Kommunaler Diesel-Gipfel: Städtetag bereitet sich auf Fahrverbote vor!


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Bielefeld  – Düsseldorf/Bielefeld. Der Städtetag NRW fordert die Einführung der Blauen Plakette für schadstoffarme Dieselfahrzeuge nach Euro-6-Norm, um auf Fahrverbote vorbereitet zu sein. Wie der Vorsitzende Pit Clausen (SPD), der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ (Freitagsausgabe) erklärte, wollten auch die Städte Fahrverbote wegen zu stark verunreinigter Luft vermeiden. Doch es sei zu befürchten, dass Gerichte einzelne Verbote verhängen würden. „Denn wir brauchen im Falle von Fahrverboten ein Instrument, um schadstoffarme Autos zu kennzeichnen. Und er wird kluge Ausnahmeregelungen geben müssen“, sagte Clausen, der Oberbürgewrmeister von Bielefeld ist. Auch in seiner Stadt sind zuletzt Stickoxis-Werte gemessen worden, die über dem Grenzwert liegen. Bielefeld gehört deshalb auch zu den Städten, denen eine Klage der Umwelthilfe droht. Außerdem bräuchten die Städte mehr Geld von Bund und Land für den „erheblich unterfinanzierten Öffentlichen Nahverkehr“, so Clausen. Nur durch eine Förderung von ÖPNV, Fahrradverkehr und E-Mobilität seien die Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Der NRW-Städtetag formulierte seine Position im Vorfeld des kommunalen Diesel-Gipfels, zu dem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Spitzen zahlreicher Städte eingeladen hat. Heute kommen auf Einladung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mehrere NRW-Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände zusammen. Mit dabei sind unter anderem die Stadtoberhäupter von Essewn Gelsenkirchen, Aachen und Düsseldorf, Städte die auch beim Diesel-Gipfel im Kanzleramt vertreten sein werden.


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