-0.5 C
Berlin
So,16.12.2018, 10:59
Start Justiz Seite 2

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Datenschutz: Jede fünfte Behörde rechnet mit noch mehr Anfragen im vierten Quartal!

  Nach der Anfrage- und Beschwerdeflut seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai rechnen die Datenschutzbehörden in Deutschland auch im vierten Quartal mit hohen beziehungsweise weiter...
Diesel-Schock

Diesel-Urteil: Berlin drohen neue Tempo-30-Zonen!

Diesel-Urteil   Mit den Fahrverboten für Diesel auf acht Straßen sind die zu erwartenden Beschränkungen für Berlins Autoverkehr als Folge zu hoher Stickoxid-Werte noch lange nicht...

Bayernwahl 2018: K ö n i g (CSU) schreibt an Filmemacherin (Fall Peggy) und...

Fall Peggy)   K ö n i g schreibt an Filmemacherin und fordert: „Streichen Sie das „Höllental“ Pressemitteilung Alexander König, MdL, 29.05.2017 Wenn die Bewohner in Lichtenberg und...

Justiz: Pressestimme zum Gießener Abtreibungsurteil! „Werbung“ für Abtreibungen!

Abtreibungsurteil Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil wegen "Werbung" für Abtreibungen: Die Frauenärztin Kristina Hänel hat die Rolle als "Märtyrerin", die ihr oft angedichtet wurde, nie...

Paukenschlag im Lande Bayern: Dr. Schlötterer stellt Strafanzeige gegen bay. Justizminister Bausback wegen Strafvereitelung...

Der ehemalige Ministerialbeamte und Strauß-Gegner, Dr. Schlötterer stellt gegen den bayerischen Justizminister Bausback und einen Münchner Staatsanwalt Strafanzeige wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung!   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/1050667198023258112
Flughafen Frankfurt

Drogenreport: Zoll am Frankfurter Flughafen stellt Kokain in einer Schokoladentafel sicher!

  Am 7. September kontrollierten Zollbedienstete des Hauptzollamtes Frankfurt am Main eine Postsendung aus Bolivien, die an eine Privatperson in den Niederlanden adressiert war. Der...

Berufungsverhandlung im Fall der Frauenärztin Kristina Hänel! Abschaffung des §219a StGB Verbot Werbung...

Berufungsverhandlung   Anlässlich der Berufungsverhandlung im Fall der Frauenärztin Kristina Hänel am Landgericht Gießen fordern der AWO Bundesverband und der Paritätische Gesamtverband die Abschaffung des §219a...

Beamte im Bundesverkehrsministerium erklären Bußgelder gegen Autohersteller je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig!

Bußgelder   Beamte des Bundesverkehrsministeriums haben Bußgelder gegen Autohersteller in Höhe von bis zu 5000 Euro je manipuliertem Fahrzeug für rechtlich zulässig erklärt, um illegale Abschalteinrichtungen...
Foto by: Screenshot Twitter Caren Lay

Staatsanwaltschaft Berlin will gegen Linksfraktionsvize Caren Lay wegen des Verdachts der Störung von Versammlungen...

Foto by: Screenshot Twitter Caren Lay   Die Staatsanwaltschaft Berlin beabsichtigt, ein Ermittlungsverfahren gegen die stellvertretende Linksfraktionsvorsitzende Caren Lay einzuleiten. Das berichtet die in Berlin erscheinende...

Heilbronn: Zwei Leichen in Heilbronner Wohnung vorgefunden!

  Heilbronn: Zwei Leichen wurden am heutigen Tag (10.10.2018) kurz nach 14 Uhr in einer Wohnung in der Weinsberger Straße in Heilbronn vorgefunden. Es handelt...

Wie die bayerische Staatsregierung gegen Recht und Gesetz verstößt, die Gerichte vorführt – und...

bayerische Staatsregierung   Presseeinladung Deutsche Umwelthilfe, Green City, BUND Naturschutz in Bayern und der Verkehrsclub Deutschland stellen Stand des Verfahrens gegen die Staatsregierung wegen Klage auf 'Saubere...
Justiz

Tausende Inhaftierte ohne Ausweispapiere : NRW prüft separate Identitätsprüfung in Haftanstalten!

Inhaftierte ohne Ausweispapiere   Nachdem ein Syrer wegen einer Verwechselung zehn Wochen lang unschuldig in einem Gefängnis in NRW gesessen hat und dann wegen eines Feuers...

NRW entschärft Polizeigesetz deutlich! „drohenden Gefahr“ als Eingriffsrecht wird komplett gestrichen!

NRW Polizeigesetz   NRW Polizeigesetz - Das neue nordrhein-westfälische Polizeigesetz soll deutlich entschärft werden. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) wollen die Landtagsfraktionen von...

Bitcoin: Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse!

  Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse Seit 2010 Einnahmen von gut 410.000 Euro - Drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung Osnabrück. Niedersachsen hat Hunderttausende Euro durch...

Kölner Verwaltungsgericht: Letztgültige Entscheidung über den Hambacher Forst fällt nicht innerhalb weniger Wochen!

  Der Rechtsstreit um die Rodung des Hambacher Forsts wird sich nun voraussichtlich über Monate hinziehen. "Es ist nicht zu erwarten, dass im Hauptsacheverfahren innerhalb...
Berlin

Saubere Luft für die Hauptstadt: Verwaltungsgericht Berlin verhandelt Klage der Deutschen Umwelthilfe!

Berlin   Deutsche Umwelthilfe klagt auf Änderung des Luftreinhalteplans - Diesel-Abgasgift Stickstoffdioxid belastet gesamtes Stadtgebiet - Bisherige Maßnahmen des Senats reichen nicht aus, um Grenzwerte einzuhalten...
NRW

NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers!

NRW-Justizminister   Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich "betroffen" über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. "Es darf nicht sein, dass...

Justiz-Skandal: Tod in der Zelle: Schlampige Ermittlungsarbeit führte offenbar zur Festsetzung des falschen Häftlings!

Justiz-Skandal   Dass der 26-jährige Syrer, der in einer Zelle in der JVA Kleve verbrannte, zu Unrecht in Haft saß, ist offenbar auf schlampige Zusammenarbeit der...

GBA: 6 Mitglieder der rechtsterroristischen Vereinigung „Revolution Chemnitz“ verhaftet!

  Die Bundesanwaltschaft hat heute (1. Oktober 2018) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 28 .September 2018 den 28-jährigen deutschen Staatsangehörigen Sten E. den...

Countdown im Wiederaufnahmeverfahren Brunner, Tag 15!

Countdown   Termin abgelaufen:15. September 2018   https://behoerdenstress.de/paukenschlag-wiederaufnahmeantrag-fall-steffen-brunner-landgericht/

Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens!

Loveparade-Prozess   Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens - Brandbrief an NRW-Justizminister Peter Biesenbach Köln. Zwölf Opferanwälte im Prozess um die tödliche Loveparade-Katastrophe in Duisburg befürchten, dass...

Beschwerde zurückgewiesen: Axel-Springer-Konzern muss Kachelmann erneut Schmerzensgeld zahlen

Kachelmann   Der Medienkonzern Axel Springer muss dem Wettermoderator Jörg Kachelmann erneut ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Nach Informationen des NDR Medienmagazins "Zapp" wies der Bundesgerichtshof (BGH)...
Rechtsanwälting Henning

PRESSEERKLÄRUNG: Zu der Berichterstattung in den Medien bezüglich meines Mandanten Ulvi K.!

PRESSEERKLÄRUNG   PRESSEERKLÄRUNG Am 21.09. 2018 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz, die man abgehalten hat um den vielfältigen Spekulationen entgegenzutreten, die einstweiligen Ermittlungsergebnisse der Soko Peggy III...

Paukenschlag im Fall Peggy! Rechtsanwältin von Ulvi K. mahnt Chefreporter ab!

Rechtsanwältin von Ulvi K. mahnt Chefreporter wegen verleumderischer und menschverachtender Berichterstattung ab!   https://behoerdenstress.de/mordfall-peggy-geloest-fragwuerdiges-gestaendnis/

Mordfall Peggy gelöst? Fragwürdiges Geständnis!

Betrachtet man die Ermittlungsmethoden im Mordfall Peggy über den gesamten Zeitraum, wie Geständnisse erpresst, Belastungszeugen unter Druck gesetzt und Widersprüche in der Beweisführung "übersehen"...
Brunner Wiederaufnahmeverfahren

Paukenschlag beim Wiederaufnahmeantrag im Fall Steffen Brunner: Landgericht hält Termin Anfang September 2018 nicht...

Wiederaufnahmeantrag   Was ist passiert? Am 05.01.2018 teilte das Landgericht dem Rechtsanwalt der Familie schriftlich mit, dass über den Wiederaufnahmeantrag im Fall Steffen Brunner Ende August...

Klage abgelehnt: Kein Asyl für Nasibullah S.!

Asyl   Asyl - Die Klage des im Juli 2018 unrechtmäßig abgeschobenen afghanischen Flüchtlings Nasibullah S. gegen seinen abgelehnten Asylantrag ist nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks...

OLG-Entscheidung: Stalleinbrüche durch Tierrechtler bleiben als Hausfriedensbruch strafbar!

OLG-Entscheidung OLG-Entscheidung - Ausdrücklich begrüßt der ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e. V. die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, wonach das Eindringen von Tierrechtlern in...
Chemnitz Ortschild

Paukenschlag in Chemnitz: Tatverdächtiger kommt frei, wegen unpräziser Zeugenangaben und Messerfunde!

Chemnitz   Chemnitz - Wende im Ermittlungsverfahren in Chemnitz: Der 22-jährige Iraker Yousif A., der seit drei Wochen in Haft sitzt, weil er im Verdacht steht,...

Kleve: Brand in Justizvollzugsanstalt, anstatt zwei Personen nun 11 Verletzte!

Kleve   Kleve - In der Klever JVA an der Krohnestraße kam es am Abend gegen 19:20 Uhr zu einem Brand, bei dem insgesamt 11 Personen...
Urheber: sakhorn38 / 123RF Standard-Bild

Kleve – Brand in einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt 26-jähriger Insasse und Justizvollzugsbeamte verletzt

Kleve Am Montag (17. September 2018) gegen 19.20 Uhr kam es in einem verschlossenen Haftraum der Justizvollzugsanstalt Kleve aus bislang ungeklärter Ursache zu einem Brand. Der...
PeggyGate  Foto by: https://freie-presse.net

#PeggyGate: Brisante Enthüllungen im Mordfall Peggy!

Wolfgang van de Rydt und Dirk Lauer zu den neuesten Entwicklungen im Mordfall Peggy https://youtu.be/gNsGn4M2gZo Und hier der entscheidende Aktenvermerk. Und hier die Behauptung, die Armbanduhr sei...
Gudrun Rödel

Presseerklärung: Betreuerin Gudrun Rödel zum Mordfall Peggy und den aktuellen Ermittlungen/Berichterstattungen!

  P r e s s e e r k l ä r u n g Für meinen Betreuten und dessen Familie ist es unerträglich...

OVG-Urteil zum Hambacher Forst ist „schallende Ohrfeige“ für Polizei-Kritiker!

Hambacher Forst   Hambacher Forst - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Rechtmäßigkeit der Baumhaus-Räumungen im Braunkohlerevier Hambacher Forst als...

Justiz: Ehemalige und aktuelle Bundesverkehrsminister verweigern Zeugenaussage zum Diesel-Abgasskandal!

Berlin   Berlin: Musterverfahren zum Diesel-Abgasskandal bei Porsche kurzfristig abgesagt, DUH macht Zeugenaussage in Form einer Pressekonferenz - Zuvor hatten die geladenen Bundesminister und Automobilvorstände angekündigt,...
Peggy die Wahrheit 1

Peggy Knobloch die Wahrheit: Dokumente sprechen für die Unschuld von M. S.!

Wenn man die unten aufgeführten Dokumente und Fakten betrachtet, spricht eigentlich alles für die Unschuld von M. S. ! Warum Medienwirksam und zum Schaden...
Chemnitz Ortschild

+++ EILT +++ Tötungsdelikt in Chemnitz: Inhaftierter bestreitet nach Recherchen des NDR Tatbeteiligung!

Chemnitz   Chemnitz - Mehr als zwei Wochen nachdem Daniel H. in Chemnitz erstochen wurde, werden erstmals Aussagen zum Tathergang bekannt. Nach Recherchen des NDR bestreitet...

Pressemitteilung STA-Bayreuth 13.09.2018: Aktuelle Ermittlungsmaßnahmen der SOKO-Peggy!

  SOKO-Peggy - LKR. HOF / LKR. WUNSIEDEL. Im Zusammenhang mit den umfangreichen Ermittlungen der Sonderkommission (SOKO) Peggy bei der Kriminalpolizei Bayreuth und der Staatsanwaltschaft...

Berlin: Verfassungsschutz war stärker mit Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri befasst als bekannt

  Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) war im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri offenbar aktiver als von der Behörde behauptet. Behördeninterne Dokumente, die das ARD-Magazin...

+++ Eilmeldung +++ Großeinsatz von SoKo-Peggy in Marktleuthen: Hausdurchsuchungen, stundenlange Vernehmung im...

    Nach BILD-Informationen wurde am Mittwoch das Haus des Tatverdächtigen M. S. (41), in dem er wohnt in Marktleuthen durchsucht und er soll bei der Polizei...
NRW

Gladbecker Geiseldrama: NRW-Landtag bittet mit gemeinsamer Resolution um Entschuldigung!

Gladbecker Geiseldrama   Gladbecker Geiseldrama - Düsseldorf - 30 Jahre nach dem Gladbecker Geiseldrama wird der Landtag erstmals die nordrhein-westfälischen Behördenfehler anerkennen und die Angehörigen der...

www.behoerdenstress.de – Hinweis in eigener Sache zur Veranstaltung: „Wenn Unrecht zu Recht wird“! Tag...

www.behoerdenstress.de   www.behoerdenstress.de An alle Leser und Anrufer, Mail-Schreiber bis jetzt! Wir von www.behoerdenstress.de and friends werden nicht an der Veranstaltung teinehmen "Wenn Unrecht zu Recht wird! Tag...

Justizreport: Keine Ermittlungen gegen Weinbaupräsidenten Boy wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung!

Justizreport   Justizreport: Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt nicht gegen den Weinbaupräsidenten Siegfried Boy wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung. Es würde keine Anzeige einer vermeintlich Geschädigten...

Mordfall Mia in #Kandel: Landauer Bürger rufen nach Skandal-Urteil zur Demo in Landau am...

Demo in Landau, am 08.09.2018, um 09.30 UIhr, Landgericht Landau, Haupteingang, Rheinstrasse,   
Kandel Ich bin 15, wer glaubts?

Justiz – Tötungsdelikt in #Kandel: Staatsanwaltschaft legt Revision gegen Urteil ein!

#Kandel Ich bin 15, wer glaubt's? #Kandel - Die Staatsanwaltschaft Landau hat gegen das Urteil der Großen Jugendkammer des Landgerichts Landau vom 03.09.2018 Revision eingelegt. Die...

Justiz: Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung gegen Kölner Ex-Flughafenchef Garvens!

Garvens   Köln. Der ehemalige Flughafenchef Michael Garvens und andere leitende Mitarbeiter sollen durch Missmanagement knapp eine Million Euro Schaden verursacht haben. Zu diesem Schluss kommt...

Offenburg: Brand in der Justizvollzugsanstalt!

Offenburg   Offenburg - Ein kleiner Brand in der Justizvollzugsanstalt in Offenburg rief im Verlauf des heutigen Mittags die Einsatzkräfte des Polizeipostens Hohberg sowie die Feuerwehr...
Tierschutz

Greenpeace-Studie: Staatsanwaltschaften verfolgen Tierschutzverstöße unzureichend!

Tierschutz   Tierschutz - Häufig verletzen Staatsanwaltschaften ihre Ermittlungs- und Verfolgungspflichten, wenn sie Verfahren wegen tierschutzrechtlicher Verstöße einstellen. Zudem wird sogenannten Nutztieren in staatsanwaltschaftlichen Einstellungsbescheiden eine...
Foto by Screenshot You-Tube Kandel ist überall

Dr. Christina Baum MdL: Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral...

  "Achteinhalb Jahre! Mehr ist ein deutsches Mädchen in unserem Land offensichtlich nicht mehr wert", so die sozialpolitische Sprecherin Dr. Christina Baum MdL zu der...

Österreichische Bewegung „#aufstehn“ erzielt Teilerfolg im Namensstreit mit Wagenknecht!

#aufstehn   #aufstehn - Im Namensstreit mit der neuen Sammlungsbewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die österreichische Bürgerbewegung "#aufstehn" nach eigenen Angaben einen Teilerfolg erzielt. "Wir...

#Peggy #Rundfunkbeitrag #Nachrichtensendung – Freie Presse News: EuGH dreht durch –...

Freie Presse News https://youtu.be/mK06OD8CPhQ     www.dieUnbestechlichen.com Freie Presse News: Debatte um Migrationspakt angeblich von Bots einseitig beeinflusst +++ Mordfall #Peggy: Nichts als heiße Luft +++ EuGH dreht durch:„Frontalangriff...

Staatliches Tierwohllabel: Schweinehalter und Tierschützer warnen vor Scheitern!

Staatliches Tierwohllabel   Ministerin präsentiert Vorschläge für Kriterien - Tierschutzbund: Das ist ungenügend Osnabrück. Tierschützer und Tierhalter warnen die Bundesregierung vor einem Scheitern des geplanten staatlichen Tierwohllabels....

Bienengifte: Grüne werfen Klöckner mangelnden Einsatz für die Bienen vor!

Bienengifte   Die Grünen werfen Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) Scheinheiligkeit im Umgang mit Bienengiften vor. "Noch im Frühjahr hat Julia Klöckner das überfällige Freilandverbot für wenigstens...

Kleiner Reisebericht einer Vielfahrerin mit der DB

    Maria Schneider Gestern und heute in Duisburg: Die Stadt sieht aus wie eine türkische Großstadt, halb verfallen und versifft, fast nur türkische und arabische Läden. Taxifahrer: Wie immer Türken/Araber....

Hessen: Massive Staatsgewalt gegen Journalisten in Gießen (Teil 3)! DPA berichtet...

Massive Staatsgewalt https://youtu.be/UuMpvXMnpEY   Rastattt Auszug aus einem Schreiben an die Mitglieder der Landespressekonferenz Hessen: Werte Kollegen der Landespressekonferenz Hessen. Dem TV-Journalistenbüro sind am 5.12.2018 beim Landgericht Gießen...