Die „demokratische“ Ukraine droht fünf Jahre Gefängnis für jeden Bürger, der für den Beitritt zu Russland stimmt

Die amerikanischen Eliten haben sich im russisch-ukrainischen Krieg eindeutig für eine Seite entschieden – Kiew – obwohl es angesichts der Geschichte der Korruption, Bigotterie und der pro-naziistischen Stimmung in der Ukraine keinen Sinn ergibt.

Aber an fast jeder Ecke zeigt die Ukraine, dass sie keinen Tropfen amerikanisches Blut oder einen Cent amerikanischen Schatzes verdient.

Obwohl unsere korrupten Medien und Führer uns sagen, dass die Ukraine „demokratisch“ ist, beweist ihr Führer, Präsident Wolodymyr Zelenskyy, immer wieder, dass er genauso autoritär ist wie sein Erzfeind, der russische Präsident Wladimir Putin.

Berichten zufolge haben mehrere abtrünnige Regionen im Osten der Ukraine begonnen, darüber abzustimmen, ob sie offiziell Teil Russlands werden sollen, aber die Regierung von Zelenskyy warnt davor, dass jeder, der das Referendum unterstützt, mit fünf Jahren Gefängnis konfrontiert wird. Diese Warnung kommt, da der Gesetzgeber des Landes eine Maßnahme durchsetzt, die den Erhalt eines russischen Passes in den derzeit besetzten Gebieten kriminalisiert, so Yahoo News.

Es gibt eine Reihe von vorgeschlagenen Strafen in der Maßnahme, darunter den dauerhaften Verlust der ukrainischen Staatsbürgerschaft sowie lange Gefängnisstrafen. Einige ukrainische Mitglieder der Legislative sind jedoch vernünftiger und plädieren dafür, dass die Regierung eine viel kompromittierendere Position einnimmt, da viele Bürger wahrscheinlich aus Überlebensbedürfnis handeln. Als Reaktion darauf hat das Zelenskyy-Regime jedoch wiederholt die Bereitschaft, jedem Bürger, der an den Referenden teilnimmt, die vom Kreml vorangetrieben werden, sehr strenge Strafen zu verhängen.

 

 

Putin bekräftigte in einer vorab aufgezeichneten Ankündigung am Mittwoch, in der er den Aufruf von 300.000 Wehrpflichtigen ankündigte und mit einer nuklearen Reaktion gegen den Westen drohte, wenn die Länder weiterhin Waffen an ukrainische Truppen zur Verfügung stellten, die versuchten, die besetzten Regionen zurückzuerobern, auch Pläne, die Referenden in den Regionen LPR, Wenn die Regionen wie erwartet für den Beitritt zur Russischen Föderation stimmen, werden sie sofort zu russischem Territorium, zu dessen „verteidigen“ Moskau verpflichtet sein wird, unabhängig davon, ob die internationale Gemeinschaft der Meinung ist, dass die Referenden nach internationalem Recht legal sind oder nicht.

Zero Hedge berichtete:

Die Ukraine hat ihre Bürger gewarnt, dass jeder Beamte, der die Abstimmung fördert oder organisiert, mit einer „Gefängnisstrafe von fünf bis zehn Jahren“ konfrontiert ist – sowie einer möglichen Beschlagnahme von Vermögenswerten durch den Staat und der Ausstellung in ausgewählten Positionen für bis zu 15 Jahre ausgeschlossen ist.

Die stellvertretende ukrainische Premierministerin Irina Vereshchuk gab diese Woche bekannt, dass derzeit eine fünfjährige Haftstrafe für jeden in Betracht gezogen wird, der von Regierungsbehörden an „Scham-Referenden“ teilnehmen.

„Einige Anwälte glauben, dass diese Handlungen unter Artikel 110 Teil 1 des Strafgesetzbuches der Ukraine fallen, „Verletzung gegen die territoriale Integrität der Ukraine“, der mit einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet wird“, sagte sie Anfang dieser Woche dem Strana-Portal.

Sie forderte auch die Ukrainer, die in den besetzten Zonen leben, auf, „wenn möglich zu gehen“.

Laut einer russischen Übersetzung ihrer Worte sagte Vereshchuk auch: „Dies [kann] eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bedeuten. Daher rate ich den Bewohnern der vorübergehend besetzten Gebiete noch einmal dringend: Nehmen Sie keinen [russischen] Pass, gehen Sie nicht zu Referenden, kooperieren Sie nicht mit den Besatzern und gehen Sie, wenn es möglich ist.“

 

Hier ist, was ein Gesetz, das letzte Woche in der Ukraine vorgeschlagen wurde, vorschreiben würde:

  • Erwerb der Staatsbürgerschaft oder Erlangung eines russischen Passes durch Staatsbeamte oder Vertreter der lokalen Selbstverwaltung in Ermangelung von Anzeichen von Hochverrat;
  • Propaganda, öffentliche Appelle und Zwang, entsprechend zu handeln;
  • Einschränkung der Rechte von Personen, die keine Staatsbürgerschaft oder Pässe von der Russischen Föderation erhalten haben.

Es gab jedoch einen Vorbehalt.

„Das Ministerium für die Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete stellte fest, dass die Erlangung eines russischen Passes in den vorübergehend besetzten Gebieten nur gerechtfertigt ist, wenn eine Person so versucht, in das von der Ukraine kontrollierte Gebiet über Russland und Drittländer zurückzukehren“, stellte ein ukrainischer Bericht fest, der in Yahoo erneut veröffentlicht wurde.

Je länger sich der Krieg hinzieht, desto offensichtlicher wird es, dass die Ukraine nicht das „Musterland“ ist, aus dem sie sich aussetzt. Die Tatsache, dass Joe und Hunter Biden dort Geld verdienten, ist ein Beweis dafür.

Quellen sind:

ZeroHedge.com

Finanzen.Yahoo.com

Newstarget.com