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Osnabrück  – Koalitionsvertrag: Wehrbeauftragter fordert von Groko höhere Ausgaben für die Bundeswehr

Bartels: Lösungen sind noch offen

Osnabrück. Nach den Koalitionsvereinbarungen hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von der neuen Bundesregierung mehr Geld für die Truppe gefordert. Die veranschlagten 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Bundeswehr seien nicht genug, sagte Bartels in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). „Das reicht natürlich nicht“, kritisierte der Wehrbeauftragte. „Ich verstehe diese symbolische Summe als eine Art Platzhalter für das tatsächlich nötige Haushaltsplus.“ Aus der Bundeswehr war zuletzt eine nötige Summe von 9 bis 15 Milliarden Euro für vier Jahre (bis 2021) zu hören.

Der Wehrbeauftragte begrüßte, dass Union und SPD die Trendwenden bei Personal und Material fortsetzen wollen. Die Bundeswehr befand sich 25 Jahre auf Schrumpfkurs, 2016 wurde die Wende eingeleitet. So soll es mehr Pendlerunterkünfte geben, attraktivere Bedingungen für das Personal und eine bessere Ausbildung. Bartels kritisierte: „Aber all dies Richtige drängt auf zwei zentrale Forderungen: mehr Geld und mehr Tempo. Beides ist im Vertrag erwähnt, lässt die Lösungen aber noch offen.“ Das Bundeswehrpaket müsse jetzt voll ausfinanziert und schnell umgesetzt werden.

Das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, wird im Koalitionsvertrag nicht explizit genannt – und ist nach Bartels Einschätzung auch nicht mehr angedacht. „Niemand in Berlin plant eine große Zwei-Prozent-Bundeswehr“, sagte Bartels. Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben derzeit nur bei 1,2 Prozent. Der SPD-Politiker nannte als Größenordnung etwa 1,5 Prozent von der Wirtschaftsleistung. Er begrüßte, dass die Bundeswehr ein neues Nato-Hauptquartier in der Region Köln-Bonn aufbauen soll: „Diese multinationale Kommandobehörde sollte, auch aus geografischen Gründen, in Deutschland liegen.“