Wegen SPD, keine parlamentarische Entscheidung zur Drohnen-Beschaffung für die Bundeswehr!


728 x 90 (Super Banner) Goldbarren & -münzen günst

 

 

Köln  – Bereits im Sommer 2014 hat die Bundesleitung des Verbands der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) auf die Notwendigkeit der Beschaffung von Drohnen hingewiesen (http://www.vsb-bund.de/index.php/infothek/item/177-pm-02-07-2014).

Jetzt hat sich die SPD im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2017 darauf festgelegt, dem durch das Bundesverteidigungsministerium eingebrachten Beschaffungsvorhaben vorerst die Zustimmung zu verweigern.

Die Informationsplattform „Augen geradeaus!“ von Thomas Wiegold führt hierzu an: „… Der SPD-Fraktionschef, Thomas Oppermann, begründete die Ablehnung damit, dass die im Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten vereinbarte intensive, breit angelegte Debatte über militärische, völkerrechtliche und sonstige Voraussetzungen des Einsatzes bewaffneter Drohnen so nicht stattgefunden habe. „Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuss die Beschaffung einer Kampfdrohne ab“.“

Die Kameradinnen und Kameraden in den Einsätzen rund um den Erdball sind Kinder unseres Landes. Sie dienen dort freiwillig, weil die gewählten Vertreter des Volkes sie entsenden, um die Interessen der deutschen Gesellschaft zu wahren. Deshalb muss das Parlament auch alles dafür tun, dass die Truppen unversehrt zu uns zurückkehren. Drohnen mit den Möglichkeiten von Aufklärung und Kampfunterstützung sind hierfür so schnell wie möglich im erforderlichen Umfang zu beschaffen, um entsprechende Fähigkeitslücken zu schließen. Die Leitung des BMVg hat bereits über mehrere Legislaturperioden den dringenden Bedarf für eine derartige Fähigkeit angezeigt. Dabei wurde sie vom VSB, als Sprachrohr der Soldaten, stets unterstützt. „Was bewegt die, die sich jetzt ihrer Verantwortung für die Soldatinnen und Soldaten entziehen. Sind kurzfristige Wahlkampfmanöver wichtiger als der langfristige Schutz unserer Kameradinnen und Kameraden?“ fragt Stabshauptmann Jürgen Zeiler, stellvertretender Bundesvorsitzender im VSB und setzt fort: „Die Bundesleitung des Verbands der Soldaten der Bundeswehr steht hinter den Bemühungen des Verteidigungsministeriums, die bestehende Fähigkeitslücke zu schließen. Für uns hat der Eigenschutz höchste Priorität! Integrität und rechtsstaatliches Handeln der Systembediener auf der Basis einer umfassenden Ausbildung wird gegeben sein!“

Die Bundesleitung des VSB hat im Sinne des Schutzbedürfnisses der Soldatinnen und Soldaten, die durch die Parlamentarier in Einsätze in Afrika, in Afghanistan, dem Irak oder auf den Balkan entsandt werden, kein Verständnis für die aktuelle abrupte Kehrtwende im politischen Meinungsbild einzelner Protagonisten. Asymmetrische Kriegsführung kann nicht durch asymmetrische Politik ersetzt werden.




Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*