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Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Böhmermann verklagt Merkel wegen Kritik am „Schmähgedicht“

  Das Berliner Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre kritische Einschätzung zum umstrittenen "Schmähgedicht" des TV-Entertainers Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten...

2018 weniger Straftaten gegen Muslime und Moscheen

  Linke sieht hohe Dunkelziffer - Zentralrat der Muslime fordert Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit Osnabrück. Im vergangenen Jahr hat es bundesweit 813 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen...

+++ Eilmeldung +++ #Contergangeschädigten-Prozess am 02.04.2019 vor dem VG Köln fällt AUS!

Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Prozess fällt AUS! Neuer Termin am 28.05.2019 um 13:00 Uhr! Neuer Termin am 28.05.2019...

Pressecop24 und Opposition24 werden LIVE vom den 3 Einzelfallklagen der #Contergangeschädigten vor dem Verwaltungsgericht...

Pressecop24 und Opposition24 werden LIVE vom den 3 Einzelfallklagen der #Contergangeschädigten vor dem Verwaltungsgericht Köln am 04.02.19 ab 11:00 Uhr berichten! pic.twitter.com/1fwZXQmltn — Pressecop24 (@Pressecop24com)...

Justizversagen: Gericht sagt Termin im Fall Brunner kurzfristig ab!

  Steffen Brunner sitzt seit 1046 Tagen in Haft. Familie und Freunde, sowie ein großer Unterstützerkreis stehen fest zu ihm, da sie von seiner Unschuld...

+++ EILMELDUNG +++ Gerichtsverhandlung Steffen Brunner vom 29.03.19, 10:45 Uhr fällt AUS!

Die nächste Justiz-Posse und Justiz-Skandal im Lande Hessen? Gerstern Abend 28.03.2019 erfuhr die Ehefrau von Steffen Brunner, dass ihr Ehemann bei der Gerichtsverhandlung am...

Drogen-Prozess: Dealer des Bochumer Miri-Clans legen verdeckten Ermittler mit falschem Kokain rein

  Im Bochumer Drogen-Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder des kurdisch-arabischen Miri-Clans, der am Montag beginnt, wird viel von der Aussage eines verdeckten Ermittlers aus dem Landeskriminalamt...
Rettungsgasse

Justizministerium: Mehr als 2000 Blockierer von Rettungsgassen bestraft

  Im vergangenen Jahr wurden rund 2400 Verkehrsteilnehmer bestraft, weil sie bei einem Stau keine Rettungsgasse gebildet haben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, geht...

Darmstadt am 29.03.2019! Zivilgerichtliche Verhandlung im Fall Steffen #Brunner!

Das Land Hessen klagt gegen meinen Mann auf Ersatz entstandener Krankenkosten an der Geschädigten. Am 29.03.2019 um 10:45 Uhr findet die Güteverhandlung am Landgericht...

Gauland deckt auf! In Deutschland gilt der Rechtsstaat heute nur noch, solange er ins...

  Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland fordert von den Regierenden die Rückkehr zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit: "Noch im vergangenen Jahr wurde in Bayern die Polizei eingesetzt,...

Prozessbeobachter gesucht! Zivilprozess Land Hessen gg. Steffen Brunner beim LG Darmstadt am 29.03.2019!

Am 29.03.2019 findet beim Landgericht Darmstadt der Zivilprozess im Fall Steffen Brunner wegen entstandener Krankenkosten durch den "angeblich versuchten Totschlag" an der Geschädigten K....

Bundespolizei gerät wegen Speicherung von Bodycam-Aufnahmen bei Amazon unter Druck

  Osnabrück. Die Bundespolizei gerät wegen der Speicherung von Bodycam-Aufnahmen auf Servern des US-Anbieters Amazon zunehmend unter Druck. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert, sofort zu...
Cum-Ex-Skandal

Insider: Fälle im #Cum-Ex-Skandal drohen zu verjähren

  Bei der Aufarbeitung des wohl größten Steuerskandals der Bundesgeschichte fehlt es offenbar an Personal. Das Landgericht Bonn hat zwar schon vor einem Jahr eine...

Justiz-Skandal: Anwältin von Rebeccas Schwager erhebt Vorwürfe gegen Behörden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Anwältin des Tatverdächtigen im Fall Rebecca hat Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden und die Medien erhoben. Die Veröffentlichung vieler Details...

+++ Eilmeldung +++ Fall #Rebecca: Haftbefehl gegen Schwager aufgehoben!

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin ist der Haftbefehl gegen den Schwager der Vermissten aufgehoben worden. Grund sei,...

Bremen: BAMF-Ermittlungen offenbar vor Abschluss – wegen zu Unrecht erteilte Asylbescheide

  Im Fall um möglicherweise zu Unrecht erteilte Asylbescheide in Bremen hat sich nach Ansicht der dortigen Staatsanwaltschaft der Verdacht erhärtet. Somit könnte es bald...
Quelle Opposition24.com Justizzentrum Köln

Einzelfallklagen: Contergangeschädigte ziehen am 02.04.2019 vor Gericht

  Am 2.4.2019, um 11.00, 12.00 und 13:00 Uhr finden, vor dem Verwaltungsgericht Köln (Appellhofplatz, Saal 101, 1. Stock) drei Einzelfallklagen auf Anerkennung von angeborenen...

Gutachten: GKV verstößt gegen Wirtschaftlichkeitsgebot

  Patienten haben einen gesetzlich geregelten Anspruch auf eine adäquate und zeitgerechte Arzneimittelversorgung. Diesem Anspruch wird die gesetzliche Krankenkasse häufig nicht mehr gerecht. Das ist...
Cum-Ex-Skandal

Cum-Ex-Anwalt Hanno Berger wirft Regierung Versagen vor

  Ex-Finanzminister Steinbrück spätestens ab Mai 2009 informiert / Cum-Ex sei "kein Steuerskandal, sondern ein politisches Versagen" Berlin, 20. März 2019 - Der als Architekt der...

Prozessbeginn: Justizopfer Gustl Mollath verklagt Bayern auf 1,8 Millionen Euro

Prozessbeginn: Justizopfer Gustl Mollath verklagt Bayern auf 1,8 Millionen Euro https://t.co/djSm2dMqqV — behoerdenstress (@Timecop66) March 20, 2019 https://platform.twitter.com/widgets.js   Der Fall Gustl Mollath geht in eine neue Runde:...

München: LKA ermittelt gegen Polizeibeamten wegen Verdacht sexueller Handlungen mit einem Jugendlichen

  MÜNCHEN -  Am 21. Februar 2019 erstattete eine Anwältin für ihren Mandanten Anzeige gegen einen Polizeibeamten wegen sexueller Handlungen mit einem Jugendlichen. Der Tatverdächtige...
Abschieben

Pro und Contra zum EuGH-Urteil in Sachen Abschiebungen

  Pro: Wenn in Deutschland in einem Jahr mehr Erstanträge auf Asyl gestellt werden als insgesamt Flüchtlinge in die EU eingereist sind, dann kann etwas...

EuGH erleichtert Rückführungen in andere EU-Länder

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Deutschland darf Asylbewerber unabhängig vom Zustand des dortigen Sozialsystems in andere EU-Länder abschieben. Das geht aus einem Urteil des Europäischen...

Prozess in Chemnitz – Im Zweifel für den Angeklagten

  Die Staatsanwaltschaft ist mit der Anklage ein hohes Risiko eingegangen. Denn nach allem, was öffentlich bekannt ist, ist die Beweislage recht dünn. Es ist...

Schopfheim — Mann randaliert im Gerichtsgebäude

  Landkreis Lörrach -- Stadt Schopfheim -- Am Freitagvormittag, gegen 11.10 Uhr, kam es im Amtsgericht Schopfheim zu einem Zwischenfall. Ein bereits amtsbekannter 37-jähriger Mann...

Amts- und Würdenträger – Missbrauch und Kinderpornos: 15 Fälle bei der NRW-Polizei

  Es sind die Missbrauchsfälle, in denen Amts- und Würdenträger die Täter sind, die uns besonders betroffen machen. Die vielen Beispiele aus Kirchen, in denen...

Köln/Siegen: Anklage wegen Totschlags gegen 14-jährigen Schüler – Prozess beginnt im April

  Köln/Siegen. Viereinhalb Monate nachdem ein 14-jähriger Jugendlicher seinen zwei Jahre älteren Freund im sauerländischen Wenden erwürgt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Totschlags...

Paukenschlag im Fall Ulvi K.: LG Köln erlässt einstweilige Anordnung gegen Nordbayerischen Kurier

  Verletzung von Persönlichkeitsrechten Landgericht Köln erlässt einstweilige Anordnung Mit Beschluss des LG Köln vom 12.03. 2019 Aktz.: 28 O 85/19 wird es dem Nordbayerischen Kurier untersagt,...

Paukenschlag im Lande Hessen: Auch nach über 5 Monaten keine Entscheidung über den Wiederaufnahmeantrag...

  Immer noch nichts passiert? Am 05.01.2018 teilte das Landgericht dem Rechtsanwalt der Familie schriftlich mit, dass über den Wiederaufnahmeantrag im Fall Steffen Brunner Ende...
Internet

PIRAT gegen Störerhaftung – McFadden-WLAN-Prozess erfolgreich abgeschlossen

  Im Rechtsstreit um die Haftung in offenen WLANs hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 07.03.2019 die Revision von Sony Music zurückgewiesen und bestätigt damit...

US-Justiz: Verhältnismäßigkeit fehlt

  (RP) In New York hat ein Mann 25-Cent-Münzen im Wert von 100 Dollar aus dem Gemeinschaftsraum eines Wohnhauses gestohlen, in dem Waschmaschinen stehen. Er...

PeggyGate oder der Mordfall Peggy: Verletzung der Menschenwürde und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung

    Thomas Henning Der „Fall“ des getöteten Kindes Peggy Knobloch ist auch nach nunmehr bald 20 Jahren nicht geklärt. Die Ermittlungen der SOKO Peggy in jüngster...

Ermittlungen gegen SOKO #Peggy: So abstrus redet sich Oberstaatsanwalt Potzel aus der Affäre

  Wir berichteten mehrfach über die unglaublichen Ermittlungsmethoden der SOKO Peggy. Nun hat die Tonbandaffäre zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Beamte der SOKO und die Staatsanwaltschaft...

Missbrauchsfall Lügde – Opfer-Anwalt Roman von Alvensleben kritisiert Ämter: „Ich halte das für ein...

  Im Missbrauchsfall von Lügde hat der Anwalt Roman von Alvensleben bei stern TV die zuständigen Ämter massiv für ihr spätes Eingreifen kritisiert: "Ich halte...

ZDF-Magazin „Frontal 21“: Schon seit 1990 Missbrauch auf Campingplatz in Lügde?

  Der mutmaßliche Haupttäter im Missbrauchsskandal von Lügde, Andreas V., soll bereits vor 28 Jahren ein Kind auf dem Campingplatz Eichwald sexuell missbraucht haben. Das...
Foto by Screenshot Polizei Berlin Twitter: https://twitter.com/polizeiberlin

Berlin: Haftbefehl im Fall Rebecca Reusch, nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft über Freilassung des Schwager

  https://twitter.com/polizeiberlin/status/1102632817341747202   https://twitter.com/polizeiberlin/status/1101522513866166272   Polizeimeldung vom 04.03.2019 Neukölln Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin Nr. 0533 Nachdem die Staatsanwaltschaft Berlin Beschwerde gegen die Freilassung des Schwagers der vermissten Rebecca eingelegt hatte, hat...

Konstanz: Nach Messerangriff auf Ex-Freundin wird gegen 21-jährige Mann türkischer Abstammung Haftbefehl erlassen

  Der 21-jährige Mann türkischer Abstammung, der in der Nacht zum Sonntag auf dem Parkplatz einer Diskothek auf seine Ex-Freundin mehrmals eingestochen und dabei schwer...

Internet-NEWS: Aus freie-presse.net wird jetzt www.opposition24.com

Aufgrund der unten beschriebenen Einstweiligen Verfügung wurde die Internetseite www.freie-presse.net stillgelegt und die Seite www.opposition24.com aktiviert! Wir wünschen unserem Kollegen Wolfgang van de Rydt...
…. abfotografiert aus den Akten ….

+++ Eilmeldung +++ Freie Presse Net vor Gericht: Ex-SED-Zeitung erwirkt Einstweilige Verfügung

    Per Einstweiliger Verfügung hat die 5. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig auf Antrag der Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG vertreten durch die...

Justiz: Verfassungsgericht entscheidet über Sterbehilfe Zweitägige Verhandlung im April

  Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich noch in diesem Jahr über die Verfassungsbeschwerden gegen das strafrechtliche Verbot organisierter Sterbehilfe entscheiden. Nach Informationen des Berliner...

Justiz: Klageflut gegen Bayer-Konzern wegen giftiger Chemikalie PCB

  Der Bayer-Konzern kämpft nach den Gerichtsverfahren um das Pestizid Glyphosat nun auch mit einer Welle Schadenersatzklagen wegen der hochgiftigen Chemikalie PCB. Die US-Stadt Baltimore...
ASB

ASB: Stellungnahme zur Festnahme von Herrn Abou-Taam zu den Vorwürfen der Veruntreuung gegen den...

  Zur Festnahme und den damit verbundenen Vorwürfen der Veruntreuung gegen den Geschäftsführer der hannoverschen "ASB Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialdienste und Krankentransporte mbH" äußert sich...
Urheber: albund / 123RF Standard-Bild

Schweinfurt: Plötzlich ist 22-Jähriger in Haftzelle verstorben

  SCHWEINFURT. Ein 22-Jähriger ist am Dienstagmorgen in einer Haftzelle der Schweinfurter Polizeiinspektion verstorben. Die Untersuchungen führt, wie in solchen Fällen üblich, das Bayerische Landeskriminalamt.   Gegen...

Nach Attac-Urteil: Dachverband sieht Tausende Vereine und Stiftungen bedroht

  Entscheidung zu Gemeinnützigkeit: Dachverband sieht Tausende Vereine und Stiftungen bedroht Nach Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs - Ruf nach Reformen der Abgabenordnung Osnabrück Das Urteil des Bundesfinanzhofes zur...

Sondermeldung: Warum das Geständnis auf den Tonbandaufzeichnungen nichts Wert ist!

Wie auf dem Auszug zu lesen ist, kann man genau feststellen das dieses Geständnis von Ulvi K. nichts Wert ist!   +++ Eilmeldung +++ Anwältin von...

+++ Eilmeldung +++ Anwältin von Ulvi Kulac stellt Antrag auf gerichtliche Entscheidung für die...

Wie bereits gemeldet wurden heimliche Tonbandaufzeichnungen von einem Gespräch zwischen Ulvi K. und seinem Vater aus dem Jahr 2002 Lichtenberger Bürger vorgespielt! In keinem...

Paukenschlag im Fall Peggy: Rechtsanwältin Henning erteilt Staatsanwalt wegen Tonbandaufzeichnung eine Lehrstunde in der...

Wer diesen Brief durchliest wird verstehen, wie sich die Justiz sich verzweifelt dreht und wendet um eine rechtswidrige Tat schönzureden!         https://twitter.com/Timecop66/status/1100259448113807360  
Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

BGH-Verfahren zu Dieselmanipulationen abgesagt

  Dieselfahrer müssen weiter auf ein höchstrichterliches Urteil zu möglichen finanziellen Folgen der Abgas-Affäre warten. Ein für kommenden Mittwoch angesetztes Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH)...

Thomas Jung: „Nirgendwo dauern Urteile länger“

  Insbesondere die Flut von Asylverfahren läßt an den Verwaltungsgerichten Brandenburgs die Verfahrenszeiten drastisch ansteigen: War früher ein Verfahren oft in einem Jahr erledigt, müssen...

Missbrauchsfall in #Lügde: Wichtige Beweisstücke einfach verschwunden

  Bei den Ermittlungen im Missbrauchsfall Lügde ist es in der Kreispolizeibehörde Lippe zu eklatanten Fehlleistungen gekommen. Diese hätten nicht geschehen dürfen. Die Behördenleitung hat...

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Bayern

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) - In Bayern sind bei einem Verkehrsunfall zwei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Eine 60-jährige Frau war auf einer Bundesstraße in der Nähe von Ingolstadt mit ihrem Auto...

Über 50 Tote durch Hitzewelle in Indien

Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) - In Indien sind seit Samstag bereits über 50 Menschen an einer Hitzewelle gestorben. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS sind außerdem über 100 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Angaben gelten...

EKD-Ratsvorsitzender: "Greta ist keine Heilige"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Münchner Bischof Heinrich Bedford-Strohm, hat vor der Überhöhung und Sakralisierung der Klima-Aktivistin Greta Thunberg und der Grünen gewarnt. "Greta ist keine...

Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass sie das in der vergangenen Wahlperiode gesetzte Breitbandziel deutlich verfehlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über...

Wieder Festnahme im Fall Lübcke – Diesmal "dringender Tatverdacht"

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist ein weiterer Tatverdächtiger am Sonntagmorgen festgenommen worden. Diesmal bestehe "dringender Tatverdacht", teilte das Hessische Landeskriminalamt mit. Es handele sich um einen...

"Club der Visionaere" nicht abgebrannt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der international bekannte Berliner "Club der Visionaere" hat Berichte zurückgewiesen, wonach der Techno-Club in weiten Teilen abgebrannt sei. "Der Haupt–Gästebereich des Clubs war nicht betroffen, insbesondere auch nicht die Terrassen...

Deutschland lenkt bei Klimaschutz ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kurz vor dem europäischen Rat kommende Woche in Brüssel stellt sich auch Deutschland hinter das Ziel einer klimaneutralen EU bis 2050. Das geht aus der Rückäußerung Deutschlands für den Rat...

Demoreport:

Greenpeace: Verkehrsminister Scheuer steuert in die Klimakrise Aktivisten demonstrieren am Samstag...

  Bundesweit demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace am morgigen Samstag gegen die klimaschädliche Verkehrspolitik von Andreas Scheuer (CSU) und für eine Verkehrswende. In 42...

Videoreport: AfD bietet der Evangelischen Kirche die Stirn! (Pressekonferenz mit Björn...

https://youtu.be/F05Une-6Iho   AfD-Landtags-TV Am 11.6. kamen die Fraktionsspitzen aus gleich fünf Bundesländern zusammen um gemeinsam eine Diskussionsgrundlage über den Umgang der Evangelischen Kirche mit der AfD zu...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Greenpeace-Umfrage: Breite Mehrheit fordert dauerhafte Rettung des Hambacher Walds!

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen verknüpft den Kohleausstieg mit der Erwartung, dass die Bundesregierung die weitere Zerstörung durch RWEs Braunkohletagebaue stoppt. 83 Prozent der...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Lieferengpässe bei Medikamenten häufen sich!

Immer öfter kommt es in Deutschland zu Lieferengpässen bei Medikamenten. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ein Lieferengpass mitgeteilt...

Videoreport: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde!

https://youtu.be/O-CXiN_xCwE   Neverforgetniki Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Diese Ideologie in Machtpositionen...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...