NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers!

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Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich „betroffen“ über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. „Es darf nicht sein, dass eine Person wegen Straftaten in Haft sitzt, die sie nicht begangen hat. Deswegen wird der Sachverhalt zügig und lückenlos aufzuklären sein“, sagte Biesenbach dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). Der Mann war bei einem Zellenbrand in der JVA Kleve umgekommen. Danach hatte sich herausgestellt, dass er zu Unrecht in Haft saß. Biesenbach berichtete, die Staatsanwaltschaft Kleve habe ein Ermittlungsverfahren wegen der Festnahme und der Inhaftierung gegen Polizeibeamte eingeleitet. „Wir werden in der gemeinsam Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses über den Sachstand berichten“, erklärte er.

 

Kölner Stadt-Anzeiger