Politik: Es gibt noch unabhängige Direktkandidaten – Hans-Udo Sattler tritt im Lahn-Dill-Kreis an!


Im Lahn-Dill-Kreis geht mit Hans-Udo Sattler ein parteiloser Direktkandidat an den Start. Über den Verein Mehrdemokratie e.V. und den inzwischen eingestellten Blog “Politropolis” ist Sattler schon lange politisch aktiv und einem größeren Publikum bekannt. Und das schreibt der Direktkandidat:

Friedenspolitik: Die Konservativen und Sozialdemokraten in Deutschland und der EU planen systematisch den Aufbau von Armeen in Drittstaaten! Mit Geld, das für Frieden und humanitäre Hilfe eingeplant ist.

728 x 90 (Super Banner) Goldbarren & -münzen günst

 

 

Gestern bin ich wieder darauf angesprochen worden, ob ich mich als Unabhängiger Kandidat “zu Europa bekennen” würde.
Meine Antwort lautet JA! Das betrifft sowohl das Bekenntnis zu einer Politik, die sich für Frieden und Stabilität auf dem gesamten Europäischen Kontinent einsetzt, alsauch das Bekenntnis zur Staatengemeinschaft EU.
Einen EU-Austritt nach Britischem Muster – und zurück zu Nationalstaatlichem Handeln – wie dies auch von rechtpopulistischen Strömungen in Deutschland und Europa vertreten wird – halte ich für den falschen Weg.

Das bedeutet allerdings nicht, dass man gleich mit allem einverstanden sein muss, was in Europa und im Staatenbündnis Europäische Union (EU) geschieht. Für die Berichterstattung der TV-Sender scheinen Europakritische Aussagen häufig gleichgesetzt zu sein mit “Anti-Europäischer Haltung”. Das erleichtert es in öffentlichen Diskussionen jeden, der Kritik äußert, gleich in eine Schublade zu stecken. Damit ist niemandem geholfen, denn Kritik ist nicht nur nötig, sondern ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung. Kritik an der EU ist wichtig für Kurskorrekturen innerhalb der EU und demokratischer Erneuerung.

IcSP – Geld für Frieden – soll jetzt für militärische Zwecke “umgewidmet” werden!

Im Jahr 2012 noch wurde die EU für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
In der EU gibt sogar ein Instrument namens: “IcSP”. Das bedeutet “Instrument contributing to Stability and Peace” und übersetzt: “Instrument für Stabilität und Frieden”. Zwischen 2014 und 2020 sind hierfür Haushaltsmittel von fast 2,5 Milliarden Euro vorgesehen. Mit diesem Geld soll Friedensarbeit soll gefördert werden und humanitäre Hilfe geleistet werden.

Die EU-Kommission will diese Gelder jetzt einem anderen Zweck zukommen lassen. Das nennt sich “Umwidmung” mit der Überschrift und zum Zweck der “Ertüchtigung”.
Konkret heisst das: Die EU-Kommission wil mit dem “EU-FRIEDENSGELD” zukünftig “ARMEEN IN DRITTSTATTEN” ausrüsten und ausbilden!

Die EU-Kommission hat dies bereits mit den Stimmen der Europäischen Volkspartei (hierin finden sich CDU/CSU) und mit den Stimmen der SOZIALDEMOKRATEN (Hierin die deutsche SPD) auf den Weg gebracht. Auch die Bundesregierung in Deutschland hat einen “Haushaltstitel” mit dem gleichen Namen “Ertüchtigung”. Auch hiermit will man “Partnerarmeen” aufbauen. Und dieser Haushalt soll natürlich aus EU-Mitteln mitfinanziert werden.

“BROT FÜR DIE WELT” nennt das einen “Affront für die Friedenspolitik”.

Umwandlung von Friedensgeld in Militärförderung?
In der zweiten Septemberwoche gibt es zu diesem Thema die “finale Abstimmung” in der EU.
Wie Friedenspolitik der Konservativen und der Sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und Europas wirklich funktionieren, ist für jedermann offenbar.

Friedensgeld in Miltitärförderung umzuwandeln ist ein unglaublicher, schlimmer Fehler! Eine konsequente Friedenspolitik muss den Abbau von Rüstungsexporten -nicht nur- in Krisengebiete zum Ziel haben und nicht den Aufbau von Militär in Drittstaaten!

Hans-Udo Sattler
(Unabhängiger Direktkandidat für den Lahn-Dill-Kreis)
https://www.facebook.com/pg/HansUdoSattler/about/

Text/Quelle: https://opposition24.com/


Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*