#Umfaller des #Tages: #Bundesregierung will #Fahrverbote nun #doch #ermöglichen!

  Ist die Bundesregierung auf den Spuren von Martin Schulz oder warum will sie nun doch auf einmal Fahrverbote bei einer zu hohen Abgasbelastung einführen?   Düsseldorf – Die Bundesregierung will in Kürze bereits die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen.[…]

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Die Eiskönigin Angela #Merkel: #Deutschland #wird #verwaltet, #nicht #regiert!

    Regensburg  – Es war einmal ein Land, in dem wir gut und gerne leben wollten. Dort regierte eine Frau, der die Menschen vertrauten. Warum sie das taten, das wussten sie nicht mehr so genau. Es ging ihnen gut, und die Frau war offenbar der Grund dafür, dass dem[…]

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Politik: #Syrien-Massaker #Merkels #Angst vor der #nächsten #Flüchtlingswelle?

  Straubing  – Angela Merkels Ankündigung im Bundestag, alles zu tun, „damit diese Massaker ein Ende finden“, wird nichts ändern. Die Hilflosigkeit des Westens ist offensichtlich. Hinzu kommt die Angst vor einem neuen Exodus, einer neuen Flüchtlingswelle, die wieder über Europa rollen könnte. Das erklärt denn auch die hektischen Bemühungen[…]

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Deutschlands höhere EU-Beiträge – Im #Sparen holt die #EU kein #Gold!

  Straubing – Sparen ist keine Golddisziplin der EU, das zeigt auch die Debatte über den künftigen Finanzrahmen. CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag die deutsche Bereitschaft bekundet, nach dem Brexit höhere EU-Beiträge zu bezahlen. 30 Prozent mehr Geld verlangt der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments. Damit aber werden die Bürger nicht[…]

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Türkei

Politik: Was ist mit den anderen #Yücels?

  Düsseldorf  – Dass der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel unlängst aus türkischer Haft freikam, beweist, dass politischer Druck sehr wohl wirken kann. Der Fall Yücel, seine willkürliche Haft ohne Anklage, hatte das Ansehen der Türkei nicht nur in Deutschland, sondern auch international so schwer beschädigt, dass man in Ankara schließlich bereit[…]

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NRW

NRW-Bildung: Ausgaben des Landes NRW pro #Schüler sind zu #niedrig

Bildung gibt es nicht zum Nulltarif Matthias Bungeroth!     Bielefeld  – Die Herausforderungen an die Schulpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen sind gewaltig. Es gilt, Gehaltsunterschiede zwischen Lehrkräften der Sekundarstufen eins und zwei auszugleichen, den Ganztag zu finanzieren und die Inklusion voranzutreiben, um nur einige Beispiele zu nennen. Insofern ist die[…]

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Psychische Erkrankungen: #Depressionen #bereits bei #jungen #Menschen!

  Hagen  – Psychische Erkrankungen bei jungen Menschen nehmen zu – die Steigerungsraten sind teils besorgniserregend. Das jedenfalls lässt sich aus dem Arztreport herauslesen, den die Barmer-Krankenkasse gestern vorgestellt hat, und der die Ergebnisse anderer Untersuchungen bestätigt. Das muss aufmerken lassen. Wer die steigenden Fallzahlen alleine der besseren Diagnostik und[…]

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Forsa-Chef: #CDU-Anhänger wollen #angeblich #Merkel #nicht #loswerden!

  Osnabrück  – Forsa-Chef: CDU-Anhänger wollen Merkel nicht loswerden Güllner warnt Union vor Rechtsruck – „Nahles eher kein Wählermagnet“ Osnabrück. Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, hat die CDU dringend vor einem Rechtsruck gewarnt, wie er von führenden Unionspolitikern gefordert wird. Güllner sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag): „Würde die[…]

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Online-Petition: Die #Antifa als #terroristische #Vereinigung #anerkennen!

Zur Zeit gibt es eine Online-Petition: Die Antifa als terroristische Vereinigung anerkennen! Im Ausland ist dies bereits geschehen, wie in Deutschland wird ist noch alles offen! Hier geht es zur Petition: change.org/p/bundesregierung-deutschland-die-antifa-als-terroristische-vereinigung-anerkennen!      

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#Alice #Weidel (AfD): #Mehr #Geld für die #EU! #Stellungsnahme zur #Regierungserklärung von #Angela #Merkel zur #Europapolitik!

  Sehen Sie hier meine heutige Rede im Deutschen #Bundestag auf die Regierungserklärung von Angela #Merkel zur Europapolitik:Der freie Warenaustausch mit dem Vereinigten Königreich muss auf eine neue verlässliche Grundlage gestellt werden.YouTube-Version: https://t.co/o6RJJQmGN6 pic.twitter.com/cSqvmBURPi — Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) February 22, 2018

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Marsch der Frauen, Berlin 2018, Wir sind kein Freiwild..., Nirgendwo!

#GewaltGegenFrauen: Am 17.02.2018 blockierten div. #Altparteienpolitiker den #angemeldete #FRAUENMARSCH

  Am Wochenende blockierten div. Altparteienpolitiker den angemeldete #FRAUENMARSCH.Alle Angriffe auf #AfD Politiker & Menschenrechtes-Demos nützen nichts. WIR BLEIBEN & klären die Menschen über diese Machenschaften auf. (komplette Rede https://t.co/ClxrWlh97X ) #AGH @Wollihood pic.twitter.com/aKSGRtOBlR — AfD-Fraktion Berlin (@AfDFraktionAGH) February 22, 2018

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#Tierschutz: #Aktuelle #Meinung #ASP #Bekämpfungsmaßnahmen #Aufhebung der #Schonzeit für #Wildschweine!

  Aktuelle Meinung ASP Bekämpfungsmaßnahmen Aufhebung der Schonzeit für Wildschweine!   Schmidt ASP In Hessen wurde die Zeit, in der Wildschweine nicht geschossen werden dürfen, die sogenannte Schonzeit, aufgehoben. Die Maßnahme soll dazu dienen, die Verbreitung einer in der Zukunft eintreffenden Tierseuche zu unterbinden. Die ASP = Afrikanische Schweinepest kommt[…]

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Screenshot by: “Deutscher Bundestag”

#Video – Karsten Hilse (AfD): #Antifa und ihre #Helfer #beim #Frauenmarsch zum #Kanzleramt am 17.02.2018!

  Karsten Hilse (AfD): Antifa und ihre Helfer beim Frauenmarsch zum Kanzleramt am 17.02.2018! Am 17.02.2018 hat die Demokratie in Deutschland einen schweren Schaden durch Blockade beim Frauenmarsch zum Kanzleramt durch die Antifa und ihre Helfer erlitten! Aktuelle Stunde am 21.02.2017 nur auf Verlangen der Fraktion der AfD, Demonstrationsrechte von[…]

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#Söders (#CSU) #Wohnungsdeals im #Zwielicht: #Geldwäsche-Verdacht im Umfeld des #GBW-Verkaufs #Opposition erwägt #Untersuchungsausschuss

Recherche von Handelsblatt und Monitor     Köln  – Neue Details zum Verkauf der bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW im Jahr 2013 bringen die bayerische Landesregierung und den designierten Ministerpräsidenten Markus Söder in Erklärungsnot. Das berichten das ARD-Magazin MONITOR (Donnerstag, 22.00 Uhr, Das Erste) und Handelsblatt (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf interne Ermittlungsdokumente.[…]

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Witz der Woche

#Witz der #Woche: Die „unglaubwürdige“ #SPD #mahnt zu #Wachsamkeit gegenüber #Fake-News!

War es nicht die SPD die nach der Bundestagswahl 2017 gegenüber dem Wahlvolk laufend Fake-News produziert hat (z.B.: GroKo, Minister, Schulz, Generalsekretär)? Deshalb muss man vor der SPD und ihrer Politik zur Wachsamkeit warnen!   Düsseldorf – Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails, die der „Bild“-Zeitung zugespielt wurden und eine Zusammenarbeit[…]

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#Politik: #Bundesregierung #hofiert #Länder, die #Menschenrechte #verletzen!

  Osnabrück – Linken-Chef Riexinger: Bundesregierung hofiert Länder, die Menschenrechte verletzen Kritik nach Bericht von Amnesty International – Stopp von Waffenexporten gefordert Osnabrück.- Linken-Chef Bernd Riexinger hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen nicht entschieden zu bekämpfen. „Wenn es wirtschafts- und geopolitischen Interessen dient, werden auch jene Länder hofiert und mit Waffen[…]

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#Politik: #Historiker sieht in #Angela #Merkel keine #große #Kanzlerin!

  Osnabrück  – Historiker Knopp sieht in Angela Merkel keine große Kanzlerin „Nicht in einer Reihe mit Adenauer, Brandt und Kohl“ Osnabrück. Der Historiker und Journalist Guido Knopp sieht Angela Merkel nicht in einer Reihe mit den historisch großen Kanzlern Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl. Im Interview mit[…]

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#AfD-Chef #Gauland: „Die #Türken #gehören #nicht #zu #uns.“ #Zusammenarbeit mit der #Pegida-#Bewegung sei „#möglich“

    Hamburg – AfD-Parteichef Alexander Gauland heizt die Stimmung nach dem umstrittenen Aschermittwochsauftritt seines Parteikollegen André Poggenburg weiter an. Der Landeschef von Sachsen-Anhalt hatte in einer Ansprache Türken als „Kameltreiber“ und „Kümmelhändler“ bezeichnet und Deportationsfantasien geäußert. Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt. „Ich sehe da keinen Bedarf für eine[…]

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#Eine #iranische #Mutter #klagt #Merkel #an? #Meine #Verfolger #sehe ich auf der #Straße!

Fake-NEWS Demokratie! Von Meinungsfreiheit ist nur noch der Name geblieben!     💥💥💥 Hört es euch an….Eine iranische Mutter klagt #Merkel an….#Europa #SPD #CDU #Grüne #Terror #AfD #Terror #Asyl #Asylpolitik #Maas 💥💥💥pic.twitter.com/a1bLwmortr — Deutsch365 (@deutsch365) February 20, 2018

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++ Finaler #Todesstoß für #Recht und #Ordnung: #EU entmachtet die #Nationalstaaten bei der #Asylpolitik ++

  Einmal mehr zeigt die EU ihr totalitäres Ansinnen und macht keinerlei Hehl daraus, dass der Abgesang auf die Souveränität der Nationalstaaten längst begonnen hat. Mit der jüngsten Entscheidung stellt sich Brüssel erneut über nationales Recht. Während die Möchtegern-Große-Koalition im Vordergrund ein blamables Schattenboxen um die Obergrenze aufführt, sind im[…]

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#Bundeswehr: Mehr #psychische #Erkrankungen nach #Kampfeinsätzen!

  Leipzig Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die nach Einsätzen psychisch erkranken, nimmt weiter zu. Das ergab eine Anfrage des ARD-Magazins „FAKT“ beim Wehrbeauftragten der Bundesregierung. Demnach stieg die Gesamtzahl von Bundeswehrangehörigen, bei denen eine psychische Einsatzerkrankung diagnostiziert wurde, im vergangenen Jahr auf 784 (2016: 751). Darunter seien auch 605 Soldatinnen[…]

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Foto: Christian Jung / Metropolico Medien

#Presse: #Konferenz der #freien #Medien im #Stasi-Museum #Berlin: #Gemeinsam #sind „WIR“ #stark!

  Auf Initiative der früheren DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld tagten Vertreter der freien Medien gestern an einer historischen Stätte – dem Stasi-Museum in Berlin. Als Stasiopfer weiss Vera Lengsfeld nur zu gut, wie es sich anfühlt, in einer Diktatur zu leben. Heute ist es wieder so weit und ein großes Problem[…]

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Screenshot: https://twitter.com/BaumMdL / Dr. Christina Baum

#Demo-#Skandal das #Video: #Bericht über den #Frauenmarsch in #Berlin am 17.02.2018!

    Dr. Christina Baum, Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg war vor Ort und gemeinsam mit Leyla Bilge an der Spitze des Demozuges. Der Frauenmarsch zum Kanzleramt wurde von Antifa, linksgrünen Politikern und letztlich auch der Polizei (auf Anweisung des SPD-Innensenators Andreas Geisel?) blockiert. Dennoch fanden viele noch den Weg[…]

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#Ende #der #Karriere (EDEKA): #Polizisten zum #Teil #schon mit 32 Jahren in #Vorruhestand #versetzt!

Unglaublich1022 Beamte in die Frührente geschickt! Dies ist nichts neues für Beamte auch in anderen Bundesländern! Der Beamtenstatus ist nichts mehr Wert! Wer nicht funktioniert wird eliminiert! Ein ganz beliebtes Mittel ist die Psychiatrisierung von Beamten!     Berlin  – Nach rbb Recherchen sind in den vergangen sieben Jahren Beamte[…]

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Witz der Woche

#Witz #der #Woche: #Bundesregierung zahlt 18 #Millionen Euro für #Grenzanlagen in #Tunesien!

  Osnabrück  – Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro für Grenzanlagen in Tunesien Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert „Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie“ Osnabrück. Die Bundesregierung baut die deutsche Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen gegen Terroristen und Schmuggler aus. So stellt Deutschland 18 Millionen Euro bereit, damit[…]

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Eilmeldung

#Fasching-#Horor in #Viersen: #Polizeibekannter #Westafrikaner (20) #vergewaltigt 65-jährige #Frau #brutal!

#Unglaublich: #Polizei und #STA #verschweigen erneut die Identität des Täters! Laut http://www.rp-online.de/ handelt es sich bei dem Vergewaltiger um einen 20-jährigen Mann aus Westafrikaner und bei dem Opfer um eine 65-jährige Frau aus Viersen!       Original Pressemeldung   Kreispolizeibehoerde Viersen POL-VIE: Mutmaßlicher Vergewaltiger in Untersuchungshaft – gemeinsame Presserklärung[…]

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#Umfrage-#Schock: #Dreiviertel aller #Frauen wurden #schon #sexuell #belästigt!

#METOO, #Kandel #ist #Überall, #120db, 120 #dezibel     Hamburg  – Fast dreiviertel aller Frauen wurden in ihrem Leben schon mindestens einmal sexuell belästigt. Das ergibt eine repräsentative Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa für die aktuelle Titelgeschichte der Zeitschrift stern durchgeführt hat. Befragt wurden 1.010 Frauen ab 18 Jahre. 74[…]

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Merkel

Ex-#CDU-#Generalsekretär #Rühe #rechnet mit #Merkel #ab: „Sie hat #desaströs #verhandelt“!

„Die CDU verspielt ihre Zukunft“     Hamburg  – Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Zugeständnisse an die SPD bei den Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen. In einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin „Stern“ sagte Rühe: „Merkel hat für die Zukunft der CDU –[…]

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Photo by dielinke_nrw

#Sahra #Wagenknecht hält #Andrea #Nahles für einen #Neuanfang der #SPD für #denkbar #ungeeignet!

  Düsseldorf  – Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht die SPD mit Andrea Nahles an der Spitze vor dem Niedergang und wirbt bei enttäuschten Sozialdemokraten verstärkt um eine neue Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden. „Wenn die SPD wieder eine Chance haben will, muss sie diese grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren“, sagte[…]

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#Politik: #Arbeitgeber #zunehmend #besorgt wegen #politischer #Unsicherheit in Berlin

  Osnabrück  – Arbeitgeber zunehmend besorgt wegen politischer Unsicherheit in Berlin Gesamtmetall-Geschäftsführer Oliver Zander erinnert an SPD-Beschluss zur Überprüfung der Koalition – Kritik an „Schieflagen“ im Koalitionsvertrag und „Reichensteuer für Leistungsträger“ Osnabrück. In der Wirtschaft wachsen die Sorgen wegen der politischen Unsicherheit in Berlin. Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall,[…]

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SPD

Politik: #Staatsrechtler #Ipsen hält #kommissarische #Bestellung von #Nahles als #SPD-#Chefin für rechtswidrig!

  Osnabrück  – Staatsrechtler Ipsen: Kommissarische Bestellung von Nahles als SPD-Chefin rechtswidrig Rechtsexperte sieht Verstoß gegen Satzung und Parteiengesetz – „Das ist völlig eindeutig“ Osnabrück. Staatsrechtler Jörn Ipsen hält die Bestellung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als kommissarische Vorsitzende der Sozialdemokraten in der geplanten Form für rechtswidrig. „Das von der SPD[…]

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#SPD-Verein #NoGroKo: #Nein zu #Nahles-#Ernennung!

    Berlin  – Der Kölner SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, lehnt Überlegungen ab, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. Hudson sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, es gebe sechs Stellvertreter in der SPD, die den Statuten entsprechend vorübergehend den Vorsitz übernehmen könnten. „Frau[…]

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#Gutachten-#Sensation? #Panzer-#Export an die #Türkei laut #Bundestagsgutachten #nicht #völkerrechtswidrig!

    Düsseldorf  – Auch vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im Norden Syriens stellt die deutsche Lieferung von 354 „Leopard“-Kampfpanzern an die Türkei rückblickend offenbar keinen Völkerrechtsverstoß dar. Zu diesem Ergebnis kommen nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.[…]

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Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

#Jetzt #erst #recht #NoGroKo: #SPD wird #Minister erst nach #Mitgliedervotum #benennen!

    Düsseldorf  – SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue große Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag benennen wird. „Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen“, sagte Schwesig der in[…]

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Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

#Chaostruppe #SPD: #Berliner #SPD gegen #kommissarische #Vorsitzende #Nahles!

    Berlin – In der Berliner SPD formiert sich Widerstand dagegen, dass Andrea Nahles kommissarische Bundesvorsitzende der Partei wird. Nach Informationen des rbb war der Landesvorstand am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen von Martin Schulz die Partei führen sollte. Das Spitzengremium der[…]

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#NoGroKo: #CDU und #SPD bei #Wahlumfragen im #freien #Fall!

  Die neueste Insa-Umfrage in der Bild zeigt: Die Große Koalition wird immer kleiner. Der Ausverkauf der eigenen Werte für den Machterhalt ist keine Lösung für Parteien, die ernsthafte Volksvertreter sein wollen! pic.twitter.com/GazStDmhwF — Dr. Christian Wirth, MdB (@ChrWirthMdB) February 12, 2018   Darauf haben wir lange gewartet – jetzt[…]

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#Demo #Merkelmussweg +++ #Antifa #droht: „#heute #knallt’s!“

  #Merkelmussweg +++ Antifa droht: „heute knallt’s!“   Es ist die typische Handschrift der linksextremen Handlanger der Merkeljhunta. In der Nacht wurde ein feiger Anschlag auf das Haus von Uta Ogivlie verübt, die für heute Abend erneut eine Merkel-muss-weg-Demo in Hamburg organisiert hat. Auch in Berlin droht die „Antifa“ Gewalt[…]

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SPD - Chaos-Truppe

#Chaos-#Club #SPD #mit #peinlicher #Vorstellung!

  Straubing  – Nahles sollte es sich allerdings noch nicht allzu bequem machen im Chefsessel des Willy-Brandt-Hauses. Der Druck, den Vorsitz per Urwahl zu vergeben, steigt. Außerdem: Sollten die Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, kann auch Nahles sich schon wieder verabschieden. Wie es dann mit der SPD weitergeht – man[…]

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#Politik: #Konservative in der #CDU fordern #deutliche #Kurskorrektur von #Merkel!

  Heilbronn  – Christean Wagner, Mit-Initiator des konservativen Berliner Kreises, sagte der „Heilbronner Stimme“ (Montag) zur Diskussion über die künftige Aufstellung der Parteiführung: „Die Parteivorsitzende muss sich Fragen nach einer deutlichen Kurskorrektur gefallen lassen, aber bisher geht sie diesen Fragen bedauerlicherweise aus dem Weg.“ Wagner fügte hinzu: „Merkel muss bald[…]

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#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 05.02.2018 bis 11.02.2018!

Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben  – Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren wie sich die Kriminalität von Woche zu Woche in Deutschland entwickelt! Hier sind die öffentlichen Fälle dargestellt, die Dunkelziffer wird viel höher sein!  […]

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#Politik: #SPD-Basis #entfremdet sich #zunehmend von der #Parteispitze

  Berlin – Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht die Führung der Bundes-SPD in einer Vertrauenskrise. „Es gibt eine zunehmende Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“. „Über das Vorgehen der letzten Wochen schütteln viele Genossen nur noch ratlos den Kopf. Die nächste[…]

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SPD - Chaos-Truppe

#Björn #Engholm: „#Schulz und #Gabriel #haben sich #unangemessen #verhalten“

  Heilbronn – Der frühere SPD-Parteichef Björn Engholm kritisiert das Verhalten von Schulz und Gabriel und auch das Verfahren zur Kür von Andreas Nahles. Engholm sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Ich finde beider Verhalten als unangemessen: Martin Schulz hat durch seine Amtsambition die er vorher kategorisch verneint hat, ebenso wie[…]

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#GroKo das #Große #Zittern: #Bouffier (#CDU) hat #Zweifel an #Ja der #SPD zu #Koalitionsvertrag!

  Düsseldorf – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Zweifel, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen wird. Ob es eine Fortsetzung der großen Koalition geben werde, hänge von dem bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD ab, „den ich sehr kritisch sehe“, schreibt Bouffier als CDU-Landesvorsitzender in einem Brief an[…]

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#Dresden: 17-jähriger #Iraker #vergewaltigt eine 14-Jährige in #seiner #Wohnung!

  #Kandel #ist #Überall, #Gewalt #gegen #Frauen, #Wer #schützt #unsere #Kinder, #120db   Vergewaltigung – Tatverdächtiger in Haft Zeit:     07.02.2018 Ort:      Dresden-Gorbitz Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln aktuell gegen einen Iraker (17) wegen Vergewaltigung. Bisherigen Erkenntnissen zufolge soll sich der junge Mann an einer ihm bekannten 14-Jährigen in seiner Wohnung in[…]

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#GroKo-#Aktuell: 100% #Martin #Schulz (#SPD) wird kein Außenminister!

EDEKA (Ende der Karriere) 100 Prozent Schulz zwitschert über Twitter, das er auf den Eintritt in die Bundesregierung verzichtet! Und wieder widerruft er eine getroffene Aussage öffentlich!   Ich verzichte auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen[…]

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#Mitgliederentscheid der #SPD bei den #Deutschen #umstritten! Fast die #Hälfte der #Deutschen gegen #Ministeramt für #Schulz

  Berlin  – Die GroKo kommt – wenn denn die SPD-Mitglieder zustimmen. Ist das Mitgliedervotum nun basisdemokratisch, oder erhebt es SPD-Wähler mit einem zweiten Stimmrecht über normale Bürger? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage kritisieren 46 Prozent der Befragten, dass nur die SPD-Mitglieder final darüber entscheiden, welche Regierung Deutschland bekommt. 40 Prozent[…]

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Merkel

Ossi-Politiker als #Bürger #zweiter #Klasse? #Ossifreie #Zone, kein #Ostdeutscher in neuer #Regierung!

  Berlin  – Am Kabinettstisch welcher Bundesregierung nahmen die meisten Minister mit einer Ostbiografie Platz? Helmut Kohl ließ am 3. Oktober 1990 fünf einstige DDR-Politiker für wenige Monate als Minister ohne Geschäftsbereich an seiner Seite zu. Bei allen folgenden Kabinetten sollten es nie mehr als zwei Minister mit ostdeutschen Wurzeln[…]

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#Merkel #go #Home! #CDU-Basis #rebelliert gegen die #Chefin nach „#totaler #Selbstaufgabe“!

  Bielefeld – Ein miserables Ergebnis“, „ein politischer Fehler“, „totale Selbstaufgabe“, „eine Entscheidung, die die Partei ins Mark trifft“ – Applaus hört sich anders an. Urheber dieser Zitate sind ausnahmslos einflussreiche Politiker der Partei, die seit Monaten in unterschiedlichen Konstellationen versucht, eine Regierung zu bilden und erneut die Kanzlerin stellen[…]

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Merkel

#Merkel #soll #weg: #CDU-Politiker #fordert #schnelle #personelle #Neuaufstellung #ohne #Merkel!

  Düsseldorf – Die CDU muss nach Auffassung des CDU-Politikers Klaus-Peter Willsch sofort mit der personellen Neuaufstellung an der Parteispitze beginnen. „Wir müssen uns in der CDU schon jetzt überlegen, wie wir uns ohne Merkel personell neu aufstellen“, sagte Willsch der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Denn diese Legislaturperiode[…]

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#Jörg #Meuthen (#AfD) nach #Koalitionsabschluss: „#Goldene #Zeiten für die #Opposition“!

  Bonn/Straßburg Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen. „Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt haben, werden sie nicht weit kommen“, sagte Meuthen im phoenix-Interview. „Dieser Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid“. Im Wesentlichen sei der Vertrag ein massiver Ausgabenhaushalt, der[…]

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#Behördencheck: 58% der #Deutschen mit der #Arbeit von #Behörden und #Ämtern #unzufrieden!

Kritik bei AfD-Wählern am höchsten!     Berlin – 58 Prozent der Deutschen sind mit der Aufgabenerfüllung der Behörden und Ämter unzufrieden, das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des ARD-Politikmagazins KONTRASTE. Während bei den AfD-Wählern 74 Prozent der Befragen mit der Arbeit von Behörden und[…]

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Foto buy Screenshot: https://www.facebook.com/aliceweidel/photos

#Alice #Weidel (AfD) +++#Groko #kommt: #Schlimmer #gehts #nimmer!+++

      +++Groko kommt: Schlimmer gehts nimmer!+++ Wie soeben bekannt wurde, haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser strotzt nur so vor belanglosen Aussagen und leeren Positionen, wie beispielsweise hinsichtlich des Themas Migration. Das Wort „Obergrenze“ taucht in diesem Kapitel nicht auf, man stellt lediglich[…]

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Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

#Aufnahme-#Stopp für #Flüchtlinge in #Freiberg!

  Linke versuchen in einer beantragten Sondersitzung des Innenausschusses Freiberg umzustimmen. Zur Sondersitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag aufgrund des beschlossenen Aufnahme-Stopps für Flüchtlinge in Freiberg, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Wenn es um kommunale Selbstverwaltung geht, spucken die Linken immer große Töne. Macht[…]

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#GroKo #nein #Danke: #Merkel #holt #rheinland-#pfälzische #CDU Wahlverliererin #Julia #Klöckner ins #Kabinett!

  Düsseldorf  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bildet die CDU-Riege im Kabinett weitgehend um. Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner soll neue Bundeslandwirtschaftsministerin werden. Merkels Staatsminister für Bürokratieabbau, Helge Braun, soll Kanzleramtschef werden. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) aus Parteikreisen. Die Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, soll[…]

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#Koalitionsvertrag: #GroKo verschleppt dringend notwendige sozial-ökologische Wende Bürgerwunsch nach #Klimaschutz und #gesunden #Lebensmitteln wird missachtet!

  Berlin – In einer ersten Bewertung des Koalitionsvertrags von Union und SPD sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „In zu vielen Politikbereichen siegt bei Union und SPD der kleinste gemeinsame Nenner. Die Chance auf eine sozial-ökologische Wende wird wieder einmal vertan. Einige wenige[…]

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#Nach #multiresistenten #Keim-Funden in #Gewässern: #Nachrüstung von #Kläranlagen #gefordert???

  Hamburg  – Angesichts der Funde von multiresistenten Erregern in niedersächsischen Flüssen, Bächen und Seen fordert das Umweltbundesamt bessere Kontrollen der Gewässer sowie eine Nachrüstung der Kläranlagen in Deutschland. Auch das Bundesumweltministerium sieht hier Handlungsbedarf. Insbesondere dort, wo das gereinigte Abwasser in sensible Gewässer wie Badeseen oder Trinkwasserressourcen eingeleitet werde,[…]

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#Zensur-#Skandal: #Youtube #macht #Zensur des Video #120db bei #Opposition24 #rückgängig!

  Es war nicht das erste Mal, dass eines unserer Videos gelöscht und wieder hergestellt wurde, nachdem wir uns dagegen zur Wehr gesetzt haben. In diesem Fall ging es um die gespiegelte Version des #120db-Videos. Es ist wieder da und die Meldemus(chi)(el)s ärgern sich. Hat sich doch gelohnt. Man bedenke,[…]

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#Beamtenrecht: Nach #Silvesterkrawallen in #Ruhestand #versetzt, #Kölner #Polizeipräsident #verliert #Klage!

  Ende der Kariere (EDEKA)! Wer nicht funktioniert wird eliminiert und diesmal hat es den Polizeipräsidenten nach den Silvesterkrawallen in Köln erwischt! Ja was da passiert ist darf und kann nicht sein aber nur die Schuld auf den Polizeipräsidenten zu schieben und ihn in Ruhestand zu schicken ist wie immer[…]

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#Groko-#Angst-#Votum der #SPD: Nicht alle #Neumitglieder sind #stimmberechtigt!

  Osnabrück  – Groko-Votum der SPD: Nicht alle Neumitglieder sind stimmberechtigt Juso-Chef Kühnert: Schade, aber statutenkonform Osnabrück. Nicht alle SPD-Ortsvereine haben Mitgliedsanträge in den vergangenen Tagen und Wochen so schnell bearbeitet, dass die Interessenten an einem Votum über den Koalitionsvertrag teilnehmen können. Dazu wäre nicht nur der rechtzeitige Antrag, sondern[…]

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Foto by: Animal Equality

#Tierschutz-Skandal: #Extreme #Tierqual hinter #spanischen #Wurstwaren #aufgedeckt – #Produkte auch bei #Edeka und #Rewe

  Extreme Tierqual hinter spanischen Wurstwaren aufgedeckt – Produkte auch bei Edeka und Rewe Die Organisation Animal Equality hat extreme Tierqual in einem spanischen Schweinemastbetrieb dokumentiert. Die Produkte des Fleischfabrikanten ElPozo werden über Amazon, Edeka und Rewe auch in Deutschland verkauft. Berlin, 06. Februar 2018. In Zusammenarbeit mit der spanischen[…]

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#Zentralrat der #Muslime gibt #rechten #Webseiten #Mitschuld an #Gewalt gegen Muslime!

  Heilbronn  – Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). „Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine[…]

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Screenshot You-Tube Jenny Friedheim

#Jenny #Friedheim #rechnet #ab! #Stolz und #Ehre #muslimischer #Zuwanderer??? + #Frauenmärsche #120db, 120 #Dezibel!

  Jenny Friedheim Am 03.02.2018 veröffentlicht   Hier ist NUR von den jungen Männern muslimischen Glaubens die Rede, die gewalttätig und unverschämt sind, von solchen, die glauben, sich hier alles erlauben zu dürfen. Alle anderen jungen Männer dieser Kultur, die wirklich willens sind, sich in diesem Land einzuleben und ihren[…]

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Screenshot “Deutscher Bundestag”

Gottfried Curio (AfD) #Integrationsbeauftragte #ist #selbst #ein “#Musterbeispiel #misslungener #Integration”!

    Bundestagsrede vom 02.02.2018 zur Doppelten Staatsbürgerschaft von Gottfried Curio (AfD) Integrationsbeauftragte (SPD) ist selbst ein “Musterbeispiel misslungener Integration”! Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie. “Deutscher Bundestag”     Via behoerdenstress.de    

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#Kartell-#Skandal: #Vier #Lebensmittelkonzerne #teilen sich bis zu 90 #Prozent #Marktanteil!

  Osnabrück – Bundeskartellamt: Vier Lebensmittelkonzerne teilen sich bis zu 90 Prozent Marktanteil Behördenchef Mundt: Hohe Marktkonzentration kann negative Folgen für Verbraucher haben Osnabrück. Bundeskartellamtschef Andreas Mundt sieht eine weitere Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel und warnt vor möglichen negativen Folgen für die Verbraucher. „Vier Konzerne – EDEKA, Rewe, Aldi und die[…]

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Politik NEWS

#Eklat um #AfD im #Bundestag??? #Integrationsbeauftragte wurde als „#Musterbeispiel #misslungener #Integration“ #bezeichnet!

  Heilbronn  – Im Bundestag nimmt die Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach der Parlamentsdebatte über die doppelte Staatsbürgerschaft zu. Die Grünen-Politikerin Katja Keul will das Thema in den Ältestenrat des Bundestages einbringen. Sie sagte der „Heilbronner Stimme“ (Dienstag): „Solche Vorfälle müssen und werden im Ältestenrat zur Sprache gebracht. Das[…]

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Polizei NRW

#Besoldungsaffäre: In der #Affäre #Wendt wurden #Behördenunterlagen vernichtet!

  Essen  – In der Besoldungsaffäre um den Polizeigewerkschafter Rainer Wendt sind offenbar wichtige interne Behördenunterlagen vernichtet worden. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) sollen Reisekostenabrechnungen nicht mehr auffindbar sein, mit denen sich die Teilnahme des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) an den wöchentlichen Sitzungen des Hauptpersonalrats im[…]

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#Freiburg: #Nach #Abschiebung #ist #eritreischer #Staatsangehöriger #wieder #eingereist!

  Freiburg  – Einen ausweislosen Mann kontrollierten Zollbeamte in einem ICE von Basel nach Freiburg. Da der Unbekannte sich nicht ausweisen konnte, wurde er am Hauptbahnhof der Bundespolizei überstellt. Eine erkennungsdienstliche Behandlung führte zu den Personalien des Mannes, einem 26-jährigen eritreischen Staatsangehörigen. Dieser war sowohl in der Schweiz als auch[…]

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#Kandel #ist #Überall: Wir fordern Schutz und Sicherheit! DEMO 03.03.2018!

  Sei dabei! Am 3. März 2018, 15:00 Uhr in 76870 Kandel WIR FORDERN: • die sofortige Schließung der deutschen Grenze, • die sofortige Abschiebung aller, die sich illegal im Land aufhalten, • medizinische Alterstests bei allen minderjährigen Flüchtlingen. AUßERDEM: • die Übernahme von politischer Verantwortung. Herr Poß, treten Sie[…]

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#Nach #Körperverletzung – #Tatverdächtiger aus #Tunesien #gefasst!

  Chemnitz/Freiberg – Bereits am Freitag (02.02.2018) kam es in Freiberg zu einer Körperverletzung. Dem Tatverdächtigen gelang zunächst die Flucht, konnte aber in Chemnitz vorläufig festgenommen werden. Der Geschädigte musste ins Kreiskrankenhaus Freiberg eingeliefert werden. Am 02.02.2018 gegen 20:35 Uhr informierte eine Zeugin die Bundespolizeiinspektion Chemnitz, dass in Freiberg eine[…]

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Screenshot: https://twitter.com/Kandelueberall?lang=de

#Aufruf zur #Solidarisierungs-#Aktion: #Blumen für die #Frauen von #Kandel!

    Am 14. Februar ist Valentinstag. Wir haben für euch Männer etwas vorbereitet. Verschenkt Rosen! An eure Frauen, Kolleginnen, Mitarbeiterinnen usw. usw. – oder auch einfach so auf der Straße an Passantinnen. Und schickt uns ein Foto davon. Hier als Nachricht, Kommentar oder an <kandelistueberall@gmx.de> Das PDF mit den[…]

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Deutschland

#Politik: #Merkel, #Schulz und #Seehofer wollen am #Dienstagmorgen #Koalitionsvertrag #vorstellen!

  Düsseldorf  – Die drei Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen am Dienstag (6. Feburar) den fertigen Vertrag für eine weitere große Koalition vorstellen. Das geht aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) vorliegt. Wie dem Papier zu entnehmen ist, werden[…]

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#Politik – #Trendbarometer: #Schulz (SPD) bei nur 14%, #Kein #großes #Vertrauen in die #GroKo!

  Köln – Niedrigster SPD-Wert seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts Wenn in dieser Woche Neuwahlen in Deutschland wären, gäbe es für vier Parteien (CDU/CSU, Linke und AfD) keine Änderungen gegenüber der Bundestagswahl im vergangenen September. Eine Partei (Die Grünen) würde zulegen und zwei Parteien würden verlieren – die FDP und[…]

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#Wann #wirst #Du #wach? Der #Monatsrückblick der #Einzelfallnews! Über 400 #erfasste #Fälle!

  Wann wirst Du wach? Nach der Veröffentlichung der Monatsbilanz der täglichen Einzelfälle muss man mit erschrecken feststellen das die Zahlen entschieden zu hoch sind! Auffällig ist auch, dass bei immer mehr Meldungen die Identität der Täter durch die Polizei verschwiegen wird! Die tatsächliche Zahl der Übergriffe wird weit höher[…]

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#Schwulenhass in #Neukölln: #Syrer #verprügelt 28-jährigen #Homosexuellen im #U-Bahnhof!

  Wie man unten genau lesen kann, verschweigt die Polizei die Identität des Täters! Laut Bericht der Berliner – Zeitung hat ein Syrer die Tat verübt! Warum wird immer öfters die Herkunft der Täter verschwiegen?   Mann auf U-Bahnhof angegriffen Polizeimeldung vom 04.02.2018 Neukölln Nr. 0291 Aus einer Gruppe heraus wurde[…]

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#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 29.01.2018 bis 04.02.2018!

  Fakten, Fakten, Fakten! – Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren wie sich die Kriminalität von Woche zu Woche in Deutschland entwickelt! Hier sind die öffentlichen Fälle dargestellt, die Dunkelziffer wird viel höher sein!     Allgemein #Kassel: 30-Jährigem #ballert #mehrmals mit #Pistole vom[…]

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#NoGoZone #Salzgitter-Lebenstedt bei #friedlicher #Kurden-Demo!

  https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/959694301952389121   Ooohh nein… das arme Auto! Sie verprügeln ein unschuldiges Auto….#Salzgitter#KurdenDemo pic.twitter.com/6oyGQdpXqE — AfD-Salzgitter (@AfDSalzgitterKV) February 3, 2018   +++ #Salzgitter +++ Gaaanz friedlich haben sie den Autofahrer angegriffen!Was geht hier ab in unserer Stadt??Mutiert hier alles zu einer #NoGoZone?#KurdenDemo#Afrin pic.twitter.com/l5Bf4NGl2h — AfD-Salzgitter (@AfDSalzgitterKV) February 3, 2018  […]

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#Politik: #Schriftsteller und SPD-Mitglied #fürchtet #Absinken der #SPD in die #Bedeutungslosigkeit!

  Berlin  – Der Schriftsteller Bernhard Schlink („Der Vorleser“) zeigt sich enttäuscht vom derzeitigen Zustand der SPD, deren Mitglied er seit 1972 ist. „Ich erlebe die Partei als einfallslos, mutlos, kraftlos“, sagte Schlink dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ (Sonntagausgabe). http://www.tagesspiegel.de/politik/schriftsteller-bernhard-schlink-ich-erlebe-die-spd-als-einfallslos-mutlos-kraftlos/20921386.html

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#Livestream: #Demonstration des #Vereins #ZukunftHeimat e.V. am 03.02.2018 in #COTTBUS!

      Halbe Minute Impression von der aktuellen Demo von #ZukunftHeimat in #Cottbus pic.twitter.com/zlEGvpus8U — Ralf aus CB (@RalfiCB) February 3, 2018 https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/959764298372386817 Mehr als 2000 Demonstranten in #Cottbus gegen Merkel, gegen Migranten, gegen Islam. Und gegen die Presse. pic.twitter.com/T6NU1GcuH6 — Thomas Bittner (@ThomasBittner6) February 3, 2018 Video zur[…]

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#GROKO ist Schuld? #Niedersachsens #Haushalt #droht ein #Milliardenloch!

  Osnabrück  – NOZ: Niedersachsens Haushalt droht ein Milliardenloch Internes Regierungspapier warnt vor teuren Folgen des Nachtragshaushalts Osnabrück. Trotz sprudelnder Steuerquellen droht Niedersachsens Landeshaushalt in den kommenden Jahren die Schieflage. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) unter Berufung auf eine ihr vorliegendes Papier, das Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bei[…]

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#Gysi: #Merkel #macht #Kohls #selben #Fehler beim #Abschied!

  Osnabrück  – Gysi: Merkel macht Kohls Fehler Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linken im Bundestag, sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch bei der Frage eines würdigen Abgangs in direkter Nachfolge ihres Förderers und Vorgängers Helmut Kohl. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte der Politiker[…]

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#Innere #Sicherheit: #Zahl der #Polizeistellen an #Bahnhöfen sank um #6,7 Prozent!

  Düsseldorf  – Die Polizeipräsenz an den deutschen Bahnhöfen ist in den letzten fünf Jahren ständig gesunken. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Regierungsangaben auf Anfrage der Grünen ging die Zahl der Dienststellen mit bahnpolizeilichen Bezügen von 12.592 im Jahr 2012 auf 11.740[…]

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#Esslingen: #Wegen eines #Sexualdelikts #bereits #vorbestrafter #Afghane soll 13-jährige #vergewaltigt #haben!

  Reutlingen  – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Polizeipräsidiums Reutlingen: Esslingen (ES): Wegen Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs eines 13-jährigen Mädchens ermitteln die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Kriminalpolizeidirektion Esslingen gegen einen 18-jährigen, afghanischen Asylbewerber. Er soll die 13-Jährige bereits am Montagnachmittag vergewaltigt haben. Die Tat wurde erst am[…]

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Urheber: bluebay / 123RF Standard-Bild

#Bürgerkrieg in #Calais: #Schüsse bei #Auseinandersetzung #unter #Migranten

In Calais sind bei Auseinandersetzungen zwischen afghanischen und afrikanischen Migranten Schüsse gefallen.… LESEN SIE MEHR : http://de.euronews.com/2018/02/02/cal…   Was #ZDF #ARD im DE TV nicht zeigen! Das würde der #CDU #SPD usw nur Schaden mit der Bezeichnung Bereicherung! Auseinandersetzungen zwischen #Migranten in Calais ein «nie gekanntes Ausmaß der Gewalt».#Europa #AfD[…]

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Urheber: cbies / 123RF Standard-Bild

#Politik: #Israelische #Geheimdienstlegende #Rafi #Eitan #unterstützt #AfD!

  Rafi Eitan lobte den politischen Ansatz der AfD. Zu der Veranstaltung der AfD-Fraktion am 1. Februar 2018 im deutschen Bundestag gegen Antisemitismus forderte der frühere israelische Minister und Operationsleiter des Mossad Rafi Eitan Deutschland auf, die Grenzen zu schließen und die muslimische Masseneinwanderung nach Europa zu stoppen. Eitan, der[…]

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Politik NEWS

Politik: Über 30 #Verbände fordern von den #Parteien: Ein #gerechtes #Land #für #alle! #Reiche #besteuern statt beschenken!

  Berlin  – Am Ort der Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD macht heute das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ seine Erwartungen an die Politik der neuen Koalition deutlich. Die Aktion steht unter dem Motto: Ein gerechtes Land für alle! Reiche besteuern statt beschenken! Statt Steuergeschenke für[…]

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Steuer Finanzamt

#Steuerfahnder-#Skandal: #Streit um die #erfolgreiche #Steuerfahndung in #Wuppertal, #fragwürdiger #Wechsel!

  Bielefeld  – Die erfolgreichen Steuerfahnder von Wuppertal haben dem Staat Milliarden in die Kassen gespült. Milliarden, die Steuerbetrüger ihm zunächst vorenthalten hatten. Dies dürften alle, die mehr oder weniger willig ihre Steuern korrekt bezahlen, als gerecht empfinden. Dabei wusste die Wuppertaler Behörde in ihrem Kampf gegen Steuerhinterziehung den früheren[…]

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#Bildung in #Sachsen-#Anhalt – #Oberstufe #soll #einfacher #werden!

  Halle – Sachsen-Anhalt wird die Arbeitsbelastung für Schüler in der gymnasialen Oberstufe bis Sommer 2019 absenken. Einen Vorschlag dafür will Bildungsminister Marco Tullner (CDU) mit ausgewählten Schulen diskutieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). „Auch der Bildungsausschuss des Landtags wird einbezogen“, kündigte Tullner an. Oberstufenschüler in[…]

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#Lebensmittel-Skandal: #Fipronil in jeder #zehnten #Lebensmittelprobe!

  Osnabrück  – Nudeln und Co: Fipronil in jeder zehnten Lebensmittelprobe Behörden untersuchten eihaltige Lebensmittel – Etwa 110 positive Ergebnisse Osnabrück. Die Behörden in Deutschland haben in den vergangenen Monaten Hunderte eihaltige Lebensmittel auf Fipronil untersucht. Bei jeder zehnten Probe fanden sie Rückstände des Insektizids. Das ergab eine Umfrage der[…]

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#Wahltrend: #SPD und #Schulz auf #Rekordtief 18 #Prozent!

  Die SPD erreicht in der Sonntagsfrage den tiefsten im ARD-DeutschlandTrend jemals gemessenen Wert. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 18 Prozent für die SPD entscheiden. Das sind drei Punkte weniger im Vergleich zum letzten Tagesthemen-DeutschlandTrend Anfang Januar. Die Union würde 33 Prozent erreichen (+/-0). Die AfD käme[…]

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Einwander

#Überraschung: #Job-Programm für #Flüchtlinge #bleibt #weit #hinter #Zielen #zurück!

  Düsseldorf  – Die Bundesregierung ist mit ihrem Job-Programm für Flüchtlinge weit hinter ihren Zielen zurückgeblieben. Statt der beabsichtigten 100.000 neuen Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge sind nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) seit Programmstart im Jahr 2016 erst knapp 31.000 Plätze bei Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) genehmigt worden. Wie[…]

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#Mannheim: #Bulgarin #messert #Türken in und vor #Café #nieder, #Not-OP!

  Mannheim-Innenstadt  – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft und des Polizeipräsidiums Mannheim Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim erließ das Amtsgericht Haftbefehl gegen eine 45-jährige bulgarische Staatsangehörige. Die Beschuldigte steht im dringenden Verdacht, am Mittwoch, 31.01.2018, gegen 10.45 Uhr, in einem Café im Quadrat I2, in der Mannheimer Innenstadt, auf einen 50-jährigen[…]

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ZUKUNFT-HEIMAT.ORG

#Wir #stehen #zusammen: #Demonstration am 3. #Februar 2018 in #Cottbus!

Video:   +++ Achtung! +++ Neuer Versammlungsort +++ Achtung! +++ Am 20. Januar haben in Cottbus über 2000 mutige Bürger gegen Merkels Politik der offenen Grenzen und deren Folgen demonstriert. Vorausgegangen waren zwei brutale Messer-Attacken durch Gruppen jugendlicher Syrer in nur sechs Tagen. Innerhalb von vier Jahren hat sich die[…]

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#Kandel #ist #Überall! Robert Bosch Stiftung #unterstützt #Kommunen in #ländlichen #Regionen bei der #Integration von #Neuzuwanderern!

  – Sechs Landkreise in neues Förderprogramm aufgenommen – Bedarfsanalyse zeigt Chancen und Herausforderungen ländlicher Räume für Integration und Teilhabe Insgesamt sechs Landkreise hat die Robert Bosch Stiftung GmbH in ihr neues Förderprogramm „Land.Zuhause.Zukunft – Integration und Teilhabe von Neuzuwanderern in ländlichen Räumen“ aufgenommen. Mit dem Programm reagiert die Stiftung[…]

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Flüchtling-NEWS

#Pazderski (AfD): #Syrien #jetzt als #sicheres #Herkunftsland #einstufen!

  Berlin (ots) – Die USA haben Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten Teilen des Landes herrscht Frieden. Das bedeutet, dass Familienzusammenführung in Syrien wieder möglich ist. Es gibt[…]

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