Justiz-NEWS: Engpass bei Plätzen in der Untersuchungshaft in Niedersachsen

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Ministerium: Kapazitäten waren nahezu erschöpft – Zahl der U-Häftlinge gestiegen

Osnabrück.- In Niedersachsens Gefängnissen sitzen so viele Untersuchungshäftlinge ein wie seit Jahren nicht mehr. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) hat es zwischenzeitlich sogar einen Engpass an entsprechenden Haftplätzen im Land gegeben. Das Justizministerium in Hannover bestätigte dem Blatt: „Die Kapazitäten der Untersuchungshaftabteilungen in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten waren nahezu erschöpft.“ Zur Entlastung der Untersuchungshaft seien freie Kapazitäten im Jugendvollzug genutzt worden, so das Ministerium. Demnach sei in der Jugendanstalt Hameln eine Abteilung mit 30 Plätzen für erwachsene Männer bis zum 23. Lebensjahr eingerichtet worden. Nach Angaben der Behörde verfügte Niedersachsen zum Stichtag 31. Oktober über 942 Untersuchungshaftplätze bei 710 Inhaftierten.

In den vergangenen Jahren waren in Niedersachsen mehrere Gefängnisse oder Außenstandorte geschlossen worden, zuletzt die Anstalten in Salinenmoor bei Celle und Aurich. Die Zahl der Haftplätze für Untersuchungsgefangene verringerte sich laut Ministerium von 1032 im Jahr 2013 auf 846 im Jahr 2015. Im selben Zeitraum stieg die der im Jahresdurchschnitt inhaftierten Untersuchungsgefangenen von 653 auf 691. Zu den Gründen für den Anstieg konnte das Ministerium auf Anfrage der „NOZ“ keine Angaben machen.

Unterdessen warnte die Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten, dass es allein mit Aufstockungen bei den Platzzahlen nicht getan sei. Im Gespräch mit der Zeitung kritisierte Landesvorsitzender Uwe Oelkers: „Es fehlt in den Justizvollzugsanstalten an allen Ecken und Enden an Personal. Wir wissen nicht mehr, was wir wann wo wie machen sollen.“ Gerade die terrorverdächtigen Islamisten stellten das Personal in den Gefängnissen vor besondere Herausforderungen.

 

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