Erdogan

Erdogan-Besuch: Wenn Deutsche in der Türkei im Gefängnis sitzen, „kann man doch kein Bankett durchführen“!

Erdogan   Erdogan-Besuch – Die Kritik der Opposition am Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diese Woche in Deutschland hält an. „Bei Putin gab es zuletzt keinen roten Teppich und keinen Staatsempfang. Das ist bei Erdogan eine bewusste politische Entscheidung der Regierung, das auf eine höhere politische Ebene zu[…]

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Für saubere Luft in Stuttgart: Landesregierung muss 10000 Euro Zwangsgeld zahlen!

  Verwaltungsgericht Stuttgart gibt Antrag der Deutschen Umwelthilfe auf Verhängung eines Zwangsgeldes gegen die Landesregierung Baden-Württemberg statt – Weiteres Zwangsgeld angedroht, wenn Diesel-Fahrverbote nicht bis November in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden – DUH will wirkungsvolle Diesel-Fahrverbote inklusive Euro 5 Diesel ab 2019 sicherstellen Die Landesregierung Baden-Württemberg muss im Verfahren der[…]

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Diesel

Steuerzahlerbund und vzbv lehnen Diesel-Nachrüstung auf Steuerzahler-Kosten strikt ab!

Diesel Diesel –  Der Steuerzahlerbund und der Bundesverband Verbraucherzentrale (vzbv) haben die große Koalition eindringlich davor gewarnt, die Steuerzahler zur Lösung des Diesel-Abgasproblems finanziell heranzuziehen. „Steuergeld zur Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen lehne ich ab – das ist Aufgabe der Automobil-Industrie“, sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“[…]

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Wirtschaft: Zerbricht der Euro? Zeitbombe US-Dollar!

US-Dollar   US-Dollar – Der ehemalige US-Präsident Richard Nixon hat sinngemäß gesagt, „Liebe Ausländer, der US-Dollar ist unsere Währung, aber Euer Problem.“ Dank Steuerreform, gleichzeitig riesiger neuer Haushalts- und Außenhandelsdefizite erleben die USA derzeit eine wirtschaftliche Scheinblüte. Es ist nur eine Frage der Zeit, wie lange ausländische Investoren die Schuldenorgie[…]

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Gauland: Schäubles Äußerungen sind Schlag ins Gesicht aller rechtstreuen Bürger!

Schäubles Äußerungen   Schäubles Äußerungen – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Interview mit der „Welt am Sonntag“ davor gewarnt, „allzu stark die Hoffnung“ zu „schüren, dass wir die Großzahl“ der Flüchtlinge ohne Bleiberecht zurückführen können. Stattdessen müsse über Integration nachgedacht werden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen[…]

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NRW Nordrhein-Westfalen

NRW: Stadt- und Gemeinderäte in NRW sind überaltert!

NRW   NRW – Ratsherren im Alter zwischen 56 und 70 Jahren dominieren die Parlamente in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens. Menschen, 40 Jahre alt und jünger sind ebenso unterrepräsentiert wie Frauen. Basis der Auswertung ist eine exklusive Recherche der WDR Lokalzeit. Dabei wurden die Geburtsjahrgänge von 87 Prozent aller[…]

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Studie: Nur jeder vierte Mittelständler ist mit Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zufrieden!

Studie   Studie – Nachdem die neue Bundesregierung jetzt rund ein halbes Jahr im Amt ist, zieht der industrielle Mittelstand eine erste Zwischenbilanz. Danach sind nur 26 Prozent der Befragten mit der aktuellen Wirtschafts- und Mittelstandspolitik zufrieden. Gut jedes fünfte Unternehmen bewertet die Leistung der Bundesregierung hingegen mit mangelhaft oder[…]

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Internet

Hetze im Netz: Das Gesetz gegen Hetze in sozialen Netzwerken hat erhebliche Mängel!

Netz   Netz – Viele benehmen sich in der virtuellen Welt, als sei sie der Wilde Westen. Wer jetzt reflexhaft „Meinungsfreiheit“ ruft, hat das Wesen dieses Grundrechts nicht begriffen. Es begründet keinen absoluten Anspruch auf Hetze und Häme. Über allem steht die unantastbare Würde auch derjenigen, über die gelästert wird.[…]

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