Taxikontrollen durch den Zoll; 44 Unregelmäßigkeiten festgestellt

Bildquelle: Zoll Bild: FKS
Bildquelle: Zoll Bild: FKS

 

Osnabrück – Am 2. März 2018 fand eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Taxigewerbe statt. Das Hauptzollamt Osnabrück beteiligte sich daran mit 70 Beamten und Beamtinnen. Ziel der Überprüfung war die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Es wurden insgesamt 227 Fahrzeuge im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück kontrolliert. Hierbei befragten die Zöllner die Taxifahrer nach ihren Beschäftigungsverhältnissen, überprüften Mindestlohnbestimmungen und Aufenthaltstitel.

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 44 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 17 Fällen um den Verdacht, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. Wegen möglichem Sozialleistungsbetrug wird in zwei Fällen ermittelt. Darüber hinaus besteht in 25 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

Hauptzollamt Osnabrück