Theresa May übersteht den Putschversuch ihrer Parteifreunde. Die Premierministerin geht als lahme Ente in den letzten Akt des Brexit-Dramas!

Theresa May

Foto by: Screenshot Youtube
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Europa ist der ewige Spaltpilz der britischen Konservativen. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert kommt die Partei deswegen nicht zur Ruhe. Der Streit um die Mitgliedschaft in der EU hat die Regentschaft von Premier John Major zerstört und die seines Amtskollegen David Cameron. Es hat Parteivorsitzenden wie William Hague und Iain Duncan Smith das Leben schwergemacht und tiefe Gräben in der Fraktion aufgeworfen. Jetzt sind es die Leute von der „European Research Group“ innerhalb der Regierungsfraktion, die einen Putschversuch gewagt haben und die Parteivorsitzende Theresa May stürzen wollten. Gelungen ist es ihnen nicht. Aber das heißt noch lange nicht, dass sie jetzt Ruhe geben. Beim Thema Europa scheinen manche Torys alles Maß zu verlieren. Einigkeit der Partei, das nationale Interesse oder die Pflicht einer Regierungsverantwortung – all das ist für sie nachrangig. Die Leute von der ERG, es lässt sich nicht anders sagen, sind zu einem guten Teil Fanatiker. Wer hätte das von britischen Konservativen gedacht, die doch vor allen anderen Dingen für ihren Realitätssinn und Pragmatismus bekannt sind. So oft wurde schon ihr Untergang prophezeit, aber Theresa May darf als die Stehauffrau des Königreichs gelten. Sie wurde als Auslaufmodell abgeschrieben und ist als „Zombie-Premierministerin“ bezeichnet worden. Wie falsch man bisher lag. Dabei ist sie eine Überlebenskünstlerin. Wenn sie eines nicht macht, dann ist es: aufgeben. Geholfen hat ihr bisher sicherlich, dass es im Grunde keine Alternative zu ihr gibt – keiner ihrer Kollegen will sich wirklich ihren Brexit-Job zumuten. Theresa Mays schiere Zähigkeit, ihr Durchhaltevermögen, ja ihre Sturheit haben ihr bei den Briten in den letzten Wochen viel Sympathien eingetragen. Wer trotz aller Anfeindungen und Rückschläge derart unbeirrt und hartnäckig am Kurs festhält, darf auf Respekt, wenn nicht gar auf Wohlwollen bei den Wählern hoffen. Dass sie jetzt diesen Putsch überlebt hat, kann aber nicht Entwarnung bedeuten. Sie ist angeschlagen. Die Schlagzeile des „Daily Mirror“ vom Donnerstag drückte es wohl am hübschesten aus: „Lahme Ente zu Weihnachten“. Sie gewann zwar das Misstrauensvotum, aber 117 Tory-Abgeordnete, das ist mehr als ein Drittel der Regierungsfraktion, stimmten gegen sie. Und um zu gewinnen, musste Theresa May versprechen, für die nächsten Wahlen als Vorsitzende nicht mehr zu Verfügung zu stehen. Das macht sie zur lahmen Ente: Eine Premierministerin auf Zeit, deren Autorität zwar gerade bestätigt, aber zugleich entscheidend unterminiert worden ist. Und ihre Probleme sind ja nicht verschwunden. Der Oppositionsführer Jeremy Corbyn wartet nur auf den besten Moment, die Vertrauensfrage im Unterhaus zu stellen. Ihren Brexit-Deal will May bis spätestens 21. Januar zur Abstimmung stellen. Aber es ist beim besten Willen nicht zu sehen, wie sie dafür eine Mehrheit zusammenbekommen könnte. Und wenn sie am wichtigsten Gesetzesprojekt ihrer Premierschaft scheitert, wäre es vielleicht wirklich an der Zeit, an Rücktritt zu denken. Damit ist in diesem Brexit-Drama der letzte Akt noch lange nicht abgespielt. Es gilt immer noch: Kein Deal, welcher Couleur auch immer, kann eine Mehrheit in diesem gespaltenen Parlament finden. Nur in einem Punkt ist sich eine Mehrheit der Parlamentarier einig: Einen No-Deal-Brexit, einen völlig ungeregelten Austritt, soll es nicht geben. Obwohl sich die Stimmung im Land wie auch im Unterhaus immer mehr in Richtung zweites Referendum und womöglich Rücknahme des Brexit-Entschlusses dreht, so ist doch nicht zu sehen, wie das in derPraxis bewerkstelligt werden kann. Und so heißt es nach dem jüngsten Akt im Brexit-Drama: Der Vorhang zu, doch alle Fragen offen.