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Osnabrück  – Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung

Zahl verdoppelt: 2017 scheiterten 981 Abschiebungen

Osnabrück. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr wurden fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen wie 2016. Laut Bundesinnenministerium scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 – im Vorjahr waren es erst 502 gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt.

So wurden 525 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern wegen Widerstandshandlungen gestoppt, doppelt so viele wie im Vorjahr. Besonders viele davon waren Eritreer (61), Marokkaner (49) und Somalier (47). In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank (plus 50 Prozent). Bei 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 126 Prozent). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.

Der Zuwachs ist insofern bemerkenswert, als die Zahl der Abschiebungen insgesamt 2017 gesunken ist. Im Gesamtjahr wurden 23 966 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurück gebracht, das waren 5,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Bundesregierung hat somit ihr Versprechen nicht gehalten, die Zahlen deutlich zu erhöhen. Sie verweist auf einen Sondereffekt, wonach 2016 besonders viele Migranten in die Balkan-Staaten zurückgebracht wurden.

Die innenpolitische Sprecherin der Linken Ulla Jelpke kritisierte: „Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern.“ Jelpke forderte eine humanitäre Abschiebepraxis.

2017 sind auch deutlich weniger Asylbewerber mit Hilfe einer Förderung freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums reisten 29 587 Menschen über das Bund-Länder-Förderprogramm REAG/GARP aus. Das war ein Rückgang um 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr, als es rund 54 000 Menschen gewesen waren. Für den Staat ist es günstiger, eine freiwillige Ausreise finanziell zu unterstützen, als eine Abschiebung durchzusetzen.

Neue Osnabrücker Zeitung