes Ermittlungsverfahren...
Justizreport

Justiz: Verzögertes Revisionsverfahren wegen Insolvenz des Luckenwalder Kunststoffherstellers Hesco am Landgericht Potsdam!

Potsdam   Eines der aufwändigsten Verfahren in der Brandenburger Justizgeschichte ist immer noch nicht beendet, weil das Landgericht Potsdam einen Revisionsprozess nicht terminiert. Das haben Recherchen des...

Islamische Gemeinschaft Milli Görüs zieht Klage gegen Grünen-Politiker zurück – Verband wollte Aussage zu...

Klage   Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) hat eine Klage gegen den Grünen-Politiker Volker Beck zurückgezogen. Beck bestätigte dies auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe)....

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Bayern

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) - In Bayern sind bei einem Verkehrsunfall zwei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Eine 60-jährige Frau war auf einer Bundesstraße in der Nähe von Ingolstadt mit ihrem Auto...

Über 50 Tote durch Hitzewelle in Indien

Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) - In Indien sind seit Samstag bereits über 50 Menschen an einer Hitzewelle gestorben. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS sind außerdem über 100 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Angaben gelten...

EKD-Ratsvorsitzender: "Greta ist keine Heilige"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Münchner Bischof Heinrich Bedford-Strohm, hat vor der Überhöhung und Sakralisierung der Klima-Aktivistin Greta Thunberg und der Grünen gewarnt. "Greta ist keine...

Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass sie das in der vergangenen Wahlperiode gesetzte Breitbandziel deutlich verfehlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über...

Wieder Festnahme im Fall Lübcke – Diesmal "dringender Tatverdacht"

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist ein weiterer Tatverdächtiger am Sonntagmorgen festgenommen worden. Diesmal bestehe "dringender Tatverdacht", teilte das Hessische Landeskriminalamt mit. Es handele sich um einen...

"Club der Visionaere" nicht abgebrannt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der international bekannte Berliner "Club der Visionaere" hat Berichte zurückgewiesen, wonach der Techno-Club in weiten Teilen abgebrannt sei. "Der Haupt–Gästebereich des Clubs war nicht betroffen, insbesondere auch nicht die Terrassen...

Deutschland lenkt bei Klimaschutz ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kurz vor dem europäischen Rat kommende Woche in Brüssel stellt sich auch Deutschland hinter das Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050. Das geht aus der Rückäußerung Deutschlands für den Rat...

Demoreport:

Greenpeace: Verkehrsminister Scheuer steuert in die Klimakrise Aktivisten demonstrieren am Samstag...

  Bundesweit demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace am morgigen Samstag gegen die klimaschädliche Verkehrspolitik von Andreas Scheuer (CSU) und für eine Verkehrswende. In 42...

Videoreport: AfD bietet der Evangelischen Kirche die Stirn! (Pressekonferenz mit Björn...

https://youtu.be/F05Une-6Iho   AfD-Landtags-TV Am 11.6. kamen die Fraktionsspitzen aus gleich fünf Bundesländern zusammen um gemeinsam eine Diskussionsgrundlage über den Umgang der Evangelischen Kirche mit der AfD zu...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Greenpeace-Umfrage: Breite Mehrheit fordert dauerhafte Rettung des Hambacher Walds!

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen verknüpft den Kohleausstieg mit der Erwartung, dass die Bundesregierung die weitere Zerstörung durch RWEs Braunkohletagebaue stoppt. 83 Prozent der...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Lieferengpässe bei Medikamenten häufen sich!

Immer öfter kommt es in Deutschland zu Lieferengpässen bei Medikamenten. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ein Lieferengpass mitgeteilt...

Videoreport: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde!

https://youtu.be/O-CXiN_xCwE   Neverforgetniki Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Diese Ideologie in Machtpositionen...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...