Meinungsfreiheit: Jan #Böhmermann fühlt sich in #Erdogan-Affäre vom #Staat im Stich gelassen!

 

Düsseldorf  – TV-Satiriker Jan Böhmermann fühlt sich in der Affäre um sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vom Staat alleine gelassen. Das sagte der 37-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Onlineausgabe). „Staatliche Akteure müssen die Grundrechte der Bürger schützen“, sagte Böhmermann. „Wenn es den Menschen selbst überlassen ist, sich vor Feinden der Meinungsfreiheit zu schützen, muss man den Staat in Frage stellen.“ Böhmermann hatte im März 2016 ein beleidigendes Gedicht über das türkische Staatsoberhaupt in seiner TV-Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Die Bundesregierung ließ danach ein Ermittlungsverfahren zu, das später eingestellt wurde. Zivilrechtlich geht die Auseinandersetzung bis heute weiter, in der kommenden Woche beginnt der Berufungsprozess vor dem Hamburger Oberlandesgericht. „Ich muss jetzt dafür einstehen, dass das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Deutschland geachtet wird. Dabei ist das gar nicht mein Job“, sagte Böhmermann. Meinungsfreiheit dürfe nicht zur Verhandlungsmasse verkommen. Die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sein Gedicht kurz nach der Ausstrahlung als „bewusst verletzend“ bezeichnet hatte, zeige aber, dass das nicht selbstverständlich sei. „Der türkische Staatspräsident argumentiert vor Gericht, seine Menschenwürde sei verletzt worden. Das ist eine schiefe Perspektive. Wie kann sich jemand auf die Menschenwürde berufen, der sonst gar nicht mit dieser Kategorie arbeitet?“

Rheinische Post