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Berlin
So,24.03.2019, 21:04

CSU-Politiker Müller: Diskussion um Gemeinnützigkeit übertrieben

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hält die Diskussion um die Gemeinnützigkeit politischer Organisation für übertrieben. "Das Urteil des Bundesfinanzhofs zu Attac heißt ja nicht, dass Attac seine Arbeit einstellen muss. Sondern es heißt lediglich, dass Attac nicht mehr als gemeinnützig anerkannt ist. Und...

Qualmender Koffer am Flughafen Hamburg – S-Bahn-Verkehr eingestellt

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Am Hamburger Flughafen hat am Sonntagabend ein qualmender Koffer Alarm ausgelöst. Das berichtet die "Hamburger Morgenpost" auf ihrer Internetseite. Nach Angaben der Zeitung sei der Koffer um 18 Uhr von einem Fluggast gemeldet worden. Bundespolizisten und Feuerwehrleute seien sofort ausgerückt und Spezialkräfte der Bundespolizei seien...

Özdemir: "Herr Scheuer möchte chinesische Autos"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor einem Zusammenbruch der deutschen Autoindustrie gewarnt. Auf dem Weltmarkt wären nur noch emissionsfreie Autos konkurrenzfähig: "Die Frage ist ganz einfach: Werden wir Deutsche die Autos bauen, die dort verkauft werden...

Königsbrunn: Radfahrer jagt im Skaterpark Jugendliche mit Samurai-Schwert

  Königsbrunn - Am Samstagnachmittag, 23.03.2019, fand ein Spaziergänger im Park hinterhalb der Skateranlage in Königsbrunn ein Samurai-Schwert im Rasen. Als die Streife der PI Bobingen den Fundgegenstand entgegen nahm, machten sich mehrere Jugendliche aus Königsbrunn im Alter von zwölf bis 18 Jahren bemerkbar, die sich am Skaterpark aufhielten. Sie...

Rastatt: Nach Auseinandersetzungen zwischen ausländischen Gruppen werden Zeugen gesucht!

  Die Polizei vom Revier in Rastatt, die Bundespolizei und Kräfte vom Polizeipräsidium Einsatz sind am Samstagnachmittag verschiedenen Hinweisen auf Streitereien einer größeren Gruppe nachgegangen. Nachdem es bereits am Freitag eine Auseinandersetzung zwischen zwei ausländischen Personengruppen gab, waren laut Zeugen auch am Samstag Gruppierungen unterschiedlicher Nationalitäten in der Stadt unterwegs....

Urheberrechtsrefrom: Über 150.000 „gekaufte Bots“ protestieren auf Deutschlands Straßen

  Die heutigen europaweiten Proteste kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Wir PIRATEN sind überwältigt, dass soviele Menschen heute ihren Protest gegen Uploadfilter auf die Straße getragen haben. Über 150.000 allein in Deutschland sind friedlich durch die Städte gezogen. Insbesondere möchten wir den ehrenamtlichen Aktivisten von Savetheinternet.info...

Insider: Fälle im #Cum-Ex-Skandal drohen zu verjähren

Cum-Ex-Skandal
  Bei der Aufarbeitung des wohl größten Steuerskandals der Bundesgeschichte fehlt es offenbar an Personal. Das Landgericht Bonn hat zwar schon vor einem Jahr eine eigene Kammer eingerichtet. Tatsächlich ist aber noch keine einzige Anklage eingegangen. Nach Recherchen von WDR und "Süddeutscher Zeitung" hat die Staatsanwaltschaft Köln zwar gut 50...

Klimakommission fordert höhere Spritpreise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Expertenkommission beim Bundesverkehrsministerium fordert massive Investitionen und Subventionen zum Ausbau der Elektromobilität, von Schienen- und Wasserwegen sowie des Nahverkehrs und Rad- und Fußwegen, um die Klimaziele zu erreichen. Das geht aus dem Entwurf des Endberichts der Kommission hervor, über den das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet....

Berlin-Spandau: Mann mit lebensgefährlicher Stichverletzung notoperiert

Polizeimeldung vom 24.03.2019 Spandau Nr. 0689 Mitarbeiter eines Krankenhauses alarmierten gestern Abend die Polizei, nachdem ein mit einer lebensgefährlichen Stichverletzung verletzter Mann eingeliefert und notoperiert werden musste. Derzeitigen Ermittlungen zufolge brachte ein 27-jähriger Bekannter gegen 20.50 Uhr den schwerverletzten 42-Jährigen in die Notaufnahme eines Krankenhauses in Spandau. Aufgrund der Tatsache, dass viele...

Birkenau-Löhrbach: Hausbesitzer nach Brand festgenommen

  Die am Freitag (22.03.2019) in Zusammenhang mit dem Wohnhausbrand in Löhrbach veröffentlichte Fahndung nach dem 59-jährigen Hausbesitzer kann eingestellt werden. Beamte der Polizeistation Heppenheim konnten den Mann am Sonntagmorgen (24.03.2019) festnehmen, als er zu den Trümmern seines Hauses zurückgekehrt war. Gegen ihn besteht der dringende Tatverdacht, eine schwere Brandstiftung herbeigeführt...

Sozialdemokraten starten neuen Anlauf für Mindestbesteuerung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und die Fraktionsvorsitzende der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, fordern eine Mindestbesteuerung für multinationale Konzerne in der EU. In einem gemeinsamen Beitrag schreiben die beiden Politikerinnen in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe), weder Frankreich noch Deutschland seien in der Lage, den Herausforderungen...

Unionspolitiker fordern CO2-Preis im Verkehrssektor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der ambitionierten Klimaziele der Bundesregierung wächst die Bereitschaft in der Union, über eine Bepreisung von Kohlendioxid nachzudenken. "Ich kann mit sehr gut eine Ausweitung des europäischen Emissionshandel auf weitere Sektoren vorstellen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Carsten Linnemann, dem...

Ex-Verfassungsrichter empfiehlt Attac Gang nach Karlsruhe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Attac-Urteil hat der frühere Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem die drohende Aberkennung der Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen scharf kritisiert. "Wir erleben im Augenblick in Ländern wie Ungarn, Polen, Russland oder auch der Türkei, dass zivilgesellschaftliche Organisationen unterdrückt und jedenfalls in ihrem Wirkungsfeld eingeengt werden", sagte Hoffmann-Riem...

China-Italien-Deal: Grüne und FDP stützen Maas

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Außenminister Heiko Maas (SPD) stößt mit seiner scharfen Kritik an der Teilnahme Italiens an der chinesischen Infrastrukturinitiative für eine "Neue Seidenstraße" auf Zustimmung bei FDP und Grünen – und auf heftige Ablehnung bei der Linkspartei. Grünen-Außenexperte Omid Nouripour stellte sich hinter Maas: "China versucht fortlaufend,...

Havariertes Schiff wieder in norwegischem Hafen

Molde (dts Nachrichtenagentur) - Das vor der norwegischen Küste havarierte Kreuzfahrtschiff Viking Sky ist wieder sicher in einem Hafen. Es lief am Sonntagnachmittag in Molde am Nordufer des Moldefjords ein, teils aus eigener Kraft, teils von Schleppern gezogen. Das Schiff war am Samstagmittag auf dem Weg von Tromsö in...

Gesundheitsminister will mehr Wettbewerb zwischen Krankenkassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen auf eine neue Grundlage stellen. "Der Wettbewerb beschränkt sich immer noch weitgehend auf den Preis – also den Zusatzbeitragssatz. Das ist zu wenig", schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Eine solidarische...

Militärnahe Partei bei Wahl in Thailand vorne

Bangkok (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Parlamentswahl in Thailand liegt die militärnahe Partei Phalang Pracharat (PPRP) von Premierminister Prayut Chan-o-cha vorne. Das teilte die Wahlkommission am Sonntag nach Auszählung von fast 90 Prozent der Stimmen mit. In ersten Prognosen nach Schließen der Wahllokale hatte noch die Pheu Thai Partei...

Bundesregierung prüft wegen Masernwelle Impfpflicht für Kinder

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts einer drohenden Masernwelle in mehreren Regionen Deutschlands prüft die Große Koalition eine bundesweite Impfpflicht gegen die Virusinfektion. Das sagte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Die FDP mahnt die Bundesregierung dabei zur Eile und fordert neben schnellen Maßnahmen zur Steigerung der Impfbereitschaft eine...

Über 130 Tote bei Massaker in Mali

Bamako (dts Nachrichtenagentur) - Bei einem Massaker in Mali sind mindestens 134 Menschen ums Leben gekommen, dutzende weitere sollen verletzt worden sein. Das teilten die Vereinten Nationen mit. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits am Samstagmorgen in der zentral gelegenen Region Mopti. Die Ortschaft Ogossou-Peulh soll "von Männern in...

Frankfurt-Innenstadt: Flashmob läuft aus dem Ruder, Polizist verletzt!

Polizei Hessen
  (em) Heute Abend (23.03.2019) kam es in der Zeil zu einem sogenannten "Flashmob". Im Zuge dessen wurde ein Polizeibeamter tätlich angegangen und weitere Polizisten mit Steinen beworfen. Ab etwa 18.00 Uhr sammelten sich inmitten der Einkaufsstraße zahlreiche Jugendliche bzw. Heranwachsende. Im Verlauf des Abends stieg die Zahl auf etwa bis...

Schweiz: Mindestens vier Menschen bei Lawinenunglück verschüttet

Sitten (dts Nachrichtenagentur) - Bei einem Lawinenunglück in der Schweiz sind am Sonntag mehrere Menschen verschüttet worden. Betroffen seien "mindestens vier Personen", teilte die Polizei Wallis am Vormittag mit. Demnach ereignete sich der Lawinenniedergang gegen 9:55 Uhr bei Birnier im Bezirk Martigny oberhalb des Cloches d’Arpettes in 2.800 Meter...

CDU und CSU lehnen weitere EU-Beitritte vorerst ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU und CSU wollen vorerst keine neuen Länder in die Europäische Union aufnehmen. Das geht laut eines Berichts der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) aus dem Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl hervor, den die Vorstände beider Parteien an diesem Montag beschließen wollen. "Aufgrund unserer Erfahrungen mit den...

Arbeitsminister freut sich über Kompromisssignale aus der CDU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kompromissvorschläge aus der CDU bei der Grundrente begrüßt. "Es ist gut, dass es in der Union ein Stück Bewegung gibt", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine Bedürftigkeitsprüfung werde es mit ihm aber nicht geben. Die geplante Grundrente sei nicht...

Witten: 16-Jähriger nach Raubdelikt durch einen #Südländer schwer verletzt

  Bereits am 18. März, gegen 16 Uhr, kam es in Witten an der Breitestraße Höhe Hausnummer 30 zu einem Raubdelikt, dass erst am gestrigen Donnerstag angezeigt worden ist. Ein 16-jähriger Wittener wurde von einem noch unbekannten Kriminellen angesprochen und unter Gewaltandrohung aufgefordert, sein Handy auszuhändigen. Daraufhin kam es zu...

Potsdam: Postzustellerin auf offener Straße angegriffen

  Am Mittwoch,  gegen 13:20 Uhr, befuhr eine Postzustellerin mit ihrem gelben Postauto, die Straße „Am Neuen Palais“ in Richtung Geschwister-Scholl-Straße. Sie hielt hierbei die dort vorgeschriebenen 30 Km/h ein. Plötzlich fuhr ihr ein PKW sehr dicht auf und gab Lichthupe. Als die 30 Km/h-Zone endete, überholte der PKW mit...

Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt in Bordell durch einen Türken mit Messer!

Urheber: fasphotographic / 123RF Standard-Bild
  ROSENHEIM. Am Freitag, 22.03.2019 kam es gegen 23:30 Uhr in einem Rosenheimer Bordell zu einem Messerangriff, bei dem ein 46-Jähriger aus Rosenheim verletzt wurde. Gegen den 56-jährigen Tatverdächtigen wurde Haftbefehl erlassen. Die Kripo Rosenheim übernahm die Ermittlungen.   Am späten Freitagabend gegen 23:00 Uhr hatte ein 56-jähriger Türke ein Bordell in...

Ingelheim: Promillerekord fast erreicht mit 4,46 Promille

Foto Bundespolizei
  Am Donnerstag, 21.03.2019, gegen 16:45 Uhr, wird eine männliche Person gemeldet welche am Fahrbahnrand der Rheinstraße ( Ingelheim ) sitzen würde. Die Person tue keinem was, die Bürger machen sich nur Sorgen da es nicht typisch sei am Fahrbahnrand der Rheinstraße zu sitzen. Durch die Streife kann ein polnischer...

CSU-Politiker Müller: Diskussion um Gemeinnützigkeit übertrieben

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hält die Diskussion um die Gemeinnützigkeit politischer Organisation für übertrieben. "Das Urteil des Bundesfinanzhofs zu Attac heißt ja nicht, dass Attac seine Arbeit...

Qualmender Koffer am Flughafen Hamburg – S-Bahn-Verkehr eingestellt

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Am Hamburger Flughafen hat am Sonntagabend ein qualmender Koffer Alarm ausgelöst. Das berichtet die "Hamburger Morgenpost" auf ihrer Internetseite. Nach Angaben der Zeitung sei der Koffer um 18 Uhr von...

Özdemir: "Herr Scheuer möchte chinesische Autos"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vor einem Zusammenbruch der deutschen Autoindustrie gewarnt. Auf dem Weltmarkt wären nur noch emissionsfreie Autos konkurrenzfähig:...

Klimakommission fordert höhere Spritpreise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Expertenkommission beim Bundesverkehrsministerium fordert massive Investitionen und Subventionen zum Ausbau der Elektromobilität, von Schienen- und Wasserwegen sowie des Nahverkehrs und Rad- und Fußwegen, um die Klimaziele zu erreichen. Das...

Sozialdemokraten starten neuen Anlauf für Mindestbesteuerung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und die Fraktionsvorsitzende der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, fordern eine Mindestbesteuerung für multinationale Konzerne in der EU. In einem gemeinsamen Beitrag schreiben die beiden Politikerinnen in...

Unionspolitiker fordern CO2-Preis im Verkehrssektor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der ambitionierten Klimaziele der Bundesregierung wächst die Bereitschaft in der Union, über eine Bepreisung von Kohlendioxid nachzudenken. "Ich kann mit sehr gut eine Ausweitung des europäischen Emissionshandel auf weitere...

Ex-Verfassungsrichter empfiehlt Attac Gang nach Karlsruhe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Attac-Urteil hat der frühere Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem die drohende Aberkennung der Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen scharf kritisiert. "Wir erleben im Augenblick in Ländern wie Ungarn, Polen, Russland oder auch...

Demoreport:

Demo von Zukuft Heimat e.V., am 16.03.2019, um 14:30 Uhr in...

  Wieder ein Messerangriff. Wieder in Cottbus. Wieder ist der Tatverdächtige ein Schutzsuchender: https://t.co/hXXchEWwyg Demonstration am Sonnabend in #Cottbus! Weil niemand versteht, warum Schutzsuchende in dem...

Urheberrechtsrefrom: Über 150.000 „gekaufte Bots“ protestieren auf Deutschlands Straßen

  Die heutigen europaweiten Proteste kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Wir PIRATEN sind überwältigt, dass soviele Menschen heute ihren Protest gegen Uploadfilter auf...

Birkenau-Löhrbach: Hausbesitzer nach Brand festgenommen

  Die am Freitag (22.03.2019) in Zusammenhang mit dem Wohnhausbrand in Löhrbach veröffentlichte Fahndung nach dem 59-jährigen Hausbesitzer kann eingestellt werden. Beamte der Polizeistation Heppenheim konnten...

#Neustadt: Hundehalter aufpassen – erneut gefährliche Köder mit Rasierklinge in...

  Heute Morgen gegen 07.30 Uhr stellte eine Hundehalterin beim Gassi gehen mit ihrem Hund im Breitenweg in NW-Mußbach ein Stück Fleischwurst, das mit einer...

Nitrat im Grundwasser: EU-Kommission fordert noch strengere Verschärfungen

  Bundesregierung muss noch einmal nachlegen bei Düngeverordnung - Erste Vorschläge reichen nicht Osnabrück. Die Bauern in Deutschland müssen sich auf noch weitgehendere Einschränkungen bei der...

Das Frauenbündnis: Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in...

  Das Frauenbündnis Wir plädieren für die Gründung einer neuen Ehrenmedaille in Anerkennung der neuen Helden in diesem Land. Mich persönlich hat das mutige Handeln des Busfahrers...

Gutachten: GKV verstößt gegen Wirtschaftlichkeitsgebot

  Patienten haben einen gesetzlich geregelten Anspruch auf eine adäquate und zeitgerechte Arzneimittelversorgung. Diesem Anspruch wird die gesetzliche Krankenkasse häufig nicht mehr gerecht. Das ist...

Peinlich: Eugen Sichwart erneut aus Bezirkskrankenhaus entwichen!

  LOHR AM MAIN, LKR. MAIN-SPESSART. Am Sonntagabend ist der Eugen Sichwart aus der geschlossenen Abteilung des Bezirkskrankenhauses in Lohr am Main entwichen. Der 37-Jährige...

Insider: Fälle im #Cum-Ex-Skandal drohen zu verjähren

  Bei der Aufarbeitung des wohl größten Steuerskandals der Bundesgeschichte fehlt es offenbar an Personal. Das Landgericht Bonn hat zwar schon vor einem Jahr eine...

Insider: Fälle im #Cum-Ex-Skandal drohen zu verjähren

  Bei der Aufarbeitung des wohl größten Steuerskandals der Bundesgeschichte fehlt es offenbar an Personal. Das Landgericht Bonn hat zwar schon vor einem Jahr eine...