GEZ-Zwangssteuer: „Die Rückkehr der Stasi?“

GEZ-Skandal

 

 

 

Die Rundfunkgebühr: Eine Zwangssteuer, durch die unschuldige im Gefängnis landen? Fast scheint es so: Denn durch die im Jahr 2013 eingeführte GEZ-Reform wird die Rundfunkgebühr nun pro Haushalt, nicht wie vorher je nach Art und Anzahl der Geräte berechnet. Dabei ist es völlig egal ob sich überhaupt ein Gerät im Haushalt befindet, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender empfangen werden können. Weigert man sich deshalb, die Gebühren zu zahlen, drohen Mahnung, Pfändung und sogar Gefängnis. – Ja, richtig, selbst wenn überhaupt kein Gerät im Haushalt vorhanden ist! Würde es solche Zustände einer aufgebürdeten Zwangssteuer in Russland geben, würden sich wahrscheinlich Menschenrechtsorganisationen einschalten. Nicht so hierzulande. Ausnahmen hinsichtlich der Zahlungspflicht gibt es nur wenige, beispielsweise der Asylbewerberstatus.

Die monatlichen 17,50 Euro könnten in einigen Jahren gar auf 19 Euro angehoben werden und es gibt nichts, was der Bürger dagegen tun kann. Sogar eine Medienabgabe wurde bereits angesprochen, die dann direkt vom Finanzamt eingezogen werden könnte und jeden Steuerzahler, nicht mehr nur jeden Haushalt treffen würde. Dies ist fast lächerlich gierig, landen doch schon jetzt Milliarden auf den GEZ-Konten. – Und die werden verprasst, unter anderem durch ungerechtfertigt hohe Gehälter in den oberen Etagen – die Intendanten verdienen mehr als der US-Präsident! Scheinbar ist so viel Geld vorhanden, dass der ehemalige Herstellungsleiter des Kinderkanals seinen Sender um etwa 8,2 Millionen Euro betrogen hat!

Ganz abgesehen davon, dass das Programm selbst von Verantwortlichen als tendenziös bezeichnet und mit Pro-Europa-Vorgaben belegt ist und sich viele, gerade jüngere Menschen, ihre Informationen ohnehin im Internet beschaffen, geht der Zwangsbeitrag auf Kosten des kleinen Bürgers und wurde bereits 2013 vom Institut für Medien, Bildung und Beratung in Dresden als sozial ungerecht, mittelstandsfeindlich, datenschutzrechtlich unzulässig und völlig überbürokratisiert bezeichnet.

Wie konnte es soweit kommen und was sind die weiteren Pläne? Lesen Sie mehr zum Thema in unserem vollständigen Artikel: http://www.watergate.tv/2016/07/13/gez-zwangssteuer/

 

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