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Mi,16.01.2019, 09:37
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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

#Skandal: #Gaulands #Tweet #gelöscht. derBundestag.de #Maas-lose Aktion?

https://youtu.be/CwIuogtiBBw   Gestern wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht. Darin stand: ‚Haben Sie jemals davon gehört, dass katholische, evangelische, jüdische oder buddhistische...

NRW entschärft Polizeigesetz deutlich! „drohenden Gefahr“ als Eingriffsrecht wird komplett gestrichen!

NRW Polizeigesetz   NRW Polizeigesetz - Das neue nordrhein-westfälische Polizeigesetz soll deutlich entschärft werden. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) wollen die Landtagsfraktionen von...
Italien

Gauland: Seehofers „Flüchtlingsdeal“ mit Italien ist ein schlechter Scherz!

Gauland   Gauland - Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kritisiert das von Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigte Abkommen mit Italien zur Rücknahme illegaler...

Witz der Woche: Jamaika einigt sich auf Geringverdiener-Rente, aber keiner weiß wie diese aussehen...

  Es ist nicht zu Glauben aber die Jamaika-Unterhändler einigen sich auf eine Geringverdiener-Rente ohne zu wissen wie diese Rente aussehen soll!   Düsseldorf  - Die Jamaika-Unterhändler...

NSA-„Nicht öffentlich.“ – Skript zum Theater über den NSA-Untersuchungsausschuss veröffentlicht!

  Auf dem 33C3 wurde „Nicht öffentlich.“ uraufgeführt, eine Inszenierung von Originalszenen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Damit auch andere das Material verwenden und das Stück auf...

Der Staat versagt auf ganzer Linie: Sexualdelikte in 2015 – Fast jeder zweite Tatverdächtige...

  Von den 99 in Hamburg insgesamt ermittelten Tatverdächtigen war fast jeder Zweite (45,5 Prozent) kein deutscher Staatsbürger. 54 Tatverdächtige hatten die deutsche Staatsbürgerschaft, ein...

Fracking-NEWS: Bundesländer schließen Probefracking aus!

    Osnabrück - Schiefergas-Förderung: Bundesländer schließen Probefracking aus Neue Regeln in Kraft - Grüne: Geld in Erforschung von Krebsgefahr investieren Osnabrück. Die Bundesländer schließen Probebohrungen in Deutschland zur...

Innere Sicherheit: Zeugenschutz, die Polizei muss angemessen ausgestattet werden?

  Stuttgart (ots) - Man kann nur erahnen, was es bedeutet, wenn Zeugen wegen ihrer Aussage gegen Verbrecher um ihr Leben fürchten und deshalb ihre...

FREIE WÄHLER: #Doppelspitze #Seehofer/#Söder wird nicht funktionieren!

  München  - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Seehofer verspricht Nachfolger Söder gute Zusammenarbeit": "Es ist höchste Zeit, dass in...
Politik NEWS

Politikreport: Schleswig-Holstein schafft den „#Einheitslehrer“ wieder ab!

Das Jamaika-Bündnis in Schleswig-Holstein will den "Einheitslehrer" für weiterführende Schulen wieder abschaffen und damit eine Reform der SPD-Vorgängerregierung zurückdrehen. Das bestätigte ein Sprecher von...

Videos: Merkel in #Heidelberg: Minutenlang ausgepfiffen und mit Tomaten beworfen!

https://youtu.be/qQ3V69rVAkk   https://youtu.be/o5eStAwoOHE   https://youtu.be/e9k4BrSc7rw   https://youtu.be/_eLMznMre48

Innere Sicherheit: Linkspolitiker Korte fordert mehr Polizisten!

    Berlin  - In der Debatte über Innere Sicherheit plädiert der Linkspolitiker Jan Korte dafür, das Personal bei der Polizei aufzustocken. Die Polizeipräsenz in der...

Bundesinnenminister de Maizière: Kein Ende der Grenzkontrollen in nächster Zeit!

  Osnabrück - Bundesinnenminister de Maizière: Kein Ende der Grenzkontrollen in nächster Zeit CDU-Politiker zuversichtlich, dass EU-Kommission Verlängerung genehmigt: "Es gibt schon Bewegung" Osnabrück. Trotz Kritik aus...

Schulz dankt ab! Andrea Nahles wird neue SPD-Fraktionsvorsitzende!

  Düsseldorf  - Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll neue SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagausgabe) aus Partei-...

#Glyphosat-Skandal beweist Notwendigkeit einer Reform der #Pestizid-Zulassungsverfahren BUND legt Fünf-Punkte-Forderungskatalog vor!

  Berlin/Brüssel  - Anlässlich der aktuellen Diskussion über EU-weite Zulassungsbeschränkungen von drei bienengefährdenden Pestiziden und der skandalösen Wiederzulassung des Totalherbizids Glyphosat fordert der Bund für...

Brief von Andreas Darsow: Gedanken nach 7 Jahren JVA!

    Liebe Freunde, jeden Morgen zieht es mich an das Fenster meiner Zelle in der JVA, ich möchte rausschauen in den Himmel und in die Natur....

NSU-Prozess – Nichts für Ungeduldige!

    Straubing - Die Gründlichkeit, mit der sich das Gericht den zehn Morden, den beiden Bombenanschlägen und den weiteren Straftaten widmete, war jedoch angebracht. Sie...
Wir schaffen das!

#BAMF-Skandal oder „Wir schaffen das“: Für #Merkel öffnet sich die #Büchse der #Pandora!

Hagen  - Als Angela Merkel im März ihre erste Regierungserklärung der neuen Amtszeit hielt, war ihr eines besonders wichtig: einen Schlussstrich zu ziehen unter...

Zahl der erstmals Pflegebedürftigen steigt sprunghaft!

  Düsseldorf  - Die Zahl der Menschen, die erstmals Geld oder Sachleistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, ist seit Jahresbeginn sprunghaft gestiegen. Dies geht aus Daten...

Özdemir: Merkels Diesel-Vorschlag ein Treppenwitz!

Diesel-Vorschlag   Der Grünen-Verkehrspolitiker Cem Özdemir hat die Diesel-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel als "Treppenwitz" kritisiert. "Wir erhöhen ja auch keine Promillewerte, damit man auch mit...
Psychiatrie-News

Psychiatrie-NEWS: Zwangsunterbringung: Märchenstunde im Bundestag zur Causa Mollath?

  Zwangsunterbringung: Märchenstunde im Bundestag zur ... opposition24.com/...zwangsunterbringung-maerchenstunde-im-bundesta... vor 6 Tagen - Zwangsunterbringung: Märchenstunde im Bundestag zur Causa Mollath ... Affären um Gustl Mollath, vier eifrigen Steuerfahndern...

Hessen: Algerier bedrängt Jugendliche / Helferin gewürgt und geschlagen!

  Herborn: Nach der Belästigung einer Jugendlichen auf dem Bahnhofsgelände in Herborn, ermittelt die Herborner Polizei gegen einen 17-Jährigen. Der im Lahn-Dill-Kreis lebende Jugendliche kam...

#Schäfer-Verband fordert #Regierung zu schneller Klärung im Umgang mit dem #Wolf auf!

Der Bundesverband der Berufsschäfer hat die Bundesregierung dringend zu einer schnellen Klärung des Umgangs mit dem Wolf aufgerufen. Für ihn sei jedes gerissene Tier...
Urheber: mlucan / 123RF Standard-Bild

Umfrage: Mehrheit fordert bei Wahldebakel den Rücktritt von Seehofer Bundespolitik ist schuld an schlechten...

Seehofer Rücktritt   Die Umfragewerte deuten auf ein desaströses CSU-Ergebnis bei den Landtagswahlen in Bayern hin. Aber wer trägt dafür die Schuld - und wer sollte...

Schwangere attackiert von polizeilich bekannten Beschuldigten Afghanen!

  Essen - 45468 MH- Eppinghofen: In der vergangenen Nacht (Montag, 26. Dezember, gegen 3:45 Uhr) griff ein 28-jähriger Zuwanderer aus Afghanistan Mitbewohner der Unterkunft am "Klöttschen"...
BND-Skandal

BND-Skandal? Geheimgutachten erhebt schwere Vorwürfe: BND verstößt massiv gegen Gesetze?

    Link/Quelle: http://www.huffingtonpost.de/2016/09/02/bnd-gesetzesverstoss-abhoerskandal-_n_11828666.html?utm_hp_ref=germany   www.google.de  
Wolf

Wolf bleibt Wolf: Brandenburg legt Plan für Problemtiere vor!

  Cottbus  - Wie viele Wölfe verträgt die Region? Die Debatte darüber wird auch nach Vorlage des Entwurfs einer Wolfsverordnung für Brandenburg weitergehen. Je nachdem,...

„Merkel im Sinkflug“ – Alice Weidel (AfD) : Immer mehr Menschen wenden sich...

Zu den steigenden AfD-Umfragewerten erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:     Berlin  - "Merkel im Sinkflug! Die Asyl-Kanzlerin hat binnen Wochen fast sieben Prozent eingebüßt. Je näher die Schicksalswahl rückt,...

Jamaika go home: Stimmen zum Abbruch der Jamaika-Koalition-Verhandlungen!

  Was nie funktionieren konnte ist nun Gewissheit, es wird keine Jamaika-Koalition geben! Die Sondierungsgespräche für die Bildung einer neuen Bundesregierung (CDU/CSU/FDP/Grüne) sind abgebrochen worden...

Justiz-Skandal in Hessen? Anklage gegen Staatsanwalt: Amtsmissbrauch, Nötigung, Körperverletzung?

    Link/Quelle: http://www.fr-online.de/gericht/amtsgericht-frankfurt--staatsanwalt-entschuldigt-sich-,1472814,34662040.html     www.google.de  

Geschäfte mit der Verzweiflung: Die fragwürdigen Krebstherapien von Heilpraktikern und Ärzten?

    Links/Quellen: http://www.swr.de/report/geschaefte-mit-der-verzweiflung-die-fragwuerdigen-krebstherapien-von-heilpraktikern-und-aerzten/-/id=233454/did=18246918/nid=233454/1fwnz3u/index.html   http://www.swr.de/report/geschaefte-mit-der-verzweiflung-die-fragwuerdigen-krebstherapien-von-heilpraktikern-und-aerzten/text-des-beitrags-geschaefte-mit-der-verzweiflung/-/id=233454/did=18246918/mpdid=18256646/nid=233454/1qrpul5/index.html     www.google.de

#Jörg #Meuthen (#AfD) nach #Koalitionsabschluss: „#Goldene #Zeiten für die #Opposition“!

  Bonn/Straßburg Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen. "Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt...

Bayernpartei: Berlin ist ein verrottendes Utopia!

  Der Berliner Senat packt wieder einmal das Füllhorn aus. Demnächst soll nämlich in der Bundeshauptstadt das "Solidarische Grundeinkommen" getestet werden. Für gewisse vom Land...
Migrationsabkommen

Migrationsabkommen: Österreich zieht rote Linie für Seehofers Migrationspolitik!

Migrationsabkommen   Angesichts der sich verzögernden Verhandlungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über bilaterale Migrationsabkommen hat sich Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zurückhaltend geäußert und rote...
Euro

Korruptions-Skandal im Rathaus?

    Link/Quelle: http://www.bild.de/regional/hannover/korruption/skandal-im-rathaus-45530974.bild.html     www.google.de      

Hartz IV – Debakel: Fast 37 Prozent der Alleinerziehenden leben von Hartz IV!

  Berlin/Saarbrücken (ots) - Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden hat sich nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) in den letzten Jahren spürbar erhöht. 2016 verfügten...

Attentat: Berliner forderte Attentat auf Angela Merkel in Facebook?

    Link/Quelle: http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/auf-facebook-berliner-forderte-attentat-auf-merkel-23215690   #Angela Merkel #Facebook #Attentat #Germany   www.google.de  

Polizei: Vertuschung-Skandal im Fall Anis Amri!

    Stuttgart  - Die Ermittler im LKA hätten einen Haftbefehl beantragen müssen, als klar wurde, dass gegen Amri der Verdacht besteht, in großem Stil zu...
Kindesmissbrauch

Missbrauch: Neue Spuren im Mißbrauchsskandal der katholischen Kirche!

Mißbrauchsskandal   "Allzu lange ist in der Kirche Missbrauch geleugnet, weggeschaut und vertuscht worden. Die Opfer haben Anspruch auf Gerechtigkeit." - Es ist erst vier Wochen...

Tierschutz: Agrarminister Schmidt will Schreddern von Küken ab Sommer beenden!

        Köln  - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will das millionenfache Schreddern männlicher Hühnerküken ab Sommer beenden. Ein Praxistest für die Spektroskopie-Technologie, die Eier mit Hilfe...

Zensur-Skandal: EU will gemeinsam mit US-Konzernen Internetinhalte filtern?

  Link/Quelle:   http://www.neopresse.com/europa/zensur-eu-will-gemeinsam-mit-us-konzernen-internetinhalte-filtern/     www.google.de  

Pflegedienst-Skandal: Kontrollen unerwünscht?

    Link/Quelle: http://www.swr.de/report/schattenwelt-haeusliche-pflege-die-tricks-der-pflegedienste-kontrollen-zu-verhindern/-/id=233454/did=17596844/nid=233454/1qln2ec/index.html   #Pflegedienst #Kontrolle #MDK #Pflege #Häusliche Pflege   www.google.de

#EU-#Strafverfahren nach #Artikel 7 gegen #Polen ist ein „#Weihnachtsgeschenk“ der besonderen Art!

  „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nicht durch Polen gebrochen, sondern durch die EU-Kommission und die Merkel-Regierung.“ Zur Entscheidung der EU-Kommission am 20. Dezember 2017, ein Strafverfahren...

Glyphosat-Skandal: Pestizid unter Krebsverdacht?

  Glyphosat: Pestizid unter Krebsverdacht | Video zu ... mediathek.daserste.de/.../Glyphosat-Pestizid-unter-Krebsverdacht/.../Vide... vor 1 Tag - Video Glyphosat: Pestizid unter... zur Sendung Plusminus - Das Erste Mediathek - auch...

Das schmutzige Geschäft mit der Angst um Ihre Sicherheit!

Dafür, der Flüchtlingskrise Einhalt zu gebieten und die EU-Außengrenzen abzuriegeln ist die EU-Grenzschutzagentur Frontex zuständig. Finanziert aus Steuergeldern sollen hier Konzepte ausgearbeitet und Schritte...

Asylreport aus Karlsruhe – Sicherheitspersonal von zwei alkoholisierten Asylbewerber angegriffen!

Karlsruhe   In der Nacht von Donnerstag auf Freitag versuchten zwei alkoholisierte Asylbewerber sich gewaltsam Zutritt zu einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Karlsruhe-Grünwinkel zu verschaffen. Sie...

Ex-Bürgermeister von New York nennt Hillary Clinton Gründungsmitglied des IS?

  Rudy Giuliani: Ex-Bürgermeister von New York nennt Hillary ... www.focus.de/.../rudy-giuliani-ex-buergermeister-von-new-york-nennt-hill... Ex-Bürgermeister von New York nennt Hillary Clinton "Gründungsmitglied des IS" · Abgekoppelt vom System und sauer...

AfD-NEWS: Fotografen und Schule prüfen juristische Schritte gegen die AfD!

    Hamburg  - Wegen möglicher Lizenzverletzungen und Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte prüfen die dpa und mehrere Fotografen aus dem In- und Ausland nach Informationen des NDR...

Pressekonferenz

Ulvi Kulac – Unterstützer erinnern an das Schreiben an Staatsanwaltschaft Bayreuth...

  Nachstehendes Schreiben wurde zu unserer Veranstaltung am 6. März 2014 verlesen und an die Staatsanwaltschaft Bayreuth übergeben; annähernd 200 Besucher hatten das Schreiben unterzeichnet!...

Video: +++VERKEHRSKONTROLLE IN STADE ESKALIERT+++

+++VERKEHRSKONTROLLE ESKALIERT+++ Mainstream-Medien sehen darin schlimmste Polizeibrutalität, aber zeigt das Video nicht das genaue Gegenteil, nämlich Tätergewalt? Bei einer Verkehrskontrolle vom 12.01. in Stade eskaliert die...

Bildung: In NRW fehlen 1100 Grundschullehrer

Bildung   In Nordrhein-Westfalen ist noch immer etwa jede dritte Lehrerstelle an Grundschulen nicht besetzt. Von 3445 Stellen seien per Jahresende 2018 noch immer rund 1100...

Schweige-Presse in Hessen: Landgericht Gießen: LEI(D)-Medien verschweigen …. verfolgte Journalisten berichten...

Schweige-Presse https://youtu.be/GqooBz0AZwE   Rastattt TV-Journalist Heinz Faßbender berichtet: Das hätte ich mir als ehemaliger Journalist, der für den WDR, NDR, HR, SWF, ZDF, Spiegel TV, aber auch DPA...

FDP fordert insektenfreundlichere Beleuchtung an Raststätten

  Positionspapier zu Insektenschutz und Licht / Anlagen sollen umgerüstet werden Osnabrück. Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Gebäude im Besitz des Bundes sowie...

Fluglärmgesetz: Bundesregierung will Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen

Fluglärmgesetz   Die Bundesregierung will vorerst keine Reform des Fluglärmgesetzes auf den Weg bringen. Das geht aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich an diesem Mittwoch...

Kleiner Reisebericht einer Vielfahrerin mit der DB

    Maria Schneider Gestern und heute in Duisburg: Die Stadt sieht aus wie eine türkische Großstadt, halb verfallen und versifft, fast nur türkische und arabische Läden. Taxifahrer: Wie immer Türken/Araber....

Gesundheit: In NRW fehlen 10 000 Fachkräfte in Gesundheitsberufen

Gesundheit   Köln. In Nordrhein-Westfalen fehlten im Jahr 2018 insgesamt 10 000 Fachkräfte in Gesundheitsberufen. Zu diesem Ergebnis kommt die "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe" des NRW-Gesundheitsministeriums, über die...

Fulda: Seniorin grundlos geschlagen, danach ab in die Psychiatrie

Fulda   Fulda - Eine 77-jährige Frau wurde am Dienstagvormittag (8.1.), gegen 10.00 Uhr, in einer Postfiliale in der Bahnhofstraße geschlagen und im Gesicht verletzt. Nach...

Ermittlungen im Fall Peggy – Staatsanwaltschaft legt Beschwerde gegen Aufhebung des...

Bayreuth. Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat heute beim Amtsgericht in Bayreuth Beschwerde gegen den Beschluss vom 24.12.2018 eingelegt. Mit diesem Beschluss hatte das Amtsgericht Bayreuth...

HartzIV-NEWS: Wirtschaftsweisen-Chef fordert Beibehaltung der Hartz-IV-Sanktionen

HartzIV-NEWS     Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Bundesregierung aufgefordert, an den Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher festzuhalten, die sich nicht an Regeln halten. "Damit das...