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Mi,16.01.2019, 09:03
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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

Linksextremisten: Lebensgefährdender Anschlag auf AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple!

Linksextremisten   "Klare Worte der Verurteilung des lebensgefährdenden Anschlages auf den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple" fordert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, von den anderen...
#AfD #Bundestagsrede von Dr. Gauland zu 55 Jahre Elysee-Vertrag! Quelle "Deutscher Bundestag"

Politik: „Adolf Hitler light“ – Historiker gehen mit Gauland ins Gericht Wolffsohn und Benz...

Adolf Hitler   Namhafte Historiker haben AfD-Chef Alexander Gauland vorgeworfen, in einem Zeitungsbeitrag Duktus und Argumentation einer Rede Adolf Hitlers übernommen zu haben, die dieser 1933...

Regierungsberater: Deutschland ist auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft

#Überwachungsgesellschaft   Deutschland befindet sich nach Meinung des Psychologen und Regierungsberaters Gerd Gigerenzer auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft. Sprachassistenten seien "potentielle Heimspione", sagte Gigerenzer dem...

Politik-Report: „Ene, mene, muh: Ein rechtes Kind bist du.“ Klaus Wichmann, MdL (AfD)!

Politik-Report https://youtu.be/EgdVSSBR1iU   AfD-Fraktion Niedersachsen Aktuelle Stunde "Ene, mene, muh - ein rechtes Kind bist du" Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 18/2308
Foto by: Screenshot Youtube

Politik: Gestürzter AfD-Landeschef Poggenburg will mit neuer Gruppierung zurück auf die politische Bühne

  Sachsen-Anhalts gestürzter AfD-Landeschef André Poggenburg sammelt Getreue, um mit ihnen auf die große politische Bühne zurückzukehren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung...

Heute Livestream aus Berlin: Tag der Einheit 03.10.2018, 14:00 Uhr, Europaplatz, Berlin! #b0310 #wirfuerdeutschland

#b0310 #wirfuerdeutschland   https://twitter.com/APDeutschlands/status/1047476492056322049   https://youtu.be/kD8CzuUpjXg   RT Deutsch Am Europaplatz in Berlin beginnt um 14 Uhr eine Großdemo vom Verein "Wir für Deutschland WfD e.V." Sie demonstrieren unter dem Titel...

AfD-Abgeordneter absolviert mit südafrikanischen Rassisten gemeinsames Schießtraining Reise bezahlt vom Bundestag!

AfD-Abgeordneter   Petr Bystron, Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hat auf einer Dienstreise Ende August/Anfang September 2018 nach Südafrika die rechtsextreme rassistische Gruppe...

„Mahnwache gegen Gewalt“ der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart setzt klares Signal gegen politische Eskalation

"Mahnwache gegen Gewalt"   Mit ihrer gestrigen "Mahnwache gegen Gewalt" haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ein klares Signal für die...

Weidel: Wir können von den Gelbwesten lernen!

Weidel   Zu den Protesten der sogenannten Gelbwesten in Frankreich erklärt die AfD-Fraktionsvositzende Alice Weidel: "Die Massenproteste in Frankreich sind das Ergebnis einer bürgerfeindlichen Politik. Einer Politik,...
Urheber: chalabala / 123RF Standard-Bild

Polizei-Razzia in Wolfsburg: Passanten ausländischer Herkunft solidarisierten sich und griffen Polizisten an!

Wolfsburg   Man kann und will es nicht glauben aber so sieht der Alltag bei einem Polizeieinsatz in einer größeren Stadt in Deutschland mittlerweile aus! Ausländer...
CDU

Unionsfraktionschef rechnet mit Koalitionskonflikt bei Fachkräfteeinwanderungsgesetz

#Fachkräfteeinwanderungsgesetz   Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) stellt sich auf ein hartes Ringen der großen Koalition bei der parlamentarischen Erarbeitung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ein. "Es wird ein intensives...
Foto by: Screenshot Facebook AfD Brandenburg

Andreas Kalbitz: „Linke demaskieren sich als Rassisten. Abgeordnete Vandré meint offenbar, Nordafrikaner seien ‚Arschlöscher'“!

Arschlöscher   In der heutigen Debatte des Landtages Brandenburg sagte die Linke-Abgeordnete Vandré wörtlich: "Gleichzeitig haben Sie ... gesagt, dass es ja Quatsch sei, jetzt von...

Türkei weiter auf Talfahrt: Finanzielle Folgen für alle

Mit seiner eigenwilligen Politik hat sich Präsident Erdogan in den letzten Jahren kaum Freunde gemacht. Das bekommt nun die Türkei selbst zu spüren –...
Foto by: Screenshot Ralf Stegner SPD Twitter

Pöbel-Ralle Stegner (SPD) warnt CDU vor Wende in der Migrationspolitik!

Migrationspolitik   SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt. "Es darf kein zweites Sommertheater geben....

AfD lehnt kontraproduktiven Sinti-und-Roma-Staatsvertrag wegen unverantwortlicher Änderungen zum Vorgänger ab!

  Mehrheitlich haben die Abgeordneten der AfD heute im Landtag den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag des Landes Baden-Württemberg und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband...

Deutschland degeneriert zur geistigen Bananenrepublik

Eigentlich sollte man so etwas gar nicht erst thematisieren, es ist so böse. Als würde man den Namen des "Unaussprechlichen" tatsächlich aussprechen. Schließlich stören...
Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

AfD-Landtagsfraktion fordert Rücktritt von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)

AfD-Landtagsfraktion   Im Verlauf der heute von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte "Kinder und Familien vor linksideologische Einflüssen schützen - gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im...

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Innenminister Caffier sieht Nachbesserungsbedarf, verlassen erfolglosen Bewerber wieder das Land!

Fachkräfteeinwanderungsgesetz   Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder sieht bei der Gesetzesvorlage der Bundesregierung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz Nachbesserungsbedarf. Das Gesetz...

Schweige-Presse in Hessen: Landgericht Gießen: LEI(D)-Medien verschweigen …. verfolgte Journalisten berichten (Teil 8)

Schweige-Presse https://youtu.be/GqooBz0AZwE   Rastattt TV-Journalist Heinz Faßbender berichtet: Das hätte ich mir als ehemaliger Journalist, der für den WDR, NDR, HR, SWF, ZDF, Spiegel TV, aber auch DPA...
Foto by: Screenshot Facebook AfD Brandenburg

Thomas Jung: „Justizminister so im Amt nicht tragbar – Kaputtgesparte Justiz vor dem Stillstand“!

Justizminister   Im Rechtsausschuss des Landtags sagte Brandenburgs Linken-Justizminister Ludwig, er habe erst im Dezember vom überlangen Verfahren gegen den freigelassenen verurteilten Mörder Michail A. (64)...

Thomas Jung: „Der rote Justizminister muss gehen!“

Justizminister   Wieder kommt ein mutmaßlicher Straftäter frei, weil ein Brandenburger Gericht zu langsam war: diesmal ein Brandstifter. Das Landgericht Potsdam hat nach rund 13 Jahren...
Foto by: Screenshot Facebook Die Eurokritiker

Bernd Lucke (MdEP, LKR): Alle Bürger sind nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer eingeladen, LKR...

Bernd Lucke   Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Parteivorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) zur Wahl von Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Parteivorsitzende: "Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer ganz herzlich zur...

Kalbitz: „Merkels CDU-Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz lässt Weihnachten mit ‚Rücksicht‘ auf Muslime ausfallen – Akt der...

Weihnachten   Auf den Tag genau zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin titelt die Bild-Zeitung "Die peinliche Weihnachts-Karte aus dem Kanzleramt...
Quelle Foto: AfD-Bremen Facebook

UP-DATE: Polizei prüft Bekennerschreiben nach Mordanschlag auf AfD-Politiker Frank #Magnitz

#Magnitz   Nach dem Angriff auf einen 66 Jahre alten Bundestagsabgeordneten am vergangenen Montag, siehe hierzu auch zuletzt die PM 25, bekannte sich eine Gruppierung auf...

Nachrichtensendung: Merkels Plan, Frankreichs Revolution: Die Woche COMPACT!

Nachrichtensendung https://youtu.be/N93h2OXBFUg       COMPACTTV Angela Merkel ist auf dem Weg zum UNO-Migrationspakt. Und ein Finanzhai setzte an zum Sprung in die Politik. Auch in der beginnenden Weihnachtszeit bleibt...
Foto by: Screenshot Twitter Henriette Reker

Kölns Oberbürgermeisterin Reker erwog Verzicht auf Kandidatur für zweite Amtszeit!

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker wäre bei der OB-Wahl im Jahr 2020 nicht mehr angetreten, wenn der schwarz-grüne Kompromiss zur Ost-West-Achse und die neue Wirtschaftsförderungsgesellschaft...
Berlin

Berlin-Neukölln: „Islamisten-Nachwuchs wird völlig unkontrolliert zum Hass erzogen!“

    In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der...
Foto By: Screenshot AfD Schleswig-Holstein

EDEKA (Ende der Karrier): AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein!

EDEKA (Ende der Karrier)   Der Bundesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, gegen die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Frau Doris von Sayn-Wittgenstein, ein Parteiausschlussverfahren nach...

Gauland: Die Asylkrise überfordert unseren Rechtsstaat

Asylkrise Im Fall der Prügelattacke von vier Asylbewerbern in Amberg ist nach Angaben des bayerischen Innenministers Herrmann derzeit nur bei einem Tatverdächtigen die Abschiebung rechtlich...

Menschenrechte: Nur vier von zehn Menschen weltweit glauben, dass in ihrem Land jeder die...

Menschenrechte   - In 28 Ländern weltweit sagt im Durchschnitt nur jeder Dritte, Menschenrechte seien kein Problem in seinem Land. In Deutschland ist es immerhin gut jeder...
Facharbeiterreport

Facharbeiterreport: Widerstand in Union gegen Fachkräfteeinwanderungsgesetz!

Facharbeiterreport   nnenpolitischer Sprecher Middelberg fordert Änderungen: Asylrecht darf nicht Ersatz-Einwanderungsrecht werden Osnabrück. In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen das von der Bundesregierung beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Der...

Fall #Magnitz — Staatsanwaltschaft und Polizei Bremen bereiten Öffentlichkeitsfahndung vor —

Fall #Magnitz     Ort: Bremen Zeit: 10.01.19 In dem wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Bremer AfD Vorsitzenden Frank Magnitz geführten Ermittlungsverfahren bereiten Staatsanwaltschaft...

Hartz IV: „Wer einen Regelverstoß begeht, muss die Konsequenzen tragen“!

Hartz IV   Hartz IV abschaffen oder nicht? Während Parteien wie die SPD und die Grünen das Arbeitslosengeld II durch eine Grundsicherung ersetzen und Kürzungen abschaffen...

Poltik: Fahne von AfD-Kreisgeschäftsstelle auf Rügen gestohlen!

  Heute Mittag hat ein Hinweisgeber den Diebstahl einer Fahne der AfD von einem Fahnenmast, der sich vor der Kreisgeschäftsstelle der AfD in Bergen auf...
Bild/Quelle/Screenshot https://twitter.com/Alice_Weidel

Alice Weidel (AfD): EU-Kommission beweist Instinktlosigkeit und mangelndes Demokratieverständnis

Alice Weide   Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Das ist...

SPD begrüßt Streiks bei Amazon!

Amazon   Trotz des Weihnachtsgeschäfts hat die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe die Streiks bei Amazon in Leipzig und Nordrhein-Westfalen begrüßt. "Seit Jahren wird bei Amazon dafür...

Mutiger Grünen-Politiker zum Hacker-Angriff: Wir lassen uns nicht einschüchtern

Hacker-Angriff   Der Grünen-Politiker Harald Ebner fordert Konsequenzen aus dem Hacker-Angriff gegen Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens. Zudem sieht er einen gezielten Angriff auf...
Anschlag Linksterroristen

Politik Heute: Linksterroristischer Anschlag mit massiver Holzbank auf den Abgeordneten Räpple (AfD!

https://youtu.be/skTjDULWAwA   Stefan Räpple ·  Linksterroristischer Anschlag mit massiver Holzbank auf den Abgeordneten Räpple (AfD). Strafanzeige wegen versuchten Totschlags ist erfolgt. ***PRESSEMITTEILUNG Samstag, 8.12.2018*** Stuttgart: Im Anschluß an die Protestkundgebung...
Quelle: "obs/AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag/AfD-Fraktion im Landtag BRB"

Birgit Bessin: „Der Vollzug der Ehe mit einer 14-jährigen ist Pädophilie.“!

  Pädophilie   Verheiratet mit einer 14-jährigen. Für Deutsche ist das undenkbar: Bei sogenannten Flüchtlingen allerdings oft Normalität. Kinderehen sind nach deutschem Recht verboten und auch im...

Brandenburger Ex-Justizminister Schöneburg: Geheimdienstarbeit hat den Aufbau des NSU ermöglicht

NSU     Brandenburgs ehemaliger Justizminister Volkmar Schöneburg (Linkspartei) erhebt nach Abschluss der Zeugenaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) im brandenburgischen Landtag harte Vorwürfe gegen die...
Foto by: Screenshot Youtube

Politik: FDP will Merkel zu Regierungserklärung vor EU-Gipfeln verpflichten!

Regierungserklärung   Die FDP wirft der Bundeskanzlerin eine mangelnde Unterrichtung des Bundestags über den Brexit vor. "Angela Merkel kneift vor dem Parlament und verweigert dem Bundestag...

Videoreport: -Orientale Grüne pennen bei AFD Rede-

Videoreport https://youtu.be/Mp-qc0fYDlA   Finn Ragna

„Prüffall“: AfD im Visier des Verfassungsschutzes

"Prüffall   Die "Alternative für Deutschland" gerät stärker in den Blick des Verfassungsschutzes. Nach Informationen des Tagesspiegels stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Gesamtpartei in...

Parteispendenaffäre: Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern?

Parteispendenaffäre   Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher...
Foto by: Screenshot Youtube

SPD-Ausschluss? Sarrazin behält sich vor, den Rechtsweg zu beschreiten!

Sarrazin   Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin sieht den Beschluss des SPD-Parteivorstands "als Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD"....

NRW will 2019 eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen

Einwanderungsgesetz   Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen. "Deutschland braucht ein in sich konsistentes Einwanderungs- und Aufenthaltsgesetzbuch. Wir arbeiten in unserem...

#fürdieeigenen #timk #timkellner MERKELS VERRAT STOPPEN! Antrag abgelehnt – Beschwerde an das OVG!

UN-Migrationspakt https://youtu.be/yVU6YpUxxPU       Tim Kellner Noch 1 Tag und die Rechtsbrecherin Angela Merkel wird in Marrakesch den letzten Sargnagel Deutschlands einschlagen, in dem sie den UN-Migrationspakt unterschreiben...
Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

Politik: AfD wird ohne Beweise keinem neuen NSU-Untersuchungsausschuss zustimmen!

  Scharfe Kritik am baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss und der ausschließlich parteipolitisch motivierten Ausgrenzung der AfD-Mitglieder durch die anderen Landtagsparteien übt AfD-Obfrau Dr. Christina Baum. "Diese Ausgrenzung...

Fall Frank #Magnitz (AfD) – Videoveröffentlichung nach Mordanschlag und 3000 Euro Belohnung

  (11.01.2019) In dem wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Bremer Bundestagabgeordneten Frank Magnitz geführten Ermittlungsverfahren haben Staatsanwaltschaft und Polizei ein Video für...
Foto by: Screenshot Youtube

Politik: Merz als Chef des CDU-Wirtschaftsrates vorgeschlagen!

Politik   Der sauerländische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat Friedrich Merz als Vorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates ins Gespräch gebracht. "Diese Aufgabe würde seinem Profil gerecht, und er könnte...

Pressekonferenz

Ulvi Kulac – Unterstützer erinnern an das Schreiben an Staatsanwaltschaft Bayreuth...

  Nachstehendes Schreiben wurde zu unserer Veranstaltung am 6. März 2014 verlesen und an die Staatsanwaltschaft Bayreuth übergeben; annähernd 200 Besucher hatten das Schreiben unterzeichnet!...

Video: +++VERKEHRSKONTROLLE IN STADE ESKALIERT+++

+++VERKEHRSKONTROLLE ESKALIERT+++ Mainstream-Medien sehen darin schlimmste Polizeibrutalität, aber zeigt das Video nicht das genaue Gegenteil, nämlich Tätergewalt? Bei einer Verkehrskontrolle vom 12.01. in Stade eskaliert die...

Bildung: In NRW fehlen 1100 Grundschullehrer

Bildung   In Nordrhein-Westfalen ist noch immer etwa jede dritte Lehrerstelle an Grundschulen nicht besetzt. Von 3445 Stellen seien per Jahresende 2018 noch immer rund 1100...

Schweige-Presse in Hessen: Landgericht Gießen: LEI(D)-Medien verschweigen …. verfolgte Journalisten berichten...

Schweige-Presse https://youtu.be/GqooBz0AZwE   Rastattt TV-Journalist Heinz Faßbender berichtet: Das hätte ich mir als ehemaliger Journalist, der für den WDR, NDR, HR, SWF, ZDF, Spiegel TV, aber auch DPA...

FDP fordert insektenfreundlichere Beleuchtung an Raststätten

  Positionspapier zu Insektenschutz und Licht / Anlagen sollen umgerüstet werden Osnabrück. Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Gebäude im Besitz des Bundes sowie...

Fluglärmgesetz: Bundesregierung will Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen

Fluglärmgesetz   Die Bundesregierung will vorerst keine Reform des Fluglärmgesetzes auf den Weg bringen. Das geht aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich an diesem Mittwoch...

Kleiner Reisebericht einer Vielfahrerin mit der DB

    Maria Schneider Gestern und heute in Duisburg: Die Stadt sieht aus wie eine türkische Großstadt, halb verfallen und versifft, fast nur türkische und arabische Läden. Taxifahrer: Wie immer Türken/Araber....

Gesundheit: In NRW fehlen 10 000 Fachkräfte in Gesundheitsberufen

Gesundheit   Köln. In Nordrhein-Westfalen fehlten im Jahr 2018 insgesamt 10 000 Fachkräfte in Gesundheitsberufen. Zu diesem Ergebnis kommt die "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe" des NRW-Gesundheitsministeriums, über die...

Fulda: Seniorin grundlos geschlagen, danach ab in die Psychiatrie

Fulda   Fulda - Eine 77-jährige Frau wurde am Dienstagvormittag (8.1.), gegen 10.00 Uhr, in einer Postfiliale in der Bahnhofstraße geschlagen und im Gesicht verletzt. Nach...

Ermittlungen im Fall Peggy – Staatsanwaltschaft legt Beschwerde gegen Aufhebung des...

Bayreuth. Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat heute beim Amtsgericht in Bayreuth Beschwerde gegen den Beschluss vom 24.12.2018 eingelegt. Mit diesem Beschluss hatte das Amtsgericht Bayreuth...

HartzIV-NEWS: Wirtschaftsweisen-Chef fordert Beibehaltung der Hartz-IV-Sanktionen

HartzIV-NEWS     Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Bundesregierung aufgefordert, an den Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher festzuhalten, die sich nicht an Regeln halten. "Damit das...