3 C
Berlin
Mi,19.12.2018, 17:07
Start Justiz

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Merkel tritt den deutschen Rechtsstaat mit Füßen – Die Gerichte dürfen den Paragrafen 103...

    Link: http://www.huffingtonpost.de/elke-lill/merkel-bricht-das-recht-d_b_9714780.html?utm_hp_ref=germany     www.google.de      

Spitzel-Skandal? Prozess wegen Landesverrats: Er war Spion aus Langeweile?

  Prozess wegen Landesverrats: Er war Spion aus Langeweile www.merkur.de › Lokales › München Stadt › Stadt München 24.01.2016 - In seinem Prozess wird klarer, warum er...

Alice Weidel: Extremismuskanzlerin Angela Merkel?

    Berlin  - Zu den Ausschreitungen Linksextremer in Hamburg äußert sich AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: "Das Schanzenviertel fiel gestern Abend dem linksextremen Mob in die Hände. Der...
Frankreich

Frankreich: Demo gegen Polizeigewalt außer Kontrolle!

    Bei einer zunächst friedlichen Demonstration gegen Polizeigewalt in einem Pariser Vorort ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Wie in den Nächten zuvor brannten Autos...

V-Mann-Skandal weitet sich aus? Präsident des Verfassungsschutzes gerät wegen V-Mann-Affäre weiter unter Druck?

    Link/Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/verfassungsschutz-v-mann-affaere-sonderermittler-eingesetzt-a-1095653.html   #V-Mann #Präsident #Geheimdienst #Verfassungsschutz #BND     www.google.de  

V-Mann-Skandal? Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins Visier?

  Würzburg Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins ... www.sueddeutsche.de/.../wuerzburg-im-v-mann-prozess-geraten-zwei-poliz... vor 29 Minuten - Würzburg Im V-Mann-Prozess geraten zwei Polizisten ins Visier. V-Mann- ... Ermittlungen gegen sechs...

#Fotofahndung in #Neuss: #Sextäter soll an #Rosenmontag #Kind #sexuell #belästigt #haben!

  Neuss  - Der bislang unbekannte junge Mann, der auf den Bildern einer Überwachungskamera zu sehen ist, steht derzeit im Verdacht, ein Kind unsittlich berührt...

Pflegedienst-Skandal: Kontrollen unerwünscht?

    Link/Quelle: http://www.swr.de/report/schattenwelt-haeusliche-pflege-die-tricks-der-pflegedienste-kontrollen-zu-verhindern/-/id=233454/did=17596844/nid=233454/1qln2ec/index.html   #Pflegedienst #Kontrolle #MDK #Pflege #Häusliche Pflege   www.google.de
Euroscheine

Untreue in über 900 Fällen? Kre­felder Rechts­an­walt vor Gericht!

      Der Verdacht eines illegalen Parteispendensystems, welches von einer Krefelder Anwaltskanzlei betrieben worden sein sollte, hat sich nicht bestätigt. Dafür gehen die Ermittler nun von...

Richter-Willkür? Beenden Sie Richterwillkür in Niedersachsen?

  Beenden Sie Richterwillkür in Niedersachsen | WeAct https://weact.campact.de/.../beenden-sie-richterwillkur-in-niedersachsen 28.01.2016 - An: Frau Niewisch-Lennartz, Justizministerin von Niedersachsen. Beenden Sie Richterwillkür in Niedersachsen. 98 von 100 Unterschriften. BEENDEN SIE...

www.behoerdenstress.de – Hinweis in eigener Sache zur Veranstaltung: „Wenn Unrecht zu Recht wird“! Tag...

www.behoerdenstress.de   www.behoerdenstress.de An alle Leser und Anrufer, Mail-Schreiber bis jetzt! Wir von www.behoerdenstress.de and friends werden nicht an der Veranstaltung teinehmen "Wenn Unrecht zu Recht wird! Tag...

Bundeskanzlerin Angela Merkel: 3,5 Jahre nach NSA-Skandal: „Beschämende Bilanz“ für Merkels Regierung – SZ

    Für Donnerstag ist Angela Merkel als Zeugin vor den NSA-Untersuchungsausschuss geladen. Es ist die voraussichtlich letzte Sitzung eines Gremiums, das nach den Enthüllungen von...

Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft führt fast 30 Ermittlungsverfahren!

    Osnabrück  - Kriegsverbrechen in Syrien: Bundesanwaltschaft führt fast 30 Ermittlungsverfahren Mutmaßliche Täter sind IS-Terroristen und syrische Regierungsmitarbeiter Osnabrück. Mutmaßliche Kriegsverbrechen in Syrien beschäftigen zunehmend die Bundesanwaltschaft....

Wahl-Skandal: Hat Landtagspräsident Sachsen-Anhalts an einer Wahlbetrug-Vertuschung mitgewirkt?

    Link/Quelle: Wahl-Skandal: Hat Landtagspräsident Sachsen-Anhalts an Wahlbetrug-Vertuschung mitgewirkt?     www.google.de    

Frankfurt-Seckbach: Jogger von Südländer mit Cuttermesser bedroht und ausgeraubt!

  Frankfurt  - (em) Gestern Abend (25.09.2017) wurde ein 36-jähriger Jogger nach dem Laufen von zwei Männern räuberisch erpresst, um auf diese Art und Weise...

Urteil: Verunglückte „Gorch Fock“-Kadettin: Gericht weist Klage gegen Arzt zurück?

    Link/Quelle: http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/69891/Verunglueckte-Gorch-Fock-Kadettin-Gericht-weist-Klage-gegen-Arzt-zurueck     www.google.de  
Bundespolizei Wappenärmel

Köln: Beleidigung bei Festnahme einer 16-jährigen“Hurensöhne“ und „Bastarde“ gerufen – Vier Wochen Jugendarrest!

Köln   Köln - Mehrfach war die Jugendliche den Beamten der Bundespolizei am Kölner Hauptbahnhof aufgefallen. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass sie für vier...

Flüchtling-NEWS: Die Möbel aus dem Fenster geworfen?

    Link/Quelle: http://www.sz-online.de/nachrichten/die-moebel-aus-dem-fenster-geworfen-3458053.html     www.google.de  

Justiz-Skandal? Ein Mörder erhält Ausgang – und verschwindet?

  Link/Quelle: http://www.sueddeutsche.de/panorama/niedersachsen-ein-moerder-erhaelt-ausgang-und-verschwindet-1.2998089   #Justiz #Skandal #Mörder #Haft     www.google.de    

Hessen: 53 Tatorte, Einbruchsserie im Idsteiner Neubaugebiet „Taunusviertel“!

        Wiesbaden  - In der Nacht auf Samstag den 11.03.2017 kam es zwischen zwei und fünf Uhr morgens zu einer außergewöhnlichen Einbruchsserie in Wohnhäuser. Bisher...

Berner Kantonsparlament: Zu viel Psychopharmaka für Kinder?

  Link/Quelle: http://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/berner-kantonsparlament-zu-viel-psychopharmaka-fuer-kinder     www.google.de    

#Die #Schande von #Kandel ist #perfekt: #Afghane ist nicht #15 Jahre #sondern ca. #20...

#Kandel #ist #Überall, #Kandelistueberall, #120db, #120Dezibel, #GewaltGegenFrauen, #Cottbus, #Frauenmarsch, #Mia   Folgemitteilung zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Landau vom 16.01.2018 sowie zu den Gemeinsamen Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft...

#Köln – Der #skrupellose #Internet-Handel mit #kranken #Hundebabys: Ein #Insider packt aus

Mittwoch, 13. Dezember 2017, 22:45 Uhr live bei RTL Moderation: Steffen Hallaschka!       Sie werden als Tiere aus einer Liebhaberzucht beworben - tatsächlich aber stammen viele der Hundewelpen,...

#Ebersberg: #Reichsbürger fährt nach Gerichtsverhandlung ohne Fahrerlaubnis mit Pkw!

    Aufgrund der Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft München II und der Ermittlungsgruppe „Wappen“ der KPI Erding war am 19.04.2018 der erste „Staatsangehörige“ des sog. "Bundesstaates Bayern",...

Justiz: Rechtsanwalt rastet aus und attackiert Staatsanwalt?

  Rechtsanwalt attackiert Staatsanwalt - Münchner Merkur www.merkur.de › ... › Geretsried-Wolfratshausen › Stadt Wolfratshausen vor 2 Tagen - Als der Staatsanwalt beginnt, die Anklageschrift zu verlesen,...

Polizeigewalt: Wenn Polizisten prügeln? 2014 wurden 2138 Polizisten angezeigt?

  Wenn Polizisten prügeln CORRECTIV‎ - vor 1 Tag Wenn Polizisten über die Stränge schlagen, werden sie fast nie bestraft. Ihre Opfer dagegen ... Polizei darf Demonstranten prügeln neues deutschland‎...

Magdeburg: 24-jähriger Geiselnehmer aus Nigeria in U-Haft!

  Magdeburg - Zu der Tat eines 24-Jährigen am vergangenen Samstag, gegen 06:15 Uhr in einem Regionalexpress von Schönebeck nach Magdeburg bei der zwei Reisende...
Wichtiges Urteil

Einbürgerung-Urteil: Verschweigen von unbeachtlichen Verurteilungen bei Einbürgerungsantrag straflos!

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20.12.2016 - 1 StR 177/16 -   Freispruch aus rechtlichen Gründen Ein Antragsteller nach 42 StAG macht sich nicht strafbar, wenn er im Einbürgerungsverfahren unrichtige oder unvollständige Angaben über...

Flüchtling-NEWS: Bundespolizei weist 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurück!

  Düsseldorf  - Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung...

Fall Peggy: Polizei untersucht Knochen-Fundort erneut?

Erneut wurde der Wald in der Nähe von Lichtenberg am angeblichen Fundort von Peggy durchsucht! Laut Polizei soll es dabei um eine routinemäßige Überprüfung...

Köln: Kölner Polizeipräsident gibt Sicherheitsgarantie für Silvesterfeiern in der Innenstadt!

  Köln (ots) - Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies gibt vor der kommenden Silvesternacht eine Sicherheitsgarantie für die Feiern in der Innenstadt ab. "Ich verspreche...

Kölner-Polizei-Skandal? Ermittlungen gegen Polizisten wegen des Verdachts auf unterlassene Hilfeleistung?

    Link/Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/ermittlungen-gegen-polizisten-wegen-koelner-silvesternacht-a-1092301.html     www.google.de    

Grundsatzurteil zum Maßregelvollzug: Auch Privatisierungen haben ihren Preis?

  Grundsatzurteil zum Maßregelvollzug: "Auch ... www.spiegel.de › Panorama › Justiz 19.01.2012 - Grundsatzurteil zum Maßregelvollzug: "Auch Privatisierungen haben ihren Preis". Wer darf psychisch kranke Straftäter einsperren? Rechtsprechung:...

Klage abgelehnt: Kein Asyl für Nasibullah S.!

Asyl   Asyl - Die Klage des im Juli 2018 unrechtmäßig abgeschobenen afghanischen Flüchtlings Nasibullah S. gegen seinen abgelehnten Asylantrag ist nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks...

Pressemitteilung vom 27.10.2016: Verdacht Kontamination der DNA-Spur Böhnhardt?

                                               ...

Polizei-NEWS: Polizist erschießt bewaffneten Mann in Filderstadt?

  Link/Quelle: http://www.sueddeutsche.de/panorama/baden-wuerttemberg-polizist-erschiesst-bewaffneten-mann-in-filderstadt-1.3011297   #Polizei #Schuss #erschießt #Filderstadt     www.google.de    

Justizreport: Bizarrer Rechtsstreit um früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A.!

Der Streit um die Abschiebung des mutmaßlichen früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A. ist bizarr. Die einen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil er nicht hätte...
Flüchtling-NEWS

#Urteil: #Bürgen müssen für #Flüchtlinge #zahlen, außer #Kranken- und #Pflegeversicherung!

  Das Oberverwaltungsgericht hat heute in zwei Verfahren die Heranziehungsbeschei­de für zwei Flüchtlingsbürgen aufgehoben, soweit damit die Erstattung von Aufwen­dungen für die Kranken- und Pflegeversicherung...

+++ Twitter: Die #Tweets des Tages vom 17.05.2018! +++

    zuletzt aktualisiert um 18:00 Uhr!     https://twitter.com/Beatrix_vStorch/status/996851486314385408   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/997031428188704768   https://twitter.com/AfD/status/997045427466915841   https://twitter.com/BlondJedi/status/997067047010959360   https://twitter.com/Hartes_Geld/status/997078866215751680   https://twitter.com/Opposition24de/status/996993908797247488   https://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/996811232245157889   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/996857028298633226   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/996835249035280384   https://twitter.com/120dezibel/status/996859953959890951   https://twitter.com/Opposition24com/status/996767757105614848   https://twitter.com/ralfSachsen/status/996773245864038401   https://twitter.com/Opposition24com/status/996681814256349184   https://twitter.com/66Freedom66/status/996729368444657664   https://twitter.com/AndreaSchlegel3/status/996775709594017793   https://twitter.com/Hartes_Geld/status/996802924415279104   https://twitter.com/marco_wruck/status/996995715879636993   https://twitter.com/PeterSweden7/status/996838363490603008   https://twitter.com/vera_lengsfeld/status/996819677971144704   https://twitter.com/AfDWahlhelfer/status/996817337369186305

Michendorf Kita-Mitarbeiter soll Kinder sexuell missbraucht haben?

    Link/Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/michendorf-kita-mitarbeiter-soll-kinder-sexuell-missbraucht-haben-24302126   #Kindesmissbrauch #Mitarbeiter #Kita #Missbrauch   www.google.de    
Messer

Zeuge kommt Frau zu Hilfe – 24-Jähriger wird von 2 Südländer niedergestochen

      Essen  - 45149 E-Margarethenhöhe: Als er einer Frau zu Hilfe kam, wurde ein 24 Jahre junger Mann gestern Abend (13. März) niedergestochen. Um 19 Uhr...

Schweige-Minister in Hessen? Wurden in Hessen Straftaten von Flüchtlingen vertuscht?

  Innenminister nach Medienbericht unter Druck hessenschau.de‎ - vor 11 Stunden Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte am Dienstag im Landtag ... Fragen der Opposition: Sind Straftaten vonFlüchtlingen...

LINKE-POLITIKERIN UNTER DRUCK: Wo sind die 6 Montblanc-Füller, Frau Ministerin?

Hat die Linke Politikerin und Ministerin aus Brandenburg in der Montblanc-Füller Affäre wirklich die Wahrheit gesagt?     Link/Quelle: http://m.bild.de/regional/berlin/diana-golze/wo-sind-die-sechs-montblanc-fueller-frau-ministerin-47713426.bildMobile.html     www.google.de  

Hessen: Serieneinbrecher aus Serbien verübte über 900 Einbrüche – Festnahme!

      Darmstadt / Hessen  - Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt, des Polizeipräsidiums Südhessen und des Hessischen Landeskriminalamtes Einen großen Ermittlungserfolg können Staatsanwaltschaft und Polizei im Kampf...

Rüsselsheim: Zu Boden gerissen, getreten und bestohlen!

Rüsselsheim  - Zwei bislang noch unbekannte Täter hatten es in der Nacht zum Freitag (18.11.) auf einen 43 Jahre alten Mann abgesehen. Nach ersten...
Foto by Screenshot: https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo

Zwei #Videos-#Unzensiert: #Missbrauchsfall #Freiburg – Richterin Eva Voßkuhle OLG!

https://youtu.be/UPrWdo1WQ9Q   https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo   Myriam - die Stimme aus Kandel Am 08.04.2018 veröffentlicht   Missbrauchs-Skandal Freiburg Deutschland: Opferte Richterin Eva Voßkuhle OLG Karslruhe den kleinen Jungen den Sextätern und dem pädophilen...

Die Schande von Köln? Kölner Frauen schockiert nach sexueller Gewalt: Ich zweifle an unserem...

  Kölner Frauen schockiert nach sexueller Gewalt: „Ich zweifle an unserem Rechtsstaat“ RT Deutsch‎ - vor 16 Stunden Kölnerinnen sind nach der Welle der sexuellen Übergriffe in...

BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig?

  Link: http://www.tagesschau.de/inland/bka-gesetz-111.html       www.google.de    

Videoreport – UNO: Die Fratze der Weltdiktatur!

https://youtu.be/9-onnJOpFqA   Gerhard Wisnewski https://www.expresszeitung.com/verlag... wisnewski.ch Die UNO - unendliche Lügen: Frieden stiften, Hunger stillen, Konflikte entschärfen. In Wirklichkeit arbeitet die UNO seit Jahrzehnten an nichts geringerem...

Kleiner Reisebericht einer Vielfahrerin mit der DB

    Maria Schneider Gestern und heute in Duisburg: Die Stadt sieht aus wie eine türkische Großstadt, halb verfallen und versifft, fast nur türkische und arabische Läden. Taxifahrer: Wie immer Türken/Araber....

Hausärzte lehnen Spahn-Konzept für neue Notfallversorgung ab!

Notfallversorgung   Der Hausärzteverband lehnt das Konzept von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine neue Notfallversorgung ab und sieht darin sogar eine Verschlechterung. "Eine zentrale Notfallstelle...

Polizeieinsatz in Düsseldorf-Lierenfeld – Unklarer Streit unter Brüdern – Festnahme durch...

Düsseldorf-Lierenfeld   Polizeieinsatz in Düsseldorf-Lierenfeld - Unklarer Streit unter Brüdern - Festnahme durch Spezialeinheiten - Niemand verletzt - 31-Jähriger wird in eine psychiatrische Klinik eingewiesen Sonntag, 16....