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Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Verkehrssicherheit: Mehr Drogen am Steuer in Sachsen-Anhalt!

  Halle - In Sachsen-Anhalt werden Drogen im Straßenverkehr zunehmend zum Problem. Die Zahl der wegen Drogenvergehen angeordneten Medizinisch-Psychologischen Untersuchungen (MPU) ist in den vergangenen...

Urteil VG Frankfurt: Rechts­refe­ren­darin darf Kopf­tuch tragen!

  Eine muslimische Rechtsreferendarin darf während ihres juristischen Vorbereitungsdienstes ein Kopftuch tragen, entschied das VG Frankfurt. Für ein Verbot gebe es keine gesetzliche Grundlage.   Das...

Merkel-Regierung versagt fahrlässig beim Schutz der Bürger?

  Die Anschläge des Jahres 2016 haben eindeutig gezeigt: Die Merkel-Regierung kann die Bürger nicht vor dem islamistischen Terrorismus und kriminellen Banden beschützen. Doch das...
Wichtiges Urteil

BGH-Urteil: Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich erbrachte Leistungen?

      "Nach den Regeln der ärztlichen Kunst"   Link/Quelle: http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/1/11/1-45-11.php https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=25.01.2012&Aktenzeichen=1%20StR%2045/11     www.google.de    
Kirche

Katholische Kirche Priester missbrauchen vor allem Jungen?

    Link/Quelle: http://www.sueddeutsche.de/panorama/katholische-kirche-priester-missbrauchen-vor-allem-jungen-1.3053332   #Kirche #Katholische #Priester #Missbrauch #Deutschland #Skandal     www.google.de  

Freiburg: Nach Multi-Kulti-Raubüberfällen 2 deutsche und 1 irakischer Jungndlicher Untersuchungshaft

    - Freiburg - Zu mehreren Raubdelikten in Freiburg konnten durch Ermittler des Polizeipräsidiums Freiburg zwischenzeitlich vier tatverdächtige Jugendliche ermittelt werden, von denen sich drei...

Tierschutz: Tierärztin stellt Ermittlungseinstellung gg. Bundestagsabgeordneten in Frage!

    Tierärztin sieht folgende Vergehen*, die nach Tierschutzgesetz z. T. lang anhaltend und/ oder hochgradig sind (unten). Damit besteht ein öffentliches Interesse an der Aufklärung. ...

Seegerichtshofpräsident hält Streit um Fischereipolitik in Europa nach dem Brexit für möglich!

  Jin-Hyun Paik warnt vor brisanter Lage im südchinesischen Meer: "Hoffe, dass die Lage nicht eskaliert" Osnabrück. Der Präsident des Internationalen Seegerichtshofes, Jin-Hyun Paik, rechnet damit,...

Flüchtling-NEWS Hessen: Messerstecherei in Flüchtlingsunterkunft?

      Link/Quelle: http://hessenschau.de/panorama/ein-schwerverletzter-messerstecherei-in-fluechtlingsunterkunft,kurz-messerstecherei-106.html   #Flüchtling #Hessen #Messerstecherei #Unterkunft     www.google.de  
Bayern

Justiz-Skandal in Bayern? Auf Erdogans Wunsch im deutschen Gefängnis?

    Link/Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-auf-erdogans-wunsch-im-deutschen-gefaengnis-a-1105210.html#js-article-comments-box-pager   #Erdogan #Bayern #Justiz #Stadelheim #Gefängnis #Haft   www.google.de  

Kleve: Brand in Justizvollzugsanstalt, anstatt zwei Personen nun 11 Verletzte!

Kleve   Kleve - In der Klever JVA an der Krohnestraße kam es am Abend gegen 19:20 Uhr zu einem Brand, bei dem insgesamt 11 Personen...

Psichiatria Guantanamo: Michael Perez famiglia deve visitare nudo sulla porta sullo schermo della singola...

Michael Perez       Visita di famiglia di Domenica 04/06/17! Michael non aveva chiamato l'ultima la settimana scorsa, quindi non abbiamo sapere se vuole o non visitare. Mia...
Breaking NEWS

Amoklauf im Zug in Bayern?

    Link/Quelle: http://www.unsertirol24.com/2016/07/19/amoklauf-im-zug/   #Amok #Zug #Flüchtling # afghanischer Asylwerber #Amoklauf #Bayern #Würzburg     www.google.de
Urheber: marietjie / 123RF Standard-Bild

#METOO – #Schauspielerin #Barbara #Schnitzler: „#Das mit #Wedel war #bekannt“!

  Berlin  - Die Schauspielerinnen Barbara Schnitzler und Pauline Knof wurden von den Vorwürfen gegen Dieter Wedel wegen sexuellen Übergriffe nicht überrascht. "Das mit Wedel...

Loveparade-Angehörige übergeben Petition mit 300.000 Unterschriften an OLG?

    Link/Quelle: http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/duisburg-loveparade-prozess-unterschriften-100.html   #Loveparade #Skandal #Petition #Justiz #Unterschriften     www.google.de  

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Seit über 2 Jahren gibt es keine Entscheidung über den...

Steffen Brunner Wiederaufnahmeantrag   Wie aus dem Antwortschreiben des Landgericht Kassel zu entnehmen ist, teilt das Gericht seine Antwort auf das Schreiben vom 05.01.2018 erst am...
Hochsicherheitseinrichtung Psychiatrie

Filmtipp: „Der Fall Michael Perez Verloren in der Psychiatrie“, am Mittwoch, 18. Juli 2018,...

Wie schnell es gehen kann, dass man in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen wird, und wie langwierig - wenn überhaupt - wieder herauszukommen, schildert die...

JVA-Skandal in Hessen: Häftlinge greifen Knast-Mitarbeiter an? Schwierigkeiten mit Nordafrikanern?

    Link/Quelle: http://www.hna.de/kassel/wehlheiden-ort99021/haeftlinge-greifen-knast-mitarbeiter-6616219.html   #Hessen #JVA  #Wehlheiden #Nordafrikanern #Skandal #Kassel   www.google.de  
Psychiatrie Eilmeldung

Psychiatrie – Eilmeldung: Bundesverfassungsgericht stärkt Menschenwürde und schränkt Fixierung ein!

Psychiatrie Eilmeldung Fixierung     Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Pressemitteilung Nr. 62/2018 vom 24. Juli 2018 Urteil vom 24. Juli...

Gurlitts Betreuer war der Anwalt von Gustl Mollath!

  Kunstfund: Gurlitts Betreuer war der Anwalt von Gustl Mollath! www.abendzeitung-muenchen.de › Stadtviertel › Schwabing 13.01.2014 - Cornelius Gurlitt hat einen Betreuer aus München - und nach...

BESTIEN IN MENSCHENGESTALT – DER FALL MICHAEL PEREZ?

  Link:   http://www.achimlevi.com/2016/02/26/bestien-in-menschengestalt-der-fall-michael-perez/   www.google.de

+++ Eilmeldung +++ Terrorverdächtiger Jaber Albakr begeht Selbstmord in JVA Leipzig!

+++ Eilmeldung +++ Terrorverdächtiger Jaber Albakr begeht Selbstmord in JVA Leipzig!   www.google.de
www.kostenlose-urteile.de

Tierschutz-Urteil: Keine Umsiedlung von Feldhamstern!

Kein gewichtiger Grund für Umsiedlung während Winterschlafphase! Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 03.01.2017 - 2 M 118/16 -     Die vom Landkreis Mansfeld-Südharz erlassene artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung zur Umsiedlung von Feldhamstern in Sangerhausen...
Messer

Massenschlägerei in Paderborn! 2 Personen niedergestochen!

    25.02.2017 – 17:10 Bielefeld  - AR/ Paderborn - Bielefeld - Am Freitag, 24.02.2017, kam es gegen 19:15 Uhr im Bereich der Bahnhofstraße in Paderborn zu...
Flüchtling-NEWS

#Urteil: #Bürgen müssen für #Flüchtlinge #zahlen, außer #Kranken- und #Pflegeversicherung!

  Das Oberverwaltungsgericht hat heute in zwei Verfahren die Heranziehungsbeschei­de für zwei Flüchtlingsbürgen aufgehoben, soweit damit die Erstattung von Aufwen­dungen für die Kranken- und Pflegeversicherung...

Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) tritt in Kraft!

  Wiesbaden  - Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird am 26. November 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) in Kraft treten. Mit diesem Gesetz steht den Strafverfolgungsbehörden...

#Kandelistueberall: #Mia-Prozeß wird unter #Ausschluß der #Öffentlichkeit stattfinden!

  https://twitter.com/APDeutschlands/status/1002895404235722752 https://twitter.com/APDeutschlands/status/1000286538817851393

Das Video: Ich habe den Glauben an die Justiz verloren?

    Ich habe den Glauben an die Justiz verloren - YouTube https://www.youtube.com/watch?v=OmWHqSPyNPg 03.12.2014 - Hochgeladen von Vitaliy Malykin Vortrag des Strafverteidigers Prof. Dr. Ulrich Sommer auf dem Herbstkolloquium...

Stuttgart: Rabiater 22-jähriger georgischer Ladendieb wird dem Haftrichter vorgeführt!

    Stuttgart-Mitte  - Ein 22-jähriger Mann ist am Samstag (08.07.2017) gegen 09.10 Uhr bei einem Diebstahl in einem Lebensmittelgeschäft an der Kronenstraße ertappt worden und...

Der Kindsmörder von Herne festgenommen! Eventuell 2 weitere Leichen gefunden!

    Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen wurde in Herne eine Person in einem Imbiss festgenommen. Die Person hatte sich selbst bei der Polizei gemeldet und gab...

#Hamburg #Barmbeck: Allahu-Akbar-Mann messert Kunden im Supermarkt nieder!

  https://twitter.com/DoraBromberger/status/890947930009554944   https://twitter.com/DoraBromberger/status/890954044432318465   Hamburg  Tatzeit: 28.07.2017, 15:10 Uhr Tatort: Hamburg-Barmbek-Nord, Fuhlsbüttler Straße Inzwischen steht fest, dass der Tatverdächtige eines Opfer in dem Supermarkt angegriffen hat. Diese Person verstarb...

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen den EDEKA-Messerstecher von Hamburg wegen sechsfachen versuchten Mordes an Christen!

    Die Bundesanwaltschaft hat am 27. Oktober 2017 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen den 26-jährigen palästinensischen Volkszugehörigen Ahmad A. wegen Mordes...

Ludwigshafen: Anschlagspläne eines 12-jährigen beunruhigen Sicherheitsbehörden!

  Osnabrück  - Anschlagspläne eines Zwölfjährigen beunruhigen Sicherheitsbehörden GdP-Chef Malchow: Rekrutierung von Kindern durch IS erschreckend, aber nicht überraschend Osnabrück. Die Anschlagspläne eines Zwölfjährigen in Ludwigshafen zeigen...

NoGo-Area Gießen: Mann mit „dunklen Teint“ vergewaltigt 28-jährige Frau brutal!

    Gießen: Frau Vergewaltigt - Kripo sucht Zeugen Am Sonntag gegen 4:20 Uhr wurde im Wartweg in der Gießener Innenstadt eine 28-Jährige vergewaltigt. Die Kriminalpolizei fahndet...

Filmemacher-Betrugsfall: Gaddafi und Millionen und Guttenberg schaltet sich ein?

    Link/Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/muammar-al-gaddafi-und-die-millionen-fuer-einen-berliner-filmemacher-a-1091042.html     www.google.de  

Gutachten belegt: Ministerin Schulze Föcking hat sich strafbar gemacht!

    Berlin  - Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt hat die Bilder aus dem Schweinestall von NRW-Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking vom Tierpathologen Prof. Dr. Ueberschär...

#Stuttgart: #Kriegsverbrecher aus #Ruanda #muss #ausreisen!

  Mainz - Ein in Deutschland lebender Kriegsverbrecher aus Ruanda soll das Land verlassen. Nach SWR-Informationen hat das Regierungspräsidium Stuttgart den früheren Milizenführer Straton Musoni...

Verdacht auf Amtsmissbrauch bei Frankfurter Polizei – Anzeigen gegen AfD-Fraktionsvorsitzenden Möller

  Mitglieder der Grünen in Frankfurt (Oder) und der Rechtsanwalt Sven Hornauf erheben schwere Vorwürfe gegen AfD-Politiker der Stadt, darunter auch gegen den örtlichen Fraktionsvorsitzenden...

Justiz-NEWS: Maas fordert mehr Geld für die deutsche Justiz!

  Saarbrücken - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mehr Personal und eine bessere Infrastruktur für deutsche Gerichte und Staatsanwaltschaften gefordert. Was nützten mehr Polizei und...

Gericht: #Anklage gegen mutmaßlichen #Entführer von #Trinh #Xuan #Thanh!

  Berlin  - Im Entführungsfall des vietnamesischen Ex-Politikers Trinh Xuan Thanh gibt es eine erste Anklage gegen einen möglichen Mittäter. Das sagte die Berliner Rechtsanwältin...

Neue Fakten im Fall Peggy: Pädophile Kreise bekannt gewesen?

  Welche Rolle spielt im Zusammenhang der neuen Erkenntnisse Peggys Mutter? Innenminister Herrmann sowie der Bayreuther Staatsanwalt Potzel erklären, es werde zur Wahrheitsfindung in alle Richtungen...

Das Video: #Afrikaner in #Unterhose #verletzt 73-jährige #Rentnerin #lebensgefährlich!

https://youtu.be/2068niYChiY   Weitere Infos:   #Nürnberg: Nach versuchten #Tötungsdelikt an 73-jährigen ist #Afrikaner in U-Haft! 16. Dezember 2017 Nürnberg – Wie bereits mehrfach berichtet (Meldungen 2050 und...

Paukenschlag im Lande Bayern: Bayerisches Landeskriminalamt von Polizei durchsucht?

  Laut mehreren Medienberichten zufolge, soll im LKA München Abteilung Organisierte Kriminalität (Sonderdelikte) eine Durchsuchung wegen dem angeblichen Verdacht der Strafvereitelung im Amt, wegen Urkundenunterdrückung, Betrug,...

Seehofer lässt Klage gegen „Ehe für alle“ prüfen

    Düsseldorf  - Bayern lässt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die "Ehe für alle" prüfen. Dies erklärte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bei der...

Filmtipp: Kinderhandel und Missbrauch in Deutschland?

  ARD-Themenabend: Kinderhandel und Missbrauch in Deutschland Bayerischer Rundfunk‎ - vor 53 Minuten Doch das Phänomen gibt es auch in Deutschland. ... Doch der Missbrauch findet nicht...

Fahndung wegen Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern eingestellt!

https://twitter.com/bka/status/917471650421014529   Wiesbaden - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt fahnden gemeinsam nach einem unbekannten Tatverdächtigen...
Autobahn LKW

Klatsche nach Karlsruher Urteil zur #Kennzeichenerfassung

  Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft...

Urteil: Verunglückte „Gorch Fock“-Kadettin: Gericht weist Klage gegen Arzt zurück?

    Link/Quelle: http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/69891/Verunglueckte-Gorch-Fock-Kadettin-Gericht-weist-Klage-gegen-Arzt-zurueck     www.google.de  

V-Mann-Skandal? Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins Visier?

  Würzburg Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins ... www.sueddeutsche.de/.../wuerzburg-im-v-mann-prozess-geraten-zwei-poliz... vor 29 Minuten - Würzburg Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins Visier. V-Mann- ... Ermittlungen gegen sechs...

VERFASSUNGSSCHUTZ-Skandal? Trübe Sicht auf dem rechten Auge?

    Link/Quelle: http://www.fr-online.de/politik/verfassungsschutz-truebe-sicht-auf-dem-rechten-auge,1472596,34487672.html   #Verfassungsschutz #Geheimdienst #Polizei #Blind #Aufrüsten     www.google.de  

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Bayern

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) - In Bayern sind bei einem Verkehrsunfall zwei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Eine 60-jährige Frau war auf einer Bundesstraße in der Nähe von Ingolstadt mit ihrem Auto...

Über 50 Tote durch Hitzewelle in Indien

Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) - In Indien sind seit Samstag bereits über 50 Menschen an einer Hitzewelle gestorben. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS sind außerdem über 100 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Angaben gelten...

EKD-Ratsvorsitzender: "Greta ist keine Heilige"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Münchner Bischof Heinrich Bedford-Strohm, hat vor der Überhöhung und Sakralisierung der Klima-Aktivistin Greta Thunberg und der Grünen gewarnt. "Greta ist keine...

Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass sie das in der vergangenen Wahlperiode gesetzte Breitbandziel deutlich verfehlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über...

Wieder Festnahme im Fall Lübcke – Diesmal "dringender Tatverdacht"

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist ein weiterer Tatverdächtiger am Sonntagmorgen festgenommen worden. Diesmal bestehe "dringender Tatverdacht", teilte das Hessische Landeskriminalamt mit. Es handele sich um einen...

"Club der Visionaere" nicht abgebrannt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der international bekannte Berliner "Club der Visionaere" hat Berichte zurückgewiesen, wonach der Techno-Club in weiten Teilen abgebrannt sei. "Der Haupt–Gästebereich des Clubs war nicht betroffen, insbesondere auch nicht die Terrassen...

Deutschland lenkt bei Klimaschutz ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kurz vor dem europäischen Rat kommende Woche in Brüssel stellt sich auch Deutschland hinter das Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050. Das geht aus der Rückäußerung Deutschlands für den Rat...

Demoreport:

Greenpeace: Verkehrsminister Scheuer steuert in die Klimakrise Aktivisten demonstrieren am Samstag...

  Bundesweit demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace am morgigen Samstag gegen die klimaschädliche Verkehrspolitik von Andreas Scheuer (CSU) und für eine Verkehrswende. In 42...

Videoreport: AfD bietet der Evangelischen Kirche die Stirn! (Pressekonferenz mit Björn...

https://youtu.be/F05Une-6Iho   AfD-Landtags-TV Am 11.6. kamen die Fraktionsspitzen aus gleich fünf Bundesländern zusammen um gemeinsam eine Diskussionsgrundlage über den Umgang der Evangelischen Kirche mit der AfD zu...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Greenpeace-Umfrage: Breite Mehrheit fordert dauerhafte Rettung des Hambacher Walds!

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen verknüpft den Kohleausstieg mit der Erwartung, dass die Bundesregierung die weitere Zerstörung durch RWEs Braunkohletagebaue stoppt. 83 Prozent der...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Lieferengpässe bei Medikamenten häufen sich!

Immer öfter kommt es in Deutschland zu Lieferengpässen bei Medikamenten. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ein Lieferengpass mitgeteilt...

Videoreport: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde!

https://youtu.be/O-CXiN_xCwE   Neverforgetniki Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Diese Ideologie in Machtpositionen...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...