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Berlin
Fr,22.02.2019, 17:42

Chef von Amri-Unterschuchungsausschuss: Focus-Bericht "infam"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef des Amri-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Armin Schuster (CDU), hat derzeit keine Bestätigung für einen Bericht des Magazins Focus, wonach der Attentäter des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, einen Helfer hatte. Gegenüber "Bild" (Samstagausgabe) sagte Schuster: "Ich habe bisher kein Video gesehen, auf...

Nord Stream 2: Söder mahnt US-Regierung zur Partnerschaftlichkeit

München (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit über das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 mit Russland hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die US-Regierung zur Partnerschaftlichkeit ermahnt. Wirtschaftliche Interessen zu verfolgen sei zwar zulässig, sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Nicht überzeugend ist jedoch, wirtschaftliche Interessen mit Sicherheitsfragen...

Gus Backus ist tot

München (dts Nachrichtenagentur) - Der US-Musiker und Schlagersänger Gus Backus ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Donnerstag im Alter von 81 Jahren. Backus wurde als US-Soldat 1957 nach Wiesbaden verlegt. Dort gründete er die Gruppe "Vidells" und nahm ein Jahr später während eines Heimaturlaubs in den USA...

Bildungsstiftungen fordern mehr Geld für Digitalpakt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Forum Bildung Digitalisierung mahnt an, dass der Digitalpakt nur ein Anfang sein kann. "Gemessen an der Gesamtaufgabe sind die fünf Milliarden Euro für den Digitalpakt eher ein Tropfen auf den heißen Stein", sagte der Vorstand des Forums, Nils Weichert, dem "Handelsblatt". Das Forum Bildung...

Studie: Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West nehmen zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gemeinsamkeiten zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen haben laut einer aktuellen Studie seit der Wende deutlich zugenommen. Bei den 18- bis 29-Jährigen gebe es die vielzitierte "Mauer in den Köpfen" zwar noch, heißt es in einer neuen Studie der Otto Brenner Stiftung, über die der "Spiegel"...

Frankfurt-Bahnhofsviertel/Gallus: Festnahme eines Staatenlosen nach versuchtem Tötungsdelikt

  (em) Gestern (21.02.2019) kam es im Hauptbahnhof zwischen zwei Männern zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Im Zuge dessen wurde ein 22-jähriger Mann schwer verletzt. Wenige Stunden später erfolgte die Festnahme eines 50-jährigen Tatverdächtigen. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es gestern gegen 07.00 Uhr in der B-Ebene des Hauptbahnhofes zwischen zwei Männern zu...

Missbrauchsskandal auf einem #Campingplatz in #Lügde: Polizei-Anwärter musste Missbrauchs-Beweismaterial auswerten

  Im Zusammenhang mit der Aufklärung des Missbrauchsskandals auf einem Campingplatz in Lügde ist eine weitere Behördenpanne bekannt geworden. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) wurde unter der Leitung der zuständigen Kreispolizeibehörde in Lippe ausgerechnet ein Polizei-Anwärter mit der Auswertung des sichergestellten Beweismaterials beauftragt. Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums bestätigte...

Bundesrechnungshof will Überprüfung von Steuern und Subventionen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat eine umfassende Überprüfung des Steuer- und Subventionssystems gefordert. Die Regierung solle alle "Instrumente, Ausgaben und Vergünstigungen auf den Prüfstand stellen", sagte Scheller der "Welt" (Samstagsausgabe). "Dabei könnten viele Belastungen abgebaut werden und viele Regelungen, die nur einzelnen Interessensgruppen...

Avantasia neu an der Spitze der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Avantasia steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Moonglow" vom All-Star-Projekt des Sängers der deutschen Metal-Band Edguy, Tobias Sammet, stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt vom Neueinsteiger "Un:Gott" von Blutengel. Auf...

SPD lehnt Spahn-Pläne zur Kassenleistung per Ministerverordnung ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass die Politik über Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen entscheiden kann, stoßen in der SPD auf heftigen Widerstand. "Wir lehnen das ab. Das wird nicht kommen", sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dem "Handelsblatt". Man wolle das "bewährte System in...

Wahlkampfspende: Parteienrechtler sieht ernste Konsequenzen für AfD

Göttingen (dts Nachrichtenagentur) - Die Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz für die AfD könnte nach Einschätzung des Göttinger Parteienrechtlers Hans Michael Heinig schwerwiegende Konsequenzen für die Partei nach sich ziehen. "Das Parteiengesetz verbietet es, die Herkunft von Spenden zu verschleiern", sagte Heinig dem "Handelsblatt". Möglicherweise seien im konkreten...

Bericht: Rechnungshof prüft milliardenschwere Rüstungsprojekte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht laut eines Medienberichts neuer Ärger wegen milliardenschwerer Rüstungsprojekte, die teurer werden als geplant. Seit einigen Wochen prüfe der Bundesrechnungshof mit großem Aufwand die Planungsakten für das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und die massiven Preissteigerungen für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), mit...

Kühnert will SPD-Votum über Uploadfilter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Juso-Chef Kevin Kühnert will den anstehenden SPD-Parteikonvent über sogenannte Uploadfilter abstimmen lassen, um so die von der Bundesregierung bereits gebilligte Version der europäischen Urheberrechtsreform noch zu kippen. "Zu Uploadfiltern hat sich die SPD im Koalitionsvertrag klar positioniert: Wir lehnen das ab", sagte Kühnert dem "Spiegel"...

Barley kündigt "konsequente Überwachung" von IS-Rückkehrern an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Vorkehrungen für den Fall treffen, dass deutsche IS-Anhänger aus dem Kampfgebiet nach Deutschland gebracht werden. "Wir müssen sicherstellen, dass sich ehemalige IS-Kämpfer bei uns nicht frei bewegen können", sagte Barley dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Nicht wenige würden längst...

BGH wertet Diesel-Abschalteinrichtungen als Sachmangel

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die illegalen Abschalteinrichtungen bei den vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugen als Sachmangel eingestuft. Das teilte der BGH am Freitag in einem Beschluss mit. Ein Verhandlungstermin wegen eines Vergleichs mit dem klagenden Autokäufer, der für den 27. Februar geplant war, wurde aufgehoben. Geklagt...

Europawahl: Timmermans attackiert Weber wegen Rücksicht auf Orbán

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten (SPE) für die Europawahl Frans Timmermans hat seinen Kontrahenten Manfred Weber (CSU) für dessen zurückhaltenden Umgang mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hart kritisiert. Die Idee, man könne Orbán innerhalb der Europäischen Volkspartei (EVP) einhegen, werde nicht funktionieren, sagte Timmermans dem...

Fall Lügde: Polizeigewerkschaft fordert lückenlose Aufklärung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des nordrhein-westfälischen Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Erich Rettinghaus, fordert im Fall des verschwundenen Beweismaterials im Missbrauchsskandal in Lügde eine lückenlose Aufklärung. "In keinem Strafverfahren dürfen Beweismittel verschwinden. Das geht überhaupt nicht", sagte Rettinghaus der "Rheinischen Post". Zunächst gelte aber die Unschuldsvermutung. "Jetzt...

CDU-Wirtschaftsrat warnt vor zu großen Erwartungen an E-Mobilität

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, warnt vor Euphorie und unrealistischen Erwartungen an die Elektromobilität. "In der E-Mobilität das Maß aller Dinge zur Einhaltung von Klimaschutzzielen zu sehen, wäre naiv", sagte Steiger dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Bereitstellung von Lade- und Versorgungsinfrastrukturen erfordere "Investitionen in Milliardenhöhe...

Staat erzielt Rekordüberschuss von 58 Milliarden Euro

  Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2018 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 58,0 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (3 386,0 Milliarden Euro) ergibt sich daraus für den...

Mehrheit wünscht Ausweitung der ökologischen Landwirtschaft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Mehrheit der Deutschen stimmt dem bayerischen Volksbegehren "Rettet die Bienen" zu, das vorsieht, dass 30 Prozent der Landwirtschaftsflächen bis 2030 ökologisch genutzt werden müssen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sind 80 Prozent der Bundesbürger dafür, 16...

Polizei-Skandal in Berlin: Mindestens sechs Berliner Polizisten sollen mit Clans zusammenarbeiten

Urheber: udo72 / 123RF Standard-Bild
  Einige Polizisten in Berlin sollen laut dem Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen, Thomas Wüppesahl, Kontakt zu Mitgliedern arabischer Familienclans haben und diese mit Informationen versorgen. "Wir gehen nach unseren Erkenntnissen davon aus, dass mindestens sechs Kollegen, wenn nicht eher an die zehn laufend diese Informationslinien in das Milieu der...

Tempelhof-Schöneberg: Schwer verletztes Kind verstorben – Verdacht eines Tötungsdeliktes

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin Nr. 0437 Ein Vater fand gestern Abend in Lichtenrade seine schwer verletzte Tochter. Gegen 21.30 Uhr trafen alarmierte Rettungskräfte in der Wohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Groß-Ziethener Straße ein und brachten das dreijährige Mädchen in ein Krankenhaus, wo es trotz sofortiger ärztlicher Versorgung verstarb....

Berlin: Polizist gibt Schüsse auf Fluchtfahrzeug ab

Foto by Screenshot Polizei Berlin Twitter: https://twitter.com/polizeiberlin
Nr. 0438 Ein Polizist hat in der vergangenen Nacht mehrere Schüsse aus einer Maschinenpistole auf ein flüchtendes Fahrzeug in Mitte abgegeben. Bisherigen Ermittlungen zufolge soll ein Zeuge gegen 2.45 Uhr die Polizei in die Scharnhorststraße alarmiert haben, weil er verdächtige Geräusche in einer Tiefgarage gehört hatte. Die zum Einsatzort gerufenen...

Wahlrecht für Betreute – Jetzt müssen schnell taten folgen

  Das Bundesverfassungsgericht verlangt nun vom Gesetzgeber, die Benachteiligung zu beenden und Behinderten die Wahl zu lassen. Es gibt keinen Grund, sich davor zu fürchten. Zumal die Richter nicht naiv sind: Ihnen ist sehr wohl klar, dass es Fälle gibt, in denen kein politischer Meinungsbildungsprozess möglich ist. Dann muss das...

Streit um Kampfdrohnen: Opposition wirft Regierung Täuschung vor

Drohne
  Linken-Abgeordneter Hunko: Bundesregierung bereitet schon die umstrittene Bewaffnung vor - Ministerium dementiert Osnabrück. Der Start des Kampfdrohnenprogramms der Bundeswehr sorgt bei der Opposition für Kritik. Die Linken fühlen sich von der Bundesregierung getäuscht und werfen dieser vor, die Bewaffnung der Drohnen des Typs Heron TP bereits vorzubereiten - obwohl es...

Fall Lügde: Deutsche Polizeigewerkschaft fordert lückenlose Aufklärung

Urheber: aruba2000 / 123RF Standard-Bild
  Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), fordert im Fall des verschwundenen Beweismaterials im Missbrauchsskandal in Lügde eine lückenlose Aufklärung. "In keinem Strafverfahren dürfen Beweismittel verschwinden. Das geht überhaupt nicht. Aber zunächst gilt die Unschuldsvermutung. Jetzt muss gründlich ermittelt werden. Nichts darf unter den Tisch gekehrt werden. Man muss...

Rüsselsheim: Falscher Elektriker bestiehlt Seniorin

Rüsselsheim
  Unter dem Vorwand die Sicherungen überprüfen zu müssen, verschaffte sich ein Krimineller am Dienstag (19.02.) gegen 13.30 Uhr Zugang in die Räume einer Seniorin in der Schlesienstraße in Haßloch. Während er die Frau mit Fragen zu elektrischen Geräten ablenkte, entwendete er unbemerkt ihren Geldbeutel mit rund 50 Euro Bargeld und...

Chef von Amri-Unterschuchungsausschuss: Focus-Bericht "infam"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef des Amri-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Armin Schuster (CDU), hat derzeit keine Bestätigung für einen Bericht des Magazins Focus, wonach der Attentäter des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri,...

Nord Stream 2: Söder mahnt US-Regierung zur Partnerschaftlichkeit

München (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit über das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 mit Russland hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die US-Regierung zur Partnerschaftlichkeit ermahnt. Wirtschaftliche Interessen zu verfolgen sei zwar zulässig,...

Gus Backus ist tot

München (dts Nachrichtenagentur) - Der US-Musiker und Schlagersänger Gus Backus ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Donnerstag im Alter von 81 Jahren. Backus wurde als US-Soldat 1957 nach Wiesbaden verlegt. Dort gründete...

Bildungsstiftungen fordern mehr Geld für Digitalpakt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Forum Bildung Digitalisierung mahnt an, dass der Digitalpakt nur ein Anfang sein kann. "Gemessen an der Gesamtaufgabe sind die fünf Milliarden Euro für den Digitalpakt eher ein Tropfen auf...

Studie: Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West nehmen zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Gemeinsamkeiten zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen haben laut einer aktuellen Studie seit der Wende deutlich zugenommen. Bei den 18- bis 29-Jährigen gebe es die vielzitierte "Mauer in den Köpfen" zwar...

Bundesrechnungshof will Überprüfung von Steuern und Subventionen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat eine umfassende Überprüfung des Steuer- und Subventionssystems gefordert. Die Regierung solle alle "Instrumente, Ausgaben und Vergünstigungen auf den Prüfstand stellen", sagte Scheller der...

Avantasia neu an der Spitze der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Avantasia steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Moonglow" vom All-Star-Projekt des Sängers der deutschen Metal-Band Edguy, Tobias Sammet, stieg...

Demoreport:

Dortmund: Strafanzeige und Platzverweis gegen rechtsextremen Versammlungsteilnehmer

  Die Dortmunder Polizei ist am heutigen Donnerstagvormittag (14. Februar) konsequent gegen einen rechtsextremen Versammlungsteilnehmer in der Dortmunder Innenstadt vorgegangen. Im Rahmen der Versammlung an...

Italien – Avezzano (AQ) – Explosion in einem Gebäude

Feuerwehrleute zogen aus den Trümmern und brachten zwei Personen, die an der Explosion eines zweistöckigen Hauses beteiligt waren, ins Krankenhaus. Noch arbeitende Teams. Im Moment gibt...

Wahlrecht für Betreute – Jetzt müssen schnell taten folgen

  Das Bundesverfassungsgericht verlangt nun vom Gesetzgeber, die Benachteiligung zu beenden und Behinderten die Wahl zu lassen. Es gibt keinen Grund, sich davor zu fürchten....

Frankfurt-Bahnhofsviertel/Gallus: Festnahme eines Staatenlosen nach versuchtem Tötungsdelikt

  (em) Gestern (21.02.2019) kam es im Hauptbahnhof zwischen zwei Männern zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Im Zuge dessen wurde ein 22-jähriger Mann schwer verletzt. Wenige...

Alsdorf – Warnung vor möglichen Giftködern

  Am Montag, 18.02.2019 und Mittwoch, 20.02.2019, hat eine Anwohnerin aus Alsdorf in der Nähe des Parks/Spielplatzes/Parkplatzes bei der ehemaligen griechischen Gaststätte an der Hauptstraße...

Im Dieselskandal stehen 2,3 Millionen Diesel-Software-Updates aus

  Die deutschen Autohersteller haben ihre Zusage nicht eingehalten, bis Ende 2018 Software-Updates bei über sechs Millionen älteren Dieselfahrzeugen vorzunehmen. "Bisher wurden bei rund vier...

Das Frauenbündnis: Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in...

  Das Frauenbündnis Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in Anerkennung der neuen Helden in diesem Land. Mich persönlich hat das mutige Handeln des Busfahrers...

Verdacht auf Salmonellen-Salami bei „Netto“

  Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Supermarktkette "Netto" wurde in Teilen von Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ein Salami-Produkt vertrieben, das von Salmonellen belastet sein...

Wiesloch: 30-jährige Ulrike W. aus Psychiatrische Zentrum vermisst

  Mit einem Lichtbild fahndet die Polizei nach der 30-jährigen Ulrike W. Die Frau wird seit Mittwochmorgen vermisst, nachdem sie das Psychiatrische Zentrum Nordbaden in Wiesloch...

Missbrauchsfall in #Lügde: Wichtige Beweisstücke einfach verschwunden

  Bei den Ermittlungen im Missbrauchsfall Lügde ist es in der Kreispolizeibehörde Lippe zu eklatanten Fehlleistungen gekommen. Diese hätten nicht geschehen dürfen. Die Behördenleitung hat...

Staat erzielt Rekordüberschuss von 58 Milliarden Euro

  Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2018 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 58,0 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste...