#Merkel #go #Home! #CDU-Basis #rebelliert gegen die #Chefin nach „#totaler #Selbstaufgabe“!

 

Bielefeld – Ein miserables Ergebnis“, „ein politischer Fehler“, „totale Selbstaufgabe“, „eine Entscheidung, die die Partei ins Mark trifft“ – Applaus hört sich anders an. Urheber dieser Zitate sind ausnahmslos einflussreiche Politiker der Partei, die seit Monaten in unterschiedlichen Konstellationen versucht, eine Regierung zu bilden und erneut die Kanzlerin stellen will. In der CDU brodelt es. So laut, dass es selbst die immer gleichen Diskussionen um den bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD übertönt. Dabei verwundern sowohl Zeitpunkt als auch Inhalt der Debatte. Für Angela Merkel könnte der Ärger der Parteibasis dennoch gefährlich werden. Auslöser ist dabei nicht einmal die GroKo-Einigung selbst – obwohl es auf den 177 Seiten Vertragsentwurf genügend Stoff für Kritik geben würde. Es ist ausgerechnet die allerletzte Seite, überschrieben mit dem unscheinbaren Wort „Ressortverteilung“, die viele der CDU-Mitglieder auf die Palme bringt. Alle wollen das Finanzministerium. Die SPD hat es bekommen. Für die CDU-Basis ist das ein herber Machtverlust. Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann sieht in der Entscheidung nicht weniger „als den Anfang vom Ende der Volkspartei CDU.“ Für Außenstehende wirkt das Gerangel um Posten wie der Sandkastenstreit um die größeren Förmchen. Da soll noch mal einer sagen, es gehe um Inhalte. Dabei steckt hinter dem Schauspiel eigentlich etwas anderes: Der Streit um das Finanzministerium ist nur ein Hinweis darauf, dass es in der CDU eine stetig wachsende Gruppe meist junger Funktionäre gibt, die Kritik am Führungspersonal üben. Nach zwölf Jahren Kanzlerinnenschaft, einem desaströsen Wahlergebnis und vier Monaten Dauersondieren musste Merkel große Zugeständnisse machen. Über Jahre war die größte Stärke der CDU-Chefin, dass alles an ihr abperlte. Nun muss sie sich eingestehen, dass der 24. September 2017 Spuren hinterlassen hat. Der Ruf nach neuen Gesichtern, nach neuen Ideen wird auch innerhalb der CDU lauter. Noch schafft es Merkel, ihn zu ignorieren. Junge, aufstrebende Politiker sucht man in der öffentlich gehandelten Ministerriege bisher vergeblich. Eine Chance, in diesem Punkt ein Zeichen zu setzen und die Basis vorerst zu beruhigen, hat die Kanzlerin noch. Neben den CDU-Ministerien kann sie drei Staatsministerposten vergeben: Im Kanzleramt, für Kultur und Medien sowie für Migration, Flüchtlinge und Integration. Das könnte der Auftritt von Jens Spahn werden, dem derzeit auffällig unauffälligen bisherigen Finanz-Staatssekretär, der große Ambitionen hat. Noch braucht die CDU ihre Chefin. Niemand sonst wäre in der Lage, eine stabile Regierung zu bilden. Aber mit einem Aufbruch, wie Merkel ihn versprochen und auf das Titelblatt des Koalitionsvertrages geschrieben hat, hat das mutlose GroKo-Ergebnis wenig zu tun. Für diesen Aufbruch müssen in spätestens vier Jahren andere sorgen.

Neue Westfälische, Miriam Scharlibbe