Hambacher Forst: NRW-Verfassungsschutzchef macht linksradikale Gruppen für gewalttätige Proteste verantwortlich!

Hambacher Forst   Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodung des Hambacher Forstes verfolgen die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen besorgt eine zunehmende Allianz zwischen friedlichen Umweltschützern und linksradikalen Gruppierungen. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) von Staatsschützern in NRW erfuhr, ziehen am Hambacher Forst auch extremistische Gruppen wie die „Interventionistische Linke“ (IL) im Hintergrund die Fäden der Proteste. Nach Auffassung von Burkhard Freier, Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz NRW, interessiert Gruppierungen wie die IL „nicht der Klimawandel, sondern einzig und allein der Systemwechsel.“ Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) handelt es sich bei der IL „um die mobilisierungsstärkste Organisation im Linksextremismus. Sie betreibt eine erfolgreiche Radikalisierungsstrategie, die sie gezielt in ihrer Bündnisarbeit einsetzt.“ Ein wesentliches Merkmal ihrer Kampagnen sei „der Verzicht auf die offene Propagierung von Gewalt, um auch Nicht-Extremisten für ihre Positionen zu gewinnen“. Noch Ende Juni warnte das BfV in dem Zusammenhang vor einer rasanten Zunahme linksextremistischer Gewalttaten.[…]

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Polizeieinsatz im Tagebau Hambacher Forst nach Baggerbesetzung; sieben Personen vorläufig festgenommen

Hambacher Forst   Nach einer Baggerbesetzung vom heutigen Morgen nahm die Polizei Aachen insgesamt sieben Personen wegen Hausfriedensbruchs vorläufig fest. Gegen 6:15 Uhr informierten Verantwortliche von RWE die Polizei über die Besetzung eines Baggers im Tagebau Hambach. Sieben Personen waren in der Dunkelheit auf den Abräumbagger ge-klettert, der zum Zeitpunkt der Besetzung nach Angaben von RWE nicht in Betrieb war. Eine Person kam einer Aufforderung per Lautsprecherdurchsage nach und verließ den Bagger freiwillig. Es handelte sich um einen britischen Staatsbürger, der sich als Journalist ausgab. Nachdem seine Personalien festgestellt waren und er erkennungsdienstlich behandelt wurde, wurde er aus dem Gewahrsam entlassen. Die übrigen Personen verließen den Bagger zunächst nicht freiwillig, so dass sich die Aachener Polizei auf einen Einsatz in der Höhe vorbereiten und entsprechende Spezialkräfte aus dem Land anfordern musste. Parallel dazu versuchte die Polizei, die Lage kommunikativ zu lösen und die Besetzer zum freiwilligen Verlassen des Baggers zu[…]

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Hambacher Forst

Köln: Polizei bekommt Sonderurlaub für Einsatz in Hambacher Forst!

  Köln. Alle Polizisten, die in den vergangenen Wochen bei der Räumung des Hambacher Forstes in Nordrhein-Westfalen eingesetzt waren, erhalten zwei Tage Sonderurlaub. Dies sagte Landes-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe und ksta.de). Er habe seine Entscheidung Beamten der Bereitschaftspolizei bei einem Treffen in Brühl mitgeteilt. Der Einsatz verdiene eine „besondere Wertschätzung“, sagte Reul der Zeitung. Die Räumung der 86 Baumhäuser im Hambacher Forst sei sowohl körperlich als auch mental eine außergewöhnliche Herausforderung gewesen. Die Beamten waren zum Teil mit Zwillen beschossen, mit Steinen beworfen und mit Fäkalien übergossen worden. „Trotzdem haben Sie hochprofessionell ihre Arbeit geleistet. Das ist keine Selbstverständlichkeit“, so der Minister.   Kölner Stadt-Anzeiger

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Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich RWE will keinen Zaun bauen – „rechtlich unzulässig“!

Hambacher Forst   Der Hambacher Forst bleibt öffentlich zugänglich. Das sagte ein Sprecher des Energiekonzerns RWE dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). Nach einem Beschluss des OVG Münster ist bis auf weiteres keine Rodung des umstrittenen Areals möglich. „Somit handelt es sich nach unserer Auffassung beim Hambacher Forst um einen Wald, der öffentlich zugänglich sein muss.“ Eine etwaige Umzäunung ist somit nach Auffassung des Konzerns nicht zulässig. Ein Sprecher der Stadt Kerpen sagte der Zeitung, das Bauordnungsamt könne die Einhaltung der Brandschutzvorschriften im Hambacher Forst nicht mit eigenem Personal überwachen. „Die Räumung und Beseitigung der Baumhäuser im Hambacher Forst wurde weisungsgemäß mit Vollzugshilfe durch die Polizei durchgeführt“, so der Sprecher. „Damit haben wir den Auftrag des NRW-Bauministeriums erfüllt. Wie man jetzt mit den neu entstehenden Baumhäusern verfährt, ist derzeit noch unklar. Fest steht: Das Bauamt in Kerpen verfügt nicht über die nötigen Ressourcen, um dort ständig im Wald auf Streife zu gehen.[…]

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Demoreport: Kundgebung am Hambacher Forst friedlich beendet!

  Insgesamt verlief die Versammlung aus Sicht der Polizei friedlich und störungsfrei. Etwa 25.000 bis 30.000 Teilnehmer protestierten heute (Samstag, 06. Oktober) friedlich auf einer privaten Fläche am Hambacher Forst gegen den Braunkohleabbau und die Rodung des Waldes. Obwohl der Veranstalter im Vorfeld dazu aufgerufen hatte, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen, nutzte eine Vielzahl von Teilnehmern den Pkw, um an den Veranstaltungsort zu gelangen. Die Verkehrsinfrastruktur war für die große Anzahl der Versammlungsteilnehmer nicht ausreichend. Ausgewiesene Parkflächen waren bereits frühzeitig überfüllt. Es kam insbesondere bei der Anreise zu erheblichen Behinderungen, was in der Folge zur zeitweisen Sperrung der Autobahnabfahrt Merzenich und des Autobahnkreuzes Kerpen in Fahrtrichtung Aachen führte. Dadurch bildete sich ein Rückstau auf der Autobahn 4 von mindestens zehn Kilometern. Einige Versammlungsteilnehmer nahmen diese Situation zum Anlass, ihr Fahrzeug bereits auf der Autobahn bei Merzenich zu parken und den Weg zu Fuß fortzusetzen. 5 PKW, die auf der Autobahn geparkt[…]

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Hambacher Forst: Räumungsarbeiten vorerst beendet!

  Die Polizei hat am heutigen Dienstag (2.10.2018) die Untere Baubehörde der Stadt Kerpen im Rahmen der Vollzugshilfe weiter bei den Räumungsarbeiten im Hambacher Forst unterstützt – hauptsächlich im Bereich „The Jungle“. Kurzfristig musste die Polizei zudem aufgrund einer Einzelverfügung der Unteren Baubehörde auch im Bereich „Neu-Gallien“ tätig werden. Damit sind die letzten bislang bekannten Baumhäuser geräumt. Bei den Maßnahmen trafen die eingesetzten Beamten auf ein Erdloch im Nahbereich „The Jungle“, in dem sich sechs Personen – unter anderem drei in einer Kiste – verschanzt hatten. Die eingesetzten Beamten öffneten die Kiste im Beisein eines Notarztes. Die drei Personen aus der Kiste und eine weitere Person entfernten sich freiwillig. Die beiden anderen Personen waren mit einem Lock-On versehen, das gelöst werden konnte. Sie wurden anschließend festgenommen. Während der Maßnahmen im Bereich „Neu-Gallien“ versuchte eine Personengruppe, die dortige Umwallung zu überwinden. Dies konnte durch Polizeikräfte verhindert werden. Auch hier wurde eine[…]

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Hambacher Forst: Tödlicher Unfall vom Mittwoch nicht der erste Absturz!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Kerpen. Der tödliche Unfall im Hambacher Forst, bei dem am Mittwoch ein 27-jähriger Blogger aus Leverkusen-Opladen ums Leben kam, ist nicht der erste Absturz in den Baumhaussiedlungen der Klimaaktivisten gewesen. Nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ (Freitagausgabe) ist es bereits 2014 und 2017 zu schweren Unfällen im besetzten Wald gekommen. Am 9. September 2017 stürzte eine 18-jährige Waldbesetzerin aus mehreren Metern Höhe von einem Baumhaus und verletzte sich schwer. Sie überlebte den Absturz. . Am 13. Oktober 2014 stürzte ebenfalls eine Waldbesetzerin aus acht Metern Höhe vom Baum. Sie musste vom Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden und überlebte das Unglück ebenfalls.. In beiden Fällen handelte es sich wie bei dem tödlichen Sturz vom Mittwoch um Unfälle ohne Fremdverschulden.   Neue Westfälische

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Hambacher Forst: Todesfall im Hambacher Forst! Mann stürzt von Baumhaus!

  Hambacher Forst –  Gegen 15.50 Uhr kam es am Mittwochnachmittag zu einem Unfall im Einsatzgebiet des Hambacher Forstes. Ein Mann ist aus größerer Höhe von einer Verbindungsbrücke in der Nähe eines Baumhauses im Bereich „Beech-Town“ abgestürzt. Bei dem Mann handelt es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen Journalisten. Zu diesem Zeitpunkt fanden keine polizeilichen Maßnahmen in der Nähe der Unglücksstelle und am genannten Baumhaus statt. Sofort herbeigeeilte Rettungs- und Polizeikräfte leisteten erste Hilfe. Der Mann erlag bedauerlicherweise seinen schweren Verletzungen. Alle Arbeiten wurden sofort eingestellt. Lediglich eine Rettungsmaßnahme in einem Erdschacht in dem Bereich „Cosy- Town“ wurde zu Ende geführt. Die Anlaufstelle für Medienvertreter ist an der L 276 eingerichtet.   Polizei Aachen, Hambacher Forst

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Hambacher Forst: Polizei leistet der Bauaufsicht Vollzugshilfe – Tagesbilanz zum 17.09.2018!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Die polizeilichen Maßnahmen zur Vollzugshilfe im Hambacher Forst sind auch am Montag, größtenteils im Bereich „Gallien“, fortgesetzt worden. Insgesamt hat die Polizei bislang 34 Baumhäuser geräumt und davon 27 abgebaut. Die Arbeiten verliefen planmäßig. Vereinzelt musste die Polizei gegen Personen vorgehen, um die Arbeiten weiter fortführen zu können. Insgesamt haben die eingesetzten Polizisten fünf Personen vorläufig fest- und 31 Personen in Gewahrsam genommen. Es wurde niemand verletzt.   Polizei Aachen

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OVG-Urteil zum Hambacher Forst ist „schallende Ohrfeige“ für Polizei-Kritiker!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Rechtmäßigkeit der Baumhaus-Räumungen im Braunkohlerevier Hambacher Forst als Bestätigung für den massiven Polizei-Einsatz begrüßt. „Diese Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts in Nordrhein-Westfalen ist eine schallende Ohrfeige für all jene, die der Polizei in den vergangenen Tagen Rechtsbeugung vorgeworfen haben. Jetzt gibt es keinen Zweifel mehr: Die von der Polizei ausgeführte Räumung im Hambacher Forst ist rechtens“, sagte Reul der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). Das Gericht habe klargestellt, dass sich die Baumhausbewohner im Hambacher Forst nicht auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berufen könnten. Reul forderte die Landtagsfraktionen von Grünen und SPD auf, „sich endlich vorbehaltlos hinter den Einsatz der Polizeibeamten zu stellen“.   Westdeutsche Allgemeine Zeitung  

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NRW: Polizei entdeckt Tunnelsysteme im Hambacher Forst!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Die Polizei ist im Hambacher Forst auf ausgeklügelte Tunnelsysteme gestoßen, die die Aktivisten angelegt haben. Das geht aus internen Polizeiakten und Protokollen hervor, in die die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Samstag) Einblick gehabt hat. Demnach liegen die Tunnel zum Teil in vier Metern Tiefe und sind über gut ausgebaute Einstiegslöcher zu erreichen. „Sie dienen den Aktivisten als Rückzugsort, als Schlafstätte, Versteck und vermutlich auch Schmuggelroute, um Waffen und Krawallmacher in den Forst zu bringen“, sagte ein leitender Polizist. Wie viele solcher Tunnelanlagen es gibt, weiß die Polizei nicht. Die Sicherheitsbehörden vermuten aber eine höhere Zahl,  da die Besetzer sechs Jahre Zeit gehabt hätten, diese anzulegen. „Die Tunnel erinnern an die unterirdischen Anlagen während des Vietnamkrieges“, so der Polizist. „Dadurch können wir wie aus dem Nichts angegriffen werden.“ Zudem hat die Polizei im Forst auch Erdlöcher und Waffendepots gefunden, in denen Zwillen und Molotow-Cocktails gelagert wurden.[…]

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Hambacher Forst

Hambacher Forst: Polizeieinsatz verlief weitgehend ohne Störungen – gefährliche Gegen-stände sichergestellt!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Mitarbeiter von RWE entfernten heute mehrere hundert Kubikmeter Unrat und Müll vom Boden des Hambacher Forstes. Diverse auf den Rettungs- und Einsatzwegen stehenden Barrikaden und Holzkonstruktionen wurden abgebaut, gegrabene Löcher wurden wieder verfüllt. Die Polizei konnte, wie bereits gemeldet, erneut mehrere gefährliche Gegenstände, die zur Begehung von Straftaten genutzt werden können, auffinden und sicherstellen. Mehrere sprengmittelähnliche Gegenstände im Wald wurden von Experten als Attrappen identifiziert und entfernt. Im Laufe des Einsatzes wurden insgesamt fünf Personen in das Gewahrsam der Polizei nach Aachen gebracht. Zwei am frühen Morgen von Beamten kontrollierte weibliche Personen wurden zur Gefahrenabwehr bis zur Beendigung des Einsatzes in Gewahrsam genommen. Drei männliche Personen wurden zunächst im Hambacher Forst nach Widerstandshandlungen festgenommen; ihre Identität wurde festgestellt. Haftgründe lagen nicht vor, zur Gefahrenabwehr mussten sie trotzdem noch im Gewahrsam verbleiben. Die gegen 17 Uhr angemeldete Versammlung am Hambacher Forst verlief friedlich und ohne[…]

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Hambacher Forst – Erneuter Zwillenbeschuss, Landfriedensbruch und Sachbeschädigung!

Hambacher Forst   Hambacher Forst  – Am Sonntag (2.September) Abend kam es im Bereich des Hambacher Forst erneut zu Straftaten durch bislang unbekannte, vermummte Personen. Zwei Mal bemerkten Polizeibeamte brennende Barrikaden auf der L 276; beim zweiten Mal gegen 21 Uhr versperrte ein brennender Baumstamm teilweise die Straße. Die Beamten löschten die Brände in beiden Fällen selber. Bei der Anfahrt stellten sie noch etwa zehn vermummte Personen fest, die sofort in den Wald flüchteten. Als gegen 21:45 Uhr Polizeibeamte mit ihren Streifenwagen an dieser Barrikade vorbeifuhren, wurden die Fahrzeuge durch etwa fünf bis sechs vermummte Personen mit Zwillen beschossen und Steinen beworfen. Ein Fahrzeug wurde dabei beschädigt; verletzt wurde niemand. Etwa um 23:20 Uhr kam es zum Steinbewurf auf das Sicherheitscamp von RWE; auch hierbei wurde ein Fahrzeug beschädigt und niemand verletzt. Zudem schnitten Unbekannte den Außenzaun eines Trafohäuschens im Bereich des Tagebaus Inden auf und durchtrennten darin ein Kabel.[…]

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Hambacher Forst – Erneuter Zwillenbeschuss und Steinwürfe auf Polizisten!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Heute führte die Polizei im Bereich des Hambacher Forstes erneut Personen- und Fahrzeugkontrollen durch. Diese Maßnahmen werden gedeckt durch die Deklarierung des Bereiches als „gefährlicher Ort“. Im Rahmen der Kontrollen wurde ein Fahrzeug beladen mit Paletten angehalten. Die Fahrerin wurde zur Personalienfeststellung zum Polizeigewahrsam gebracht und anschließend wieder entlassen; die Paletten als Baumaterial für Barrikaden nutzbar, wurden zur Gefahrenabwehr sichergestellt. Auf der Trasse der alten BAB 4 am Hambacher Forst warfen mehrere Unbekannte Steine in Richtung der Polizeibeamten und schossen mit Zwillen; verletzt wurde niemand. Ein Polizeifahrzeug wurde beschädigt. Die Angreifer flohen unerkannt in den Wald zurück. Rückfragen bitte an: Polizei Aachen

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Polizeieinsatz im Hambacher Forst: Molotowcocktails und Sprengmittelattrappe entdeckt!

Hambacher Forst   Hambacher Forst – Im Rahmen der Freimachung eines Rettungsweges durch Mitarbeiter von RWE (Schrottfahrzeug als Barrikade, heutige Meldung, 13.29 Uhr) stellten Polizeibeamte heute Nachmittag auf einem benachbarten Waldweg noch weitere Barrikaden fest. Ein zweites Fahrzeug wurde gemeinsam mit diversen Strohballen als großräumige Barrikade errichtet. In dem Pkw war eine Person in einer sogenannten Lockon Vorrichtung mit dem Erdboden fest verbunden. Das Lockon wurde durch die Polizei gelöst. Ein Polizeiarzt begleitete die Maßnahme. Die unverletzte männliche Person wurde nach Feststellung der Personalien auf Anordnung der Staatsanwaltschaft entlassen. Die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen wird geprüft. Die Entfernung der Barrikaden und das Verfüllen von ausgehobenen Gräben und Löchern führten Mitarbeiter von RWE durch; der Einsatz der Polizei diente dem Schutz der Arbeiter. Die betreffenden Rettungswege sind nun wieder befahrbar. Im Laufe des Einsatzes fanden die Beamten in der Nähe der ersten Barrikade zudem mehrere verdächtige Gegenstände. Einer davon erwies sich nach[…]

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