3 C
Berlin
Mi,19.12.2018, 16:15
Start Justiz Seite 3

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Offenburg: Brand in der Justizvollzugsanstalt!

Offenburg   Offenburg - Ein kleiner Brand in der Justizvollzugsanstalt in Offenburg rief im Verlauf des heutigen Mittags die Einsatzkräfte des Polizeipostens Hohberg sowie die Feuerwehr...
Tierschutz

Greenpeace-Studie: Staatsanwaltschaften verfolgen Tierschutzverstöße unzureichend!

Tierschutz   Tierschutz - Häufig verletzen Staatsanwaltschaften ihre Ermittlungs- und Verfolgungspflichten, wenn sie Verfahren wegen tierschutzrechtlicher Verstöße einstellen. Zudem wird sogenannten Nutztieren in staatsanwaltschaftlichen Einstellungsbescheiden eine...
Foto by Screenshot You-Tube Kandel ist überall

Dr. Christina Baum MdL: Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral...

  "Achteinhalb Jahre! Mehr ist ein deutsches Mädchen in unserem Land offensichtlich nicht mehr wert", so die sozialpolitische Sprecherin Dr. Christina Baum MdL zu der...

Österreichische Bewegung „#aufstehn“ erzielt Teilerfolg im Namensstreit mit Wagenknecht!

#aufstehn   #aufstehn - Im Namensstreit mit der neuen Sammlungsbewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die österreichische Bürgerbewegung "#aufstehn" nach eigenen Angaben einen Teilerfolg erzielt. "Wir...

Justiz-Aktuell: Neue Entwicklung im Fall Jenny Böken – Zeuge spricht von Tötungsdelikt an Bord...

Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet?   Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet? - Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 3. auf den 4....

Twitter-Reaktionen: Gericht in Landau verurteilt Mias Mörder Abdul D. zu 8 Jahren und 6...

Twitter-Reaktionen Dieses Urteil aus Landau löst ein Shitstorm im Internet aus, nachdem bekannt wurde das nach dem Mord von Kandel der afghanische Täter nur 8...

Urteil zum Tötungsdelikt in Kandel – 8 Jahren und 6 Monaten für Täter aus...

Tötungsdelikt in Kandel   In dem Verfahren gegen den mutmaßlich aus Afghanistan stammenden Angeklagten, dem zur Last gelegt wird, am Nachmittag des 27. Dezember 2017 in...
Whistleblower Daniel Zabel

Chemnitz: Spendenaufruf für Chemnitzer Whistleblower Daniel Zabel!

Whistleblower Daniel Zabel   Whistleblower - Die Publizistin Vera Lengsfeld hat heute einen Spendenaufruf für Daniel Zabel auf ihrer Homepage veröffentlicht und bittet um rege Teilnahme und Weiterverbreitung: „Daniel...

Polizei-Schießstandaffäre: Trickste Geisel in der Personalie Koppers?

Polizei-Schießstandaffäre     So werden treue Justizdiener herangezogen, anstatt ein Disziplinarverfahren durch zuziehen, wird eine Person der Polizei in einer anderen Laufbahn befördert! Dadurch macht sich die...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Briefe von Steffen Brunner, seiner Familie und Freunde!

Steffen Brunner unschuldig   Briefe von Steffen Brunner aus der JVA Der erste Brief (20.05.2016) Brief vom 05.06.2016  Briefe von Familie und Freunden Brief von seiner Schwägerin Ilka   Link zur Homepage...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Seit über 2 Jahren gibt es keine Entscheidung über den...

Steffen Brunner Wiederaufnahmeantrag   Wie aus dem Antwortschreiben des Landgericht Kassel zu entnehmen ist, teilt das Gericht seine Antwort auf das Schreiben vom 05.01.2018 erst am...
Bayreuth

Bayreuth: Leichnam von Studentin Sophia L. wird von Spanien nach Deutschland überführt!

Bayreuth Bayreuth -  Der Leichnam von Sophia L. wird zeitnah nach Deutschland überführt. Das in Spanien geführte Verfahren ist abgeschlossen. Die umfassenden Ermittlungen von Kriminalpolizei...
Bundespolizei Wappenärmel

Köln: Beleidigung bei Festnahme einer 16-jährigen“Hurensöhne“ und „Bastarde“ gerufen – Vier Wochen Jugendarrest!

Köln   Köln - Mehrfach war die Jugendliche den Beamten der Bundespolizei am Kölner Hauptbahnhof aufgefallen. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass sie für vier...
Photo by Metropolico.org

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Europäischer Gerichtshof soll Zwangshaft gegen Ministerpräsident Söder wegen sauberer Luft in München...

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Beschwerde der Bayerischen Staatsregierung im Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung ab - Gerichtshof kündigt an, Zwangshaft gegen...
German Wings

Lufthansa beendet vorletzten Rechtsstreit wegen Germanwings-Absturz!

German Wings   Die Lufthansa hat den vorletzten Rechtsstreit mit deutschen Klägern wegen des Germanwings-Absturzes im Jahr 2015 beendet. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag)....
Pechstein-Urteil

Vor dem Pechstein-Urteil: Kritik am Sportgerichtshof wegen Unabhängigkeit der Richter beim CAS weitet sich...

Pechstein-Urteil   Pechstein-Urteil - Der internationale Sportgerichtshof CAS ist das Schiedsgericht im internationalen Sport und weltweit die letzte Instanz bei Streitigkeiten im Sport. Der Weg vor...

Unschuldig hinter Gittern: Wie leicht man in die Fänge von Justiz und Gutachterunwesen gerät!

Veröffentlicht von Wolfgang van de Rydt +++ Unschuldig +++ Der bekannteste Justizskandal ist zweifellos der Fall Mollath. Mit meinem Kollegen Dirk Lauer habe ich zusammen in vielen weiteren Fällen...
Steffen Brunner Internet Indizien

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Gegenüberstellung von Indizien und entlastenden Fakten die zur Verurteilung geführt...

Im Folgenden werden die Indizien, die zur Verurteilung geführt haben und die entlastenden Fakten gegenübergestellt.       Indizien   Entlastende Fakten   Schraubendreher Der Schraubendreher lag im Flur der Geschädigten auf...
Gerechtigkeit für Steffen Brunner

Gerechtigkeit für Steffen Brunner – In dubio pro reo – im Zweifel für den...

Gerechtigkeit für Steffen Brunner   Wir kämpfen für dich, egal wie lange es dauert und wieviel Kraft es kosten mag! ❤️ Die Gerechtigkeit wird am Ende siegen, davon...

GBA Berlin: Russe (31) wegen Terrorverdacht festgenommen!

Foto by Screenshot GBA Twitter   GBA - Die Bundesanwaltschaft hat heute (22. August 2018) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 9. August 2018 den...
Urheber: promesaartstudio / 123RF Standard-Bild

Justizreport aus NRW: Richterbund wirft NRW-Innenminister Reul Angriff auf die Justiz vor!

Justizreport   Der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, Jens Gnisa, hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen dessen Reaktion auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami...
"obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag"

Golze-Skandal: Die Vertuschung geht weiter Eilantrag auf Akteneinsicht abgelehnt AfD-Fraktion reicht Widerspruch ein!

Golze-Skandal   Das Verfassungsgericht Brandenburg hat den Eilantrag der AfD-Abgeordneten Birgit Bessin und Dr. Rainer van Raemdonck auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der bisherigen Nichtgewährung der beantragten...
Urheber: promesaartstudio / 123RF Standard-Bild

Justizreport: AfD will gegen Unterstützerverein klagen!

  Die AfD will gegen den "Verein für Rechtsstaatlichkeit und bürgerliche Freiheit" klagen, der sie bislang in Wahlkämpfen massiv unterstützt hat. Dabei geht es offenbar...
FOCUS-Online

DUH: FOCUS Online muss Falschaussage über angeblich manipulierte Abgasmessungen unterlassen!

FOCUS Online   FOCUS Online behauptete in einem Artikel, die DUH habe bei der Abgasuntersuchung beim 3er BMW "Messungen manipuliert" - Nachdem FOCUS Online nicht bereit...
Justiz

KORRIGIERT rbb exklusiv: Hotelier Axel Hilpert im offenen Vollzug gestorben!

Axel Hilpert   Berlin -  korrigiert zweiter Absatz. 70-Jähriger, nicht 71-Jähriger Axel Hilpert ist tot. Nach rbb-Informationen starb der Hotelier im offenen Vollzug in Berlin-Hakenfelde. Die Justizverwaltung bestätigte...
Justiz

+++ EILMELDUNG +++ Hotelier Hilpert im offenen Vollzug gestorben!

  Nach rbb-Informationen starb der Hotelier Hilpert im offenen Vollzug in Berlin-Hakenfelde. Die Justizverwaltung bestätigte dem rbb lediglich, dass am Donnerstagmorgen ein 71-Jähriger tot in...
Stauffen

Missbrauch-Urteil: Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden!

Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil   Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden Bundesgeschäftsführerin Biwer: Staat muss besser ausbilden - Kriminologe Pfeiffer entlastet Behörden und Justiz...
Myriam die Stimme von Kandel und Neli Heiliger von Tour41

Justizreport – Unvorstellbar – Der Missbrauchsfall Staufen!

    Unvorstellbar. Unvorstellbar ist, was jener Junge erleiden musste, den Mutter und Stiefvater an Freier vermieteten und selbst sexuell missbrauchten. Der schlimmste Fall, an den...

Justizreport – Flucht eines Gefangenen offenbart Personalproblem!

Justizreport   Halle. Das Justizpersonal in Sachsen-Anhalt ist überaltert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Nach Angaben des Justizministeriums werden in den nächsten...
Foto by: Screenshot https://www.youtube.com/watch?time_continue=15&v=vuLc6QoaLtY

Justizreport: Fehlurteil Manfred Genditzki: Pressegespräch des bayerischen SPD-MdL Franz Schindler!

Genditzki https://youtu.be/vuLc6QoaLtY Genditzki   Video Via  Dagmar Schön Fehlurteil Manfred Genditzki - Am 26. Juli 2018 im Bayerischen Landtag zum Fall Manfred Genditzki Die Verteidigerinnen von Herrn Genditzki sind seit...
GERECHTIGKEIT FÜR NIKOLA

Demoreport – GERECHTIGKEIT FÜR NIKOLA am 12.08.18, um 14:00 Uhr am Saalbau der Vorplatz!

GERECHTIGKEIT FÜR NIKOLA   GERECHTIGKEIT FÜR NIKOLA - Hallo Leute ...ich wollte euch mitteilen das die Demo ...GERECHTIGKEIT FÜR NIKOLA...am 12.08.18 stattfindet. Die Veranstaltung beginnt um...

Justizreport: Terrorverdächtiger im Abu Walaa-Prozess fordert zu Beeinflussung von Zeugen auf/Rockerchef informiert nach Haftentlassung...

Justizreport   Justizreport aus Köln - Im Prozess gegen den salafistischen Hassprediger Abu Walaa in Celle soll einer der vier Mitangeklagten massiv auf Belastungszeugen einwirken. Wie...

Justizreport: Nivel-Schläger Frank R. erneut vor Gericht!

Nivel-Schläger   Der ehemalige deutsche Hooligan Frank R., der bei der Fußballweltmeisterschaft 1998 in Frankreich den am Boden liegenden Polizisten Daniel Nivel gegen den Kopf getreten...
Berliner Polizei

2017 kein einziges abgeschlossenes Verfahren wegen Fehlverhalten gegen Berliner Polizeibeamte!

Berliner Polizei   Berliner Polizisten müssen sich fast nie für Fehlverhalten vor Gericht verantworten. Das Aktenverwaltungssystem der Berliner Justiz listet pro Jahr etwa 1000 Strafanzeigen gegen...
Justiz

Justizreport: Polizei sieht nach Wehrhahn-Freispruch Staatsanwalt in Gefahr!

Wehrhahn   Nach dem Freispruch im Prozess um den Sprengstoffanschlag am S-Bahnhof Wehrhahn vor 18 Jahren gehen die Düsseldorfer Sicherheitsbehörden von einer erhöhten Gefährdungslage für den...
WLAN-Haftung

Justizreport: BGH entscheidet über WLAN-Haftung zugunsten der Rechteinhaber!

WLAN-Haftung     WLAN-Haftung - Anschlussinhaber, die bis zum Inkrafttreten des 3. Telemedienänderungsgesetzes per 28. September 2017 ein offenes WLAN betrieben haben, haften nach den Grundsätzen der Störerhaftung...
Psychiatrie Eilmeldung

Psychiatrie – Eilmeldung: Bundesverfassungsgericht stärkt Menschenwürde und schränkt Fixierung ein!

Psychiatrie Eilmeldung Fixierung     Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Pressemitteilung Nr. 62/2018 vom 24. Juli 2018 Urteil vom 24. Juli...
Quelle: "obs/Wisnewski Journalistenbüro"

Justizreport: Wisnewski siegt – Prozess-Pleite für BR-Reporter Gutjahr!

  Reporter des Bayerischen Rundfunks verliert Prozess gegen Bestsellerautor Wisnewski wegen angeblicher "Verdachtsberichterstattung" https://youtu.be/te4kYdWOzYg "Das ist nicht nur ein Sieg für mich, sondern für die Pressefreiheit und...

Justiz-Report aus Bochum – Häftling wird tot in seiner Zelle aufgefunden!

Bochum   Bochum  - Ein 62-jähriger JVA-Insasse ist heute Morgen (22.7.) tot in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Bochum aufgefunden worden. Die Polizei erhielt heute Morgen gegen...
Plüderhausen

Die Schande Plüderhausen – Afghane sticht Familienvater nieder, STA lässt ihn laufen, Polizei sucht...

Fahndung aus Plüderhausen   Plüderhausen  - Nach einem versuchten Tötungsdelikt in Plüderhausen (Rems-Murr-Kreis) wird der 20 Jahre alte Afghane Amir WAFA, alias Aamir WAFA gesucht....

Ex-NRW-Verfassungsgerichtspräsident hält Abschiebung des Gefährders Sami A. für rechtswidrig!

Sami A., der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Abschiebung des tunesischen Gefährders Sami A. für rechtswidrig. Die Verantwortung dafür...

Justizreport: Gestohlene Krebsmedikamente aus Griechenland – Widersprüchliche Aussagen des Brandenburger Gesundheitsministeriums!

Nach der Kontraste-Berichterstattung über in Griechenland gestohlene und in Deutschland in den Handel gebrachte Krebsmedikamente verwickelt sich das für die Arzneimittelaufsicht zuständige Gesundheitsministerium in...

Justizreport: Bizarrer Rechtsstreit um früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A.!

Der Streit um die Abschiebung des mutmaßlichen früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A. ist bizarr. Die einen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil er nicht hätte...
Urheber: hansenn / 123RF Standard-Bild

Justiz-Report: WDR und Henke einigen sich außergerichtlich!

Der WDR und Prof. Gebhard Henke haben sich auf eine gütliche Beilegung des Arbeitsrechtsstreits geeinigt. Beide Seiten stellen fest: "Nachdem das Vertrauensverhältnis zwischen dem...
Hochsicherheitseinrichtung Psychiatrie

Filmtipp: „Der Fall Michael Perez Verloren in der Psychiatrie“, am Mittwoch, 18. Juli 2018,...

Wie schnell es gehen kann, dass man in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen wird, und wie langwierig - wenn überhaupt - wieder herauszukommen, schildert die...

JVA-Skandal: Beamter festgenommen wegen Bestechlichkeit und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz!

Wegen Bestechlichkeit und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz muss sich ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Heilbronn verantworten. Nachdem die Staatsanwaltschaft Heilbronn im April 2018 ein Ermittlungsverfahren...

Deutschlandreport: NSU war Bestandteil eines braunen Netzwerkes!

Der "Nationalsozialistische Untergrund" war stets Bestandteil eines braunen Netzwerkes. Einer verschworenen Gruppe von Menschen in Deutschland, die auch heute noch Mord aus rassistischen Gründen...
Foto by: Screenshot Twitter https://twitter.com/PresidentKRLS

Bayernpartei: Anstehende Auslieferung Puidgemonts kein Ruhmesblatt für bundesdeutsche Justiz!

Der demokratisch gewählte Regionalpräsident von Katalonien, Carles Puidgemont (dessen Amtsantritt von den spanischen Zentralbehörden mit undemokratischen Mitteln verhindert wurde), kann nach einer Entscheidung des...

Justizreport: Klagewelle auch gegen Renault!

Die im Abgasskandal führende Kanzlei Rogert & Ulbrich eröffnet nun auch für Dieselfahrzeuge von Renault und andere Marken, die Renault Motoren nutzen, die erste...

Justizreport: Erstes OLG spricht Klartext zur vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung durch den Volkswagenkonzern!

Die im Abgasskandal führende Anwaltskanzlei Rogert & Ulbrich aus Düsseldorf teilt mit: "Das OLG Oldenburg erklärt in einem Hinweisbeschluss kurz vor dem anberaumten Gerichtstermin,...

Videoreport – UNO: Die Fratze der Weltdiktatur!

https://youtu.be/9-onnJOpFqA   Gerhard Wisnewski https://www.expresszeitung.com/verlag... wisnewski.ch Die UNO - unendliche Lügen: Frieden stiften, Hunger stillen, Konflikte entschärfen. In Wirklichkeit arbeitet die UNO seit Jahrzehnten an nichts geringerem...

Kleiner Reisebericht einer Vielfahrerin mit der DB

    Maria Schneider Gestern und heute in Duisburg: Die Stadt sieht aus wie eine türkische Großstadt, halb verfallen und versifft, fast nur türkische und arabische Läden. Taxifahrer: Wie immer Türken/Araber....

Hausärzte lehnen Spahn-Konzept für neue Notfallversorgung ab!

Notfallversorgung   Der Hausärzteverband lehnt das Konzept von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine neue Notfallversorgung ab und sieht darin sogar eine Verschlechterung. "Eine zentrale Notfallstelle...

Polizeieinsatz in Düsseldorf-Lierenfeld – Unklarer Streit unter Brüdern – Festnahme durch...

Düsseldorf-Lierenfeld   Polizeieinsatz in Düsseldorf-Lierenfeld - Unklarer Streit unter Brüdern - Festnahme durch Spezialeinheiten - Niemand verletzt - 31-Jähriger wird in eine psychiatrische Klinik eingewiesen Sonntag, 16....